redbook.at - LAPP BLOG 2012

Neues Jahr und andere Vorsätze

Sun, 08 Jan 2012 12:35:28 +0100

von Christine Lapp

Neues Jahr und andere Vorsätze

Sun, 08 Jan 2012 12:20:19 +0100

von Christine Lapp

Klapperdürrer Kommentar

Tue, 10 May 2011 07:07:54 +0200

von Christine Lapp

Der Kurier versucht sich in einem Kampf um mehr Pressefreiheit, weil er ökonomisch keine Inserate von den ÖBB bekommen haben soll, sondern diese bei jenen Zeitungen gelandet sind, die mehr Auflage haben. „Aber jetzt haben wir Dokumente und eindeutige Aussagen…. Der frühere ÖBB-Chef Martin Huber hat über diese Praktiken auch im Rechnungshof Ausschuss des Parlaments berichtet.“ Schreibt Helmut Brandstätter am 7. Mai 2011. In diesem Kampf für mehr Pressefreiheit, sprich mehr Inserate von den ÖBB für den Kurier wird ein ehemaliger Generaldirektor der ÖBB als integrer Zeuge für Pressefreiheit aufgeboten. Jener Generaldirektor, der zuerst von den mehr als 600 Mio € teuren Spekulationen der ÖBB nichts gewusst haben will und der am Ende seiner Auskunft im Ausschuss darauf hinweist, dass man nur bis 2013 oder 2015 warten hätte sollen, da sich die Finanzmärkte wieder sehr stark erholt hätten und die Zinsspreads wesentlich geringer geworden seien. Jener ehemalige Direktor, der bei Immobilienspekulationen mehr in Netzwerken und weniger in Schienen gedacht hat. Das erinnert an die Odyssee des spanischen Adeligen, der als Mann von La Mancha in die Unterhaltungsgeschichte eingegangen ist und weniger an den Kampf um freie Meinungsäußerung.

Aufarbeitung von Spekulationsgeschäften

Fri, 25 Mar 2011 07:27:43 +0100

von Christine Lapp

Der Unterausschuss des Rechnungshofes beschäftigt sich mit den Spekulationsgeschäften der ÖBB. Dazu waren diese Woche die damals verantwortlichen Manager als Auskunftspersonen im Ausschuss. Der damalige Generaldirektor gibt an, von all dem nichts gewußt zu haben. Nur als er über 600 Mio Spekulationen informiert wurde, hat er sich mit dem Aufsichtsratspräsidenten entschlossen nicht auszusteigen, da ein Verlust von 35 Mio € zu erwarten gewesen wäre und alle übereinstimmend diesen Verlust nicht eingehen wollten. Drei Jahre später drohte ein Gesamtverlust von 600 Mio €, der dann auf 290 Mio € verringert wurde. Zum Schluss der Befragung erklärt uns dieser Manager, den "Sinn" dieser Geschäfte und dass die Hoffnung auf einen (minimalen) Gewinn im Jahre 2013 oder 2015 realistisch war. Die CDO (Credit Default Swap) beinhalten Papiere, die auf Kursschwankungen am Markt reagieren und somit höchst volatil (=flatterhaft) sind. Dass die ÖBB als großes Unternehmen ihr Kerngeschäft und den üblichen Finanztransaktionen im Auge haben sollte, sieht dieser Manager nicht ein. Mit dem Geld von jemand anderem so unverantwortlich umzugehen, ist haarsträubend und beklemmend. Vor allem wenn dann die dafür Verantwortlichen mit Aus- und Schönreden kommen.

Die zweite Auskunftsperson, ehemaliger Finanzvorstand, erklärt ebenfalls, dass er nichts gewußt habe, dass der Mitarbeiter in der ZweiMann-Abteilung diese Geschäfte wahrscheinlich nicht verstanden habe. Die Frage wie eine einzelne Person für mehrere hundert Millionen zeichnen kann, wird sehr ausweichend beantwortet und zumeist auf einen anderen Vorstand geschoben.

Jetzt gelten in den ÖBB klare Regeln, Spekulationen sind verboten und es gibt genaue Codes of Conduct für die Führungsebenen. Die ÖBB wurden umstrukturiert, was eine wichtige organisatorische Maßnahme im Jahr 2009 war. Denn durch die schwarz-blaue Zersplitterung der ÖBB war Undurchschaubarkeit und Ungenauigkeit bei den Führungsebenen Vorschub geleistet, wie die Befragungen bewiesen haben.

Erweiterung der Prüfkompetenzen des Rechnungshofes

Sun, 21 Nov 2010 15:15:23 +0100

von Christine Lapp

Am 17. November 2010 wurde die Erweiterung der Prüfkompetenzen des Rechnungshofes auf Gemeinden unter 20.000 Einwohner im Nationalrat beschlossen. Seit mehr als einem Jahr hat mich das Thema intensiv beschäftigt. Herausgekommen ist ein Kompromiss, dem alle Parteien zugestimmt haben.

Am 1. September 2009 wird eine erste Festlegung zur Erweiterung der Prüfkompetenzen festgesetzt. Das Thema wird von den Grünen und den anderen Oppositionsfraktionen mit dem Amtshilfedurchführungsgesetz, sprich Lockerung des Bankgeheimnisses junktimiert. Begonnen hat die Diskussion im eigenen Klub mit den BürgermeisterInnen, die als erste AnsprechpartnerInnen wertvolle Beiträge haben. Einhelliger Auftrag ist, dass eine Prüfebene wegfallen muss und dass der Rechnungshof alle Gemeinden prüfen soll.

Ein engagierter Landesrechnungshofdirektor unterstellt mir, dass ich die Landesrechnungshöfe abschaffen will und dass ich mich in die Materie einarbeiten solle. Dazu schickt er mir ein Dossier mit 50 Medienartikel, den dazu passenden Gesetzestexten und in kurzer Verbindung zu einem Journalisten werde ich öffentlich als „Kontrollverweigerin“ dargestellt. Ein daraufhin vereinbartes Gespräch verläuft sehr kultiviert und alle stellen fest, dass wir die gleiche Absicht haben – mehr Kontrolle.

Gemeinden in den Schlagzeilen

Gemeinden gelangen immer häufiger in die Schlagzeilen der Medien, wenn sie sich durch finanzielle Anlageformen an den Rand des Ruins bringen oder wenn sie so intensive Investitionen tätigen, dass sie ebenfalls an der finanziellen Kippe stehen. Die Möglichkeit einer Kontrolle von außen, die überall gleiche Kriterien anlegt, wäre da eine mögliche Prophylaxe. Gemeinden in Österreich werden derzeit sehr intensiv geprüft: Prüfausschuss des Gemeinderates, Kontrollamt / Interne Revision der Gemeindeverwaltung, Gemeindeabteilung der Länder, Landesrechnungshöfe sowie Prüfungen durch Finanzämter und Sozialversicherung und Bezirkshauptmannschaft (in manchen Bundesländern, z.B. OÖ).

Bei der ÖVP herrscht zu Beginn der Diskussion eine Art Menetekelbeschwörung: es wurde in den bizarrsten Darstellungen, das Ende der Tätigkeit in den Gemeindestuben prophezeit und auch der offene Widerstand aufgerufen. Dementsprechend zäh und starr ist auch das erste Zusammentreffen der Verfassungssprecher der Regierungsparteien im Beisein der Rechnungshofsprecher und den zuständigen Klubsekretären. Die erste Runde dient dem Austauschen der Positionen. VP Seite mit starrem Blick und leidender Miene, SP Seite mit dem Auftrag zu verhandeln. Wir bringen also Vorschlag um Vorschlag um Vorschlag und haben dann im Anschluss auch den starren Blick und die leidende Miene…..

Ende September entwickelt unser Verfassungsprofi einen anderen Katalog, welche Gemeinden zu prüfen seien. Dazu werden Kennzahlen, wie Einwohner, Budget, Verschuldungsquote, Eigenfinanzierungskraft hergenommen und der Gegenseite vorgestellt. Dazwischen gibt es Festlegungen der Landesrechnungshofdirektoren und des Gemeindebundes, die uns gerne und mit Inbrunst attackieren.

Wir stellen den FraktionskollegInnen immer wieder den Stand der Dinge dar. Termine beim Städtebund und bei einzelnen Gemeindevertretern werden absolviert. Das muss man sich so vorstellen: BürgermeisterInnen sind jene Instanz, die vor Ort genau weiß, was die Bevölkerung will und das auch jeden Tag für die Bevölkerung macht und deswegen große Anerkennung besitzt. Da werden VertreterInnen aus anderen politischen Instanzen fast so wie früher Hausierer und andere „herumstreunende“ Leute angesehen. Meine Aufgabe ist es, den Stand der Verhandlungen darzustellen und die mögliche Kompromissvariante zu skizzieren, um herauszufinden, ob der Kompromiss auch für unsere Leute tragbar ist. Dabei betone ich immer wieder meine persönlichen Kontakte bei der Bevölkerung.

Verfassungsblockade

Die Oppositionsparteien haben im ersten Halbjahr 2010 die Blockade bei Verfassungsgesetzen ausgerufen, so dass es keine weiteren Gespräche zu diesem Thema gibt.

Im März 2010 kommt es dann wieder zu Gesprächen mit der ÖVP wo sich eine mögliche Variante abzeichnet, dass die Einwohnerzahl herabgesenkt wird, dass die Gemeindeverbände ebenfalls geprüft werden, dass die Landesrechnungshöfe bei den Gemeinden, die unter der festgelegten Einwohnerzahl liegen, prüfen können und dass der Rechnungshof auch auf Antrag zusätzlich in den kleineren Gemeinden prüfen kann.

Im Rechnungshofausschuss wird im April zu diesem Thema zwischen den einzelnen Fraktionen sehr offen und sehr fachlich diskutiert. Dabei gibt es die mögliche Zielvereinbarung, im Herbst eine Entscheidung zu finden.

Am 17. Juni wird zwischen den Verfassungssprechern der Regierungsparteien ein Antrag formuliert und unter der Nummer 1187 A im Protokoll festgehalten. Der Abänderungsantrag zum Antrag 1187 A zielte darauf, dass der Rechnungshof auf Antrag der Landesregierung oder der Landtage kleinere Gemeinden prüfen kann.

Bei einer Runde im Juli zwischen den Regierungs- und OppositionsvertreterInnen wurden die einzelnen Positionen ausgetauscht. Danach kommt es von Seiten des BZÖ zu Signalen, dass durch das BZÖ die verfassungsmäßige Unterstützung gegeben wäre. Das BZÖ beantragt am 21. Oktober einen so genannten Fristsetzungsantrag, der festlegt, dass innerhalb einer vorgesehenen Frist, die Entscheidung getroffen wird. Diesem Antrag stimmen alle Parteien zu, und eine mögliche Beschlussfassung steht im Raum. Die Äußerungen der einzelnen Interessensvertretern wir auch schön konzilianter.

Schlag auf Schlag

Im Unterausschuss des Verfassungsausschusses wird dann auch prompt am 9. November 2010 die Materie abgehandelt, dem Verfassungsausschuss zu geleitet, dort mit den Stimmen der SP/VP und dem BZÖ beschlossen. Die Grünen haben noch einige Vorschläge, honorieren aber das Ergebnis. Und siehe da im Plenum am 17. November stimmen in der 3. Lesung alle Fraktionen zu.

Sommerzeit - Pflegezeit?

Wed, 11 Aug 2010 13:10:35 +0200

von Christine Lapp

Beim heutigen Tag steht wieder eine Pflegedebatte im Vordergrund. Panikmache und Fingerzeige vom Koalitionspartner lassen nichts Gutes ahnen. VP will kein zusätzliches Geld in den Pflegebereich geben, obwohl im Regierungsprogramm vereinbart wurde, dass zusätzliche Mittel in den Pflegefonds kommen sollen.

Es wird darüber spekuliert Pflegegeldstufen aufzulassen oder auszusetzen. Das ist meiner Meinung nach ein Schlag ins Gesicht der Pflegebedürftigen, die Mehrzahl befindet sich in diesen Stufen und braucht das Geld für mobile Dienste und auch um zuhause leben zu können.

Eine Nichtvalorisierung des Pflegegeldes ist schon ein harter Beitrag zum Sparbudget, denn die Kosten steigen und das Pflegegeld wird nicht mehr.

Wird Minister Hundstorfer vielleicht übel genommen, dass er gestern ein wichtiges Projekt vorgestellt hat: die Pflegegeldeinstufung sollen Ärzte GEMEINSAM mit Pflegefachkräften machen - eine jahrelange Forderung von Pflegebedürftigen und in der Pflege Tätigen Menschen, wird endlich umgesetzt.

Abgründe treten wie Geysire ans Tageslicht

Sat, 07 Aug 2010 12:24:39 +0200

von Christine Lapp

In den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts trieben Politiker des 3. Lagers die Großparteien vor sich her. Saubermann, Taferlritter, Politpopstar, immer mit dem Gedankengut der NS-Zeit spielend, wurden neue Kategorien in die Politik eingeführt: die Aufräumer, Aufdecker und die Aufsteiger. Tankstellenpächter, Schmalspuringenieure und zahlreiche Personen, die bei Zeltfesten aufgesammelt wurden, bekamen politische Ämter und Aufgaben zugewiesen. Und von da an galt die Kategorie der persönlichen Bereicherung. Es ging nicht um die Vertretung von Zielgruppen aus der Bevölkerung, sondern es ging um die eigene Bereicherung und das ungenierte Zugreifen in den öffentlichen Geldtopf. In den Regierungsjahren wurde dieses System dann noch auf die Spitze getrieben. Jetzt treten die Abgründe wie Geysire ans Tageslicht: Privatisierungen wurden am Grad der Bewirtschaftung in die eigene Tasche und nicht für die Allgemeinheit bemessen, Provisionen, Deals, Eifersüchteleien, Entscheidungen von Anschaffungen im Milliardenwert wurden in einer Nacht verändert, Bankinstitute als Geldspeicher für eigene Projekte gesehen. Jetzt brechen die Eiterbeulen auf und die Vertreter versuchen ihre Haut zu retten. Eine politische Soap-Opera, die traurig macht, da dadurch alle PolitikerInnen in den Schmutz gezogen werden, auch die, die sich tagtäglich für Menschen einsetzen und einer politischen Idee zum Durchbruch verhelfen wollen. Traurig macht mich, weil ich weiß, dass viele WählerInnen sich bei ihren politischen Entscheidungen blenden lassen und denen mehr glauben, die mehr Schein als Sein verbreiten.
Link: diepresse.com/home/politik/innenpolitik/586014/index.do?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/584860/index.do&direct=584860

Der "Wohltäter" und Bahnbrecher Soros

Sun, 13 Jun 2010 12:46:35 +0200

von Christine Lapp

George Soros wird heute in der Presse porträtiert. Bewundernd schreibt die Autorin über die Magierfähigkeiten des Finanzspekulanten, der in 30 Jahren ein Vermögen von 9 Mrd Dollar hat. Herausgestrichen wird, dass Soros als einer der ersten die sogenannten Leerverkäufe abgewickelt hat. Jene Leerverkäufe, die Martin Schulz und Sigmar Gabriel beim gestrigen Bundesparteitag so beschrieben haben: Ohne reale Handlungen werden Versicherungen und andere Finanzprodukte nicht nur an den jeweiligen Kunden, sondern auch noch an Dritte verkauft. Ringelspiel ohne Anfassen sozusagen.

Lobend wird auch in der Presse erwähnt, dass dieser Finanzguru nicht nur in seiner Aktienwelt schwebt, sondern auch als phänomenaler Wohltäter auftritt. Er spendet über sein "OpenScience Institut" 500 Mio Dollar pro Jahr. Sonst wird er als ziemlich lässiger Typ beschrieben, der den Pfund durch wildes Wetten darauf, dass er verlieren möge, ins Abseits taumeln ließ.

Zum Abschluß bedanke ich mich als Leserin, dass es Soros genau richtig findet, dass die Finanzwelt jetzt mit Regeln versehen wird und dass er natürlich maßgeblich dazu beigetragen hat. Soros der Held der Regulierung und nicht Soros der Held des Kasinokapitalismus. Danke, Danke, Danke.

Kaufkraft ist Schutzschild

Wed, 09 Jun 2010 11:26:19 +0200

von Christine Lapp

Untergetaucht in den aktuellen Nachrichten ist, dass die Steuerreform vom letzten Jahr voll gewirkt hat und die ÖsterreicherInnen mehr Geld zur Verfügung hatten, was zum Abfedern der Krise sehr wichtig ist. Der Konsum der Österreicherinnen hat sich als Schutzschild in der Krise erwiesen. Es kommt darauf an, dass dieses Pflänzchen weiter gedeihen kann, damit unsere Wirtschaft eine positive Kraft verspüren kann. Deswegen sind Investitionen und Maßnahmen zu mehr Beschäftigung unabdingbar. Klug Sparen in einem Mix aus Invest und Effizienzsteigerung ist wesentlich effektiver . "Die Kaufkraft der Österreicher hat sich 2009 trotz Krise erhöht. Der nominelle Zuwachs erreichte laut KMU Forschung Austria 4,6 Prozent gegenüber dem Jahr davor. In Summe standen Einkommen in Höhe von 135 Mrd. Euro zum Ausgeben zur Verfügung. Dank der marginalen Jahresinflation von nur 0,5 Prozent stieg die Kaufkraft real um 4,1 Prozent. ...Fiskal- und sozialpolitische Maßnahmen hätten sich im Vorjahr positiv auf die Kaufkraft der Bevölkerung ausgewirkt und so zu einem stabilen Konsumklima beigetragen." so wird eine Studie der KMU-Forschung Austria in der APA zitiert.

Darauf gilt es auch bei der Erstellung von Budgets zu achten. Aussagen, wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt, richten sich meiner Meinung an jene Manager, die Boni trotz Flaute kassieren und an jene, die mit Währungen und Rohstoffen spekulieren und dabei auf sinkende Kurse setzen, um dann hohe Gewinne einzustreifen. Jede Gurke muss in Europa ein gewisses Maß haben, warum gilt das nicht für finanzielle Tranksaktionen?Mühsam schleppen sich europäische Regierungschefs dahin, doch der kommende G 20 Gipfel kann sich nicht auf Eingriffe in Finanzsysteme einigen. Ist das der einzige Bereich, der keine Kontrolle verträgt? Mehr Demokratie für den Finanzsektor - Zeit wird´s.

Buchliebling 2010

Wed, 19 May 2010 10:04:57 +0200

von Christine Lapp

Zwei Tage Klubtagung in Frauenkirchen, eine Diskussion im Pflegenzentrum Weppersdorf und am Abend noch eine Einladung zum Buchliebling. Gehetzt komme ich im Rathaus an und freue mich als jahrzehntelange "Leseratte" auf einen Abend, in dem das Buch im Mittelpunkt steht.

Die gestrige Gala Buchliebling 2010 bot einen fulminanten Abend mit dem Motto Bücher und "Buchmenschen". Ich saß auf Tisch 26 im Festsaal des Wr. Rathauses und habe mich gut unterhalten und noch dazu auch einiges gelernt. So erklärte mir mein Tischnachbar, dass man jeden Tag 120 Stundenkilometer durchgehend laufen müßte, um mit den täglichen Neuerscheinungen am weltweiten Buchmarkt Schritt zu halten. Der Tischnachbar, ein bekannter Allround Kunstschaffender meinte, dass es wahrscheinlich leichter sei, ein Manuskript aus einem Fenster zu werfen und mit diesem Manuskript zufällig einen Verleger zu treffen, der dann Interesse an dem Werk finden könnte, als wenn man ein Manuskirpt an einen Verlag zur Begutachtung schickt.

Der Moderator der Gala stolperte auf Grund seines großen Lampenfiebers durch den Abend, ärgerte sich über die Musikgruppe und verlangte von den LaudatorInnen knappe Wortmeldungen. Ein Buch, das mit Bastelanleitungen etc zum Glücklichwerden anregt, wurde als Hörbuch gewürdigt, der Verleger des Buchs der Rekorde bedankte sich dafür, dass dieses Buch gerne verschenkt und seltener gelesen wird. Das Buch Keinohrhasen wurde mit dem Titel Kleinohrhasen vorgestellt.

Wilde Schwäne gewinnt den Preis für das beste Buch in der Kategorie "Menschenrechte" und ist mit der Lebensgeschichte dreier Generationen chinesischer Frauen prall gefüllt. Ein packendes Buch als Spiegel chinesischer Geschichte der letzten hundert Jahre.

Niavarani bekommt mit seinem Buch "Vater morgana" ebenfalls einen Buchliebling und entschuldigt sich dafür, dass er wochenlang die Bestsellerlisten blockiert hat.

Empfehle den Veranstaltern mehr Regie für diese wichtige Gala, die das Thema Buch und Büchermenschen im Zentrum hat. Eine erfolgreiche und stimmungsvolle Würdigung mit Spaß und Unterhaltung, aber auch Ernst und Tiefe, würde diesen Abend zum Top-Event des Jahres machen.

Awaren feiern in Simmering

Sat, 15 May 2010 19:37:04 +0200

von Christine Lapp

Die Siedlung Awaren in Simmering feiern heute ein Fest. Zelte sind aufgestellt, Griller angeworfen, Kinder werden geschminkt. Das Wetter ist regnerisch und wird immer stürmischer, dennoch finden viele Leute bei den Awaren zueinander und trotzen den Stürmen und den Regenschauern. Zwischen Zentralfriedhof und der Zentralwerkstätte der Wiener Linien haben sich viele Menschen ein neues Idyll geschaffen und wissen das auch entsprechend zu feiern. Die Stimmung ist beschwingt und freut mich, denn "Miteinander" ist hier kein Schlagwort, sondern wird gelebt und ist Siedlungskultur. Meine Hochachtung den Simmeringer Awaren zu ihrer Wetterfestigkeit und ihrer Festkultur!

RH zu Berufsschule und Wissenschaft und FHs

Thu, 06 May 2010 08:52:24 +0200

von Christine Lapp

Der Rechnungshofausschuss hat heute Bildung und Wissenschaft auf der Agenda. Es wurde die Effizienz im Berufsschulwesen geprüft und für sehr lobenswert hervorgehoben. Das Qualitätsmanagementsystem ist umfassend, die Schulen gut ausgestattet und es gab nur wenig Unterrichtsausfälle, außerdem schließen die meisten SchülerInnen die Berufsschule erfolgreich ab. Bemängelt wird, dass die Berufsorientierung an den Sekundarstufen zu wenig ausgeprägt sei und daher die Jugendlichen auf der Suche durch das Bildungswesen und später in die Berufsschule eintreten, das wiederum verursacht Kosten von 67 Mio €. Meine erste Frage galt den Prüfern ob sie Jugendliche in der Pubertät kennen und deren Suche nach ihrem eigenen Weg. (Ihre Kinder waren darüber schon hinweg....)

Bei der Schulaufsicht gibt es noch viel zu tun und im Wissenschaftsbereich hat sich das Betreuungsverhältnis zwischen StudentInnen und ProfessorInnen trotz Ausgliederung und höherer Personalkosten nicht verbessert.

Auch das Fachhochschulwesen steht zur Diskussion und wurde trotz großer Erfolge kritisch betrachtet. Da kommt ein Artikel in der heutigen "Presse" gerade recht, der den FHs ein tolles Zeugnis ausstellt.

UmsatzbesteuerungIEnergiebesteuerung

Wed, 10 Mar 2010 15:46:16 +0100

von Christine Lapp

Im morgigen Rechnungshof-Ausschuss stehen die Themen Umsatzbesteuerung ausländischer Unternehmen und die Energiebesteuerung in Österreich auf der Tagesordnung. Klingt sperrig, ist aber eindrucksvoll. Die RH-Berichte III.64 dB und III 97 dB listen detailliert auf, dass wenige Finanzbeamte ohne ausreichende Unterstützung daran arbeiten müssen, dass Geld ausbezahlt wird ohne viel Kontrollen und ohne EDV-Unterstützung. Eine Sisyphos-Arbeit, die nur durch viel zusätzliche Eigeninitiative der Beamten geleistet wird. 1 Milliarde € wurden ohne viele Kontrollen an ausländische Unternehmen rückvergütet. Da könnten schon einige Millionen mit effizienter Kontrolle im Vorhinein eingespart werden. Bei der Umsatzbesteuerung sind die Anträge von Unternehmen in den Jahren 2003-2007 um 38 % gestiegen und die Beschäftigten wurden um 21 % verringert.

Bei der Energiebesteuerung gibt es keine automatisierte Bearbeitung, da das Finanzministerium die Automatisierung aufgrund anderer legistischer Aufträge verschoben hat. Unternehmen aus dem produzierenden Bereichen und aus den Dienstleistungsbereichen bekommen die Energiesteuer zurück. Jeder Private bekommt nichts zurück und zahlt mit.

Effizienter Einsatz, effiziente Kontrolle würden dazu führen, dass Steuergelder genauer eingehoben werden. Das sollte auch ein Punkt sein, an dem die Ausgaben besser überwacht werden.

Mindestsicherung und Transferkonto

Tue, 02 Mar 2010 11:36:35 +0100

von Christine Lapp

Nun hat sich diese Regierung schon zum zweiten Mal auf die Mindestsicherung geeinigt. Die Regierung davor hatte bereits dreimal eine Eingung zur Mindestsicherung. Doch die VP sprang in letzter Sekunde immer wieder vom Zug und ergibt sich den Geiferern, die meinen, dass die Mindestsicherung nur was für die soziale Hängematten sei und dass der Unterschied beim Verdienst jener mit Mindestsicherung, zu jenen mit Billigjobs zu gering sei. Dass jene Leute bei der Mindestsicherung ein konsequentes Programm zur Jobfindung abarbeiten müssen, sagt niemand laut, obwohl es im Entwurf drinnen steht. Alle Leute, die Mindestsicherung brauchen, müssen über das AMS einen Job suchen oder eine Schulung machen. Also keine Palmen und keine Hängematten, sondern anstellen, warten, hoffen, vorstellen und wieder hoffen, ob man in einer Firma genommen wird.

Dafür kommt Transparenz in öffentlichen Zahlungen. Ich finde, dass Transparenz unabdingbar ist, um Vertrauen in staatliche Institutionen zu haben. Finde es gut, wenn die Subventionen auch für kulturelle, wirtschaftliche und agrarische Zahlungen transparent gemacht werden. Denn ein besseres Verständnis, wie der Staat abläuft, ist immer besser als dumpfe Uninformiertheit.

Allerdings darf man dabei nicht den Fehler wie jener selbsternannte Sozialwissenschaftler begehen, dass man Versicherungsleistungen ebenfalls als Transferleistungen zählt, denn das ist unredlich. Egal ob bei der Arbeit oder Pension, wenn jemand arbeitslos wird oder in Pension geht, hat er/sie vorher in das jeweilige System einbezahlt. Und kriegt keine ALMOSEN vom Staat sondern bekommt seine/ihre LEISTUNGEN zurück.

Welch ein Jubiläum

Sun, 28 Feb 2010 18:14:45 +0100

von Christine Lapp

Die heutige Presse arbeitet sich an den Regierungsjahren von Bruno Kreisky ab. Am 1. März 1970 gab es einen Sieg der Sozialdemokratie, der die Republik durchgerüttelt hat. Quer durch die Sonntagsausgabe stellen sich die Redakteure den damaligen Veränderungen, die noch heute wirken und eine neue Ära eingeleitet haben. Die konservative Zeitung jagt ihre Redakteure durch die Reformen der Kreisky-Jahre.

Im Februar 2010 herrscht in der Regierung das Ringen um jeden Zentimeter Kompromiss vor. Wieder weitergekommen sind wir beim Thema Bankensteuer. Raiffeisen hatte letztes Jahr eine Milliarde Gewinn. Die Vertreter wehren sich heftig gegen eine Abgabe, obwohl sie als erste in der Schlange gestanden sind, als es darum ging, dass ihnen die Risiken der Krise abgefedert werden sollen. Schreiben alle exorbitante Gewinne, bis auf die Häuser, die vom Staat übernommen werden mußten, und wehren sich mit Zähnen und Klauen gegen Leistungen für den Staat.

Alle die arbeiten gehen, Pensionen haben, studieren, was lernen oder auf Jobsuche sind, werden nicht gefragt, sondern sind automatisch bei der Begleichung der Rechnung dabei...die können sich nicht zieren.

Elfter Weiberball

Tue, 16 Feb 2010 17:33:09 +0100

von Christine Lapp

Die letzten Vorbereitungen für den Simmeringer Weiberball werden erledigt. Wir sind ein Team von 38 Frauen, die an diesem Abend alles zur guten Unterhaltung unserer Gäste beitragen. Mehr als 400 Frauen besuchen den Simmeringer Weiberball. Sie kommen aus Nickelsdorf, aus St. Pölten aus Perchtoldsdorf und natürlich aus Simmering. Wir freuen uns über Besucherinnen aus Favoriten und anderen Bezirken. Diesmal ist das Motto "Männer" weil wir nämlich Schnitten als Ballspende hergeben, die fast so ähnlich klingen.

Wolfgang Aster ist unser bester Musiker, der die letzten zehnmal ebenfalls dabei war. Im Foyer gibt es diesmal wieder Karaoke und um Mitternacht tritt ein junger Favoritner auf, der auf dem Weg nach oben im Showgeschäft ist: Vincent Bueno, bekannt als Contest Gewinner und als Dancing Star. Zu Besuch kommt auch Barbara Prammer, die schon vor einigen Jahren zu Gast war und den Weiberball dann auch gleich in Linz eingeführt hat.

Wir freuen uns auch über den Besuch von Stadträtin Sandra Frauenberger, die ja in Simmering aufgewachsen ist. Diesmal trifft sie auf unserem Ball Friseurin Doris Zerava, die ihr in Jugendjahren so manch witzige Frisur gemacht hat.

Eine kommunale Top-Journalistin beehrt uns ebenso mit ihrem Besuch, nämlich Sandra Ritzberger von der Bezirkszeitung, die erstmals zum Weiberball kommt. Ihre Freundin Niddl begleitet sie beim Kennenlernen des Weiberballs.

Ein empörter Mann hat sich schon im Internet darüber aufgeregt, dass bei dieser Veranstaltung nur Frauen zugelassen sind. Hat er lange dazu gebraucht, zehn Jahre... Allerdings weiß er nicht, dass wir schon einige Male Männer als Gäste hatten. Diese hatten aber solche High Heels und Kleider an, dass so manche Ballbesucherin vor Neid erblasst ist.

Reminiszenzen an die früheren Weiberbälle sind auf www.christinelapp.at zu finden. Viel Spaß beim Durchklicken.

Das ist die Wirklichkeit bei Rumänen und Pensionen!

Sat, 06 Feb 2010 12:20:16 +0100

von Christine Lapp

Von 555 Beziehern sind 366 Deutsche, 31 Rumänen, 25 Briten und 18 Italiener

Von den 555 EU-Bürgern, die eine Ausgleichszulage ohne österreichische Pension beziehen, sind 31 Bezieher aus Rumänien, 366 der Bezieher, also die überwiegende Mehrheit kommt aus Deutschland, davon sind viele Menschen aus Österreich, die nach einem Berufsleben in Deutschland wieder nach Österreich zurückkehren. Man kann daher nicht von einem Massenphänomen sprechen, oder dass Österreich den "Rumänen die Pensionen bezahlt" wie in einer anderen Tageszeitung behauptet wird. Von rund 240.000 Augleichszulagenbeziehern sind lediglich 555 EU-Bürger mit einer kleinen EU-Pension. Diese 555 Fälle sind auch keine Missbrauchsfälle, sondern beziehen die Ausgleichszulage nach den geltenden EU-weiten Bestimmungen und haben ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich.

Die Leistungsbezieher müssen beweisen , dass sie auch hier in Österreich wohnen. Beim Verdacht, dass Missbrauch vorliegen könnte, wird die Pension nur bar ausbezahlt. Zudem wurden von der Pensionsversicherungsanstalt vorgenommenen Überprüfungen verschärft.

Es sei daher nicht möglich, dass Rumänen, wie behauptet wird, nach Österreich kommen, sich hier bei Bekannten oder Verwandten anmelden, die Ausgleichszulage beantragen und sich den Betrag nach Rumänien überweisen lassen. Wer in Österreich eine Ausgleichszulage bezieht, muss auch in Österreich leben - ein "Export" des Bezuges ist ausgeschlossen.

Aufgrund der Niederlassungsfreiheit ist es EU-Bürgern grundsätzlich möglich, sich in jedem EU-Staat anzusiedeln. Wenn ein EU-Bürger eine kleine Pension aus einem anderen Mitgliedsstaat bezieht, sich dann in Österreich ansiedelt, ist er zum Bezug der österreichischen Ausgleichszulage berechtigt. Das gilt auch im umgekehrten Fall. Übersiedelt ein österreichischer Pensionsbezieher in einen anderen EU-Staat, dann kann er auch an seinem neuen Wohnort die Differenz zur Mindestpension beziehen, falls seine Eigenpension unter diesem Betrag bleibt.

FPÖ Unverantwortlichkeiten

Sat, 30 Jan 2010 18:41:21 +0100

von Christine Lapp

Gestern stand der Rechnungshofbericht zur Austrian Research Centers GmbH auf der Tagesordnung. Besser bekannt unter Seibersdorf. Die unverantwortlichen Handlungen der FPÖ-Vertreter in den Jahren 2000-2006 sind darin peinlichst genau aufgezählt: Keine Gesamtstrategie, keine interne Revision, kein Controlling, 170-200 Mitarbeiter im Overheadbereich tätig. Die waren mehr miteinander beschäftigt als mit den Aufgaben der Gesellschaft für Forschung und Wissenschaft initiativ zu sein.

In den schwarz-blauen Regierungsjahren wurden die blauen Freunderln dort eingesetzt ohne zu schauen, was das Unternehmen braucht. Die Gesellschaft bekam mehrmals Geldspritzen, damit sie nicht in den Konkurs gehen mußte. Eine defizitäre Gmbh wurde an einen ehemaligen Kunden billigst und schuldenfrei verkauft und dieser hat nun ein florierendes Unternehmen im Solarbereich. Selbst ist das den verantwortlichen Leuten dort nicht gelungen. Die Auflösung des GF-Vertrages von Martin Graf istein weiteres eklatantes Zeichen freiheitlicher Unverantwortlichkeit.

Der damalige Minister Faymann hat den Rechnungshof 2007 beauftragt, das Unternehmen zu untersuchen und die Analyse auf den Tisch zu legen. Daraufhin wurden viele Veränderungen erarbeitet und die Gesellschaft steht nun wieder auf festen Beinen in der Forschungslandschaft Österreichs.

Sind sonst die RH-Berichte in diplomatischer Art und Weise geschrieben, spricht dieser Bericht in einer klaren und eindeutigen Sprache ein glattes Nichtgenügend aus.

Mein Leserbrief an Profil - SPÖ und Forderungen des Ausländervolksbegehrens

Wed, 27 Jan 2010 10:07:30 +0100

von Christine Lapp

In der Profil-Ausgabe Nr. 03/10 wurde der SPÖ (wieder einmal) zugeschrieben mehrheitlich die Forderungen des unsäglichen "Ausländer-Volksbegehren" aus dem Jahr 1993 erfüllt zu haben. Das ist erstens falsch, zweitens tendenziös und drittens nicht professionell recherchiert.

Daher erlaube ich mir anbei eine Darstellung wofür sich die SPÖ immer wieder einsetzt:

1. Bekämpfung der illegalen Beschäftigung von ausländischen ArbeitnehmerInnen. Diese Bestimmung trifft vor allem UnternehmerInnen, die von solcher Schwarzarbeit profitieren und damit nicht nur Betrug an den ArbeitnehmerInnen sondern auch am österreichischen Staat verüben. Mit dem Kampf gegen Schwarzarbeit hat man vor allem bei den Profiteuren von illegaler Beschäftigung angesetzt.

2. Aufstockung der Polizei. Seit 2000 haben die ÖVP-Innenminister bei der Sicherheit rigoros den Sparstift angesetzt. Die Folge davon waren ein massiver Personalnotstand (nicht nur im Wiener Raum) sondern auch ein Absinken des hohen Sicherheitsniveaus in Österreich. Neben einer personellen Aufstockung der Polizei unterstützt die SPÖ auch eine technische Aufrüstung der Polizeilichen Infrastruktur. Insgesamt alles Maßnahmen, die das subjektive Sicherheitsempfinden der BürgerInnen ernst nimmt und objektiv einer wirkungsvolleren Bekämpfung des organisierten Verbrechens dient.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die SPÖ zwei "Forderungen" des obengenannten Volksbegehren umgesetzt hat – nicht aber weil es Forderungen eines freiheitlichen Volksbegehren waren, sondern weil die Politik im Kampf gegen illegale Beschäftigung und gegen organisiertes Verbrechen gefordert war und verantwortungsvoll handeln musste. Explizit stelle ich fest, dass alle anderen Forderungen nicht umgesetzt wurden. Weil sie menschenverachtend sind.

Lug und Trug

Thu, 14 Jan 2010 09:54:46 +0100

von Christine Lapp

Die Affäre um Scheuch in Kärnten (Staatsbürgerschaft für wirtschaftl. Investition und eventuell Parteiunterstützung) und andere Vorfälle sind dafür verantwortlich, dass sich Leute von der Politik abwenden und die Politiker, die sich redlich bemühen und sich für Leute einsetzen, wie Rufer in der Wüste stehen. Aber dort wo vor Millionen Jahren Wüsten waren, sind jetzt wirtlichere Landschaften. Die Hoffnung lebt!

Strache sagt im Weihnachtsinterview, dass die Wiener SPÖ die Hausmeister abgeschafft hat. Ohne mit der Wimper zu zucken, lügt er.

Marek sagt im Weihnachtsinterview, dass in der Ganztagsschule die Kinder von früh bis spät in der Schule sein müssen. Ohne mit der Wimper zu zucken, sagt sie die Unwahrheit.

Die Stundungen der Schulmieten bei der BIG sind ebenfalls Thema in den Zeitungen. Für 2009 wurden 85 Mio € als Stundung beschlossen. Durch sorgfältige Finanzgebarung konnte dieser Betrag direkt aus dem Budget gedeckt werden, ohne Schulden bei der BIG machen zu müssen. Das Finanzministerium wurde von dieser richtigen Vorgangsweise bereits im Dezember informiert und war davon in genauester Kenntnis. Ohne mit der Wimper zu zucken, spricht der VP-Vorsitzende im Jänner gegen die Wahrheit.

Sachliche Bearbeitung der Themen ohne Dirty Tricks und sonstige Kunststücke würden das Ansehen der Politik gehörlich anheben.

Welche Antworten passen?

Fri, 08 Jan 2010 14:49:11 +0100

von Christine Lapp

Die gestrige Sektionssitzung war in der Diskussion von dem Thema geprägt, ob wir die passenden Antworten für die Leute haben. Welche Antworten wollen die Leute, wenn ein Drittel glaubt, dass Wahlen keine Veränderung bringen. Wie kann man den Leuten beibringen, dass sie die Pflicht haben ihre Meinung kundzutun und dass es die Pflicht von politisch Verantwortlichen ist, darauf einzugehen. Darauf eingehen, heißt aber nicht, immer jedem/jeder bei allem Recht geben.

Unmut regt sich in einer Gasse, über die Parkplatzsituation, da mehrere Baustellen, sehr viel Platz brauchen. In der Hugogasse ist die Parkplatzsituation ohnehin sehr eng, da dicht bebautes Gebiet und durch diese Baustellen, bei denen Häuser renoviert werden, wird alles auf dem öffentlichen Grund gestapelt. Der Unmut der Menschen äußert sich bei solchen Themen. Wir fragen uns ob ganz was anderes gemeint sein kann. Mir ist bei unserer Sektionsarbeit wichtig, dass wir davon erfahren, welches Thema gerade drängt und dass wir Infos einholen und Druck auf eine schnellere Abwicklung machen. Das ist doch unser Auftrag.

Neues Jahr Neue Ideen Neue Wege

Tue, 05 Jan 2010 14:18:27 +0100

von Christine Lapp

Jahreswechsel sind immer ein guter Anlass um Bilanz zu ziehen und einen Ausblick zu machen. Jahrzehntewechsel sind für jene, die schon einige Jahrzehnte alt sind, ebenfalls wichtig um den eigenen Kurs zu halten oder zu ändern. Arbeite mich gerade durch die Rechnungen des vergangenen Jahres, auch im Computer archiviere ich die Dokumente des Jahres 09. Dabei denke ich an Leute, die mir nahe stehen und freue mich, dass sie ihre Krankheiten bewältigen konnten. Halte ihnen die Daumen, dass dieses Jahr Ruhe ist.

The Day after

Mon, 28 Sep 2009 13:24:37 +0200

von Christine Lapp

Gestern hat es in Oberösterreich und auch in Deutschland für die Sozialdemokratie ordentlich gekracht. Die WählerInnen schenken uns zu wenig Vertrauen. Nun gilt es Änderungen zu machen, um besser wahrgenommen zu werden und wieder Vertrauen zu gewinnen. Ecken und Kanten gehören her, denn als Kukidentpartei fallen unsere Zähne von alleine aus. Umverteilung, Gerechtigkeit, bessere Bildung, neue Lebenschancen, bessere Umwelt - Themen gibt es genug. Dazu gehört auch programmatisch und im internationalen Rahmen diskutiert. Welchen politischen Entwurf planen wir für die nächsten 20 oder 30 Jahre? Hören wir auf, an die Schlagzeilen des heutigen Tages zu denken und entwickeln wir unsere Grundfesten, Positionen, die für uns Eckpfeiler sind, an denen wir die Alltagspolitik emporranken lassen können. Wir können es nicht allen recht machen, denn wenn wir wischi waschi Politik machen, werden wir auch wischi waschi von den WählerInnen behandelt.

Prüfungen von Gemeinden

Fri, 25 Sep 2009 21:21:05 +0200

von Christine Lapp

Die Debatte zur Erweiterung der Prüfkompetenzen des Rechnungshofes auf alle Gemeinden Österreichs wurde mit einer Debatte im Nationalrat eingeläutet. Innerhalb von sechs Monaten soll ein Modell vorliegen, wie diese Erweiterung im Staatengefüge verankert und eingehängt werden kann.

Dass die Verwendung des Geldes der österr. SteuerzahlerInnen auf allen Ebenen kontrolliert werden soll, ist klar. Gerade in Zeiten der Krise ist es enorm wichtig, dass dreimal überlegt wird, wie das Geld verwendet werden kann und dass vor allem dann auch darauf geschaut wird, ob es auch so verwendet wurde wie geplant.

Dazu haben wir einen internen Meinungsaustausch begonnen. Sind doch viele SPler auch BürgermeisterInnen und wehren sich dagegen, dass noch eine Prüfungsebene dazu kommen soll. Jedes Bundesland hat unterschiedliche Zugänge. Es gibt zwar überall Landesrechnungshöfe, doch diese sind noch nicht von der Politik unabhängig. Manche Direktoren können wieder bestellt werden, andere bekommen Aufträge von der Landesregierung und können nicht eigenständig prüfen.

Der Rechnungshof ist ein Organ des Parlaments, sein Präsident wird von der Mehrheit im Hohen Haus gewählt und die Amtsdauer reicht über 12 Jahre.

Nächste Woche ist ein Gespräch mit unseren Gemeindevertretern geplant. Schätze, dass sie im Gespräch eine etwas harte Nuss sein werden, da sie sich gemeinsam mit den anderen Gemeindevertretern gegen eine Erweiterung ausgesprochen haben.

Hertha Firnberg 100. Geburtstag

Fri, 18 Sep 2009 10:24:17 +0200

von Christine Lapp

Heute jährt sich der Geburtstag von Hertha Firnberg zum 100.mal. Ich interviewte die große Sozialdemokratin im Jahr 1991 für die Bezirksgeschichtsbroschüre der SPÖ Favoriten und war von dem Treffen sehr beeindruckt. Dabei habe ich eine Dame kennengelernt, die sozialdemokratische Politik und Geschichte aktiv und auch gegen Widerstände gestaltet hat. Trotz ihrer Gebrechlichkeit, strahlten ihre Kraft und ihr Elan samt Eleganz auch beim damaligen Interview phänomenal aus. Hier habe ich Auszüge aus dem damaligen Interview:

21.4.1970 Favoritnerin Hertha Firnberg wird Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung: “Als Frauenvorsitzende gehörte ich zum Team für die Regierung. Der Kreisky hat mir zuerst das Unterrichtsministerium offeriert, das habe ich aber abgelehnt, denn nur mit Lehre- und Schülergeschichten wollte ich mich nicht herumschlagen. Der nächste Vorschlag lautete, dass ich ein Wissenschaftsministerium aufbauen solle. Österreich war damals in Fragen von Wissenschaft und Forschung im internationalen Vergleich elendiglich hintennach. Während meiner dreizehn jährigen Amtszeit habe ich sicherlich eine Menge dort gemacht. Unsere Devise war die „Offene Hochschule“. Diese setzten wir ohne jeden Kompromiss um. Jedes Kind, egal aus welchem Elternhaus sollte studieren können. Die Studenten mussten ja nicht dortbleiben, wenn sie bei Prüfungen durchfallen, dann sind sie halt weg, aber jeder muss die Chance überhaupt einmal bekommen.“

Kreiskys Führungsstil: „Bei uns gab es keine Differenzen, er hat mir im Grunde nichts dreingeredet. Er hatte eine große politische und moralische Auffassung und hat sich immer gegen Multifunktionäre in der Partei gesträubt.“

Aus Favorit in Favoriten 1992, SPÖWien

Link: www.youtube.com/user/frauenspoe

Pensionssystem

Sat, 12 Sep 2009 12:41:40 +0200

von Christine Lapp

Im Hof der Simmeringer Hauptstraße 142 erfahre ich, was Thema ist: Waschküchenbenutzung, Zusammenleben im Gemeindebau und konkrete Anliegen wie zu Pensionsfragen etc. Hier würden konservative Pensionskritiker sehen (falls sie wollen), dass Leute, die früher in Pension gehen wollen bzw. müssen, körperlich nicht mehr imstande sind, arbeiten zu gehen. Die Statistiken zeigen auch, dass jene Leute, die nach vielen Anläufen doch eine Invaliditätspension bekommen, um diese Jahre auch früher sterben. Erstaunlich sind dann immer wieder die Unkenrufe, das Pensionssystem sei unfinanzierbar und die Alten würden den Jungen das Geld wegschnappen.

Gerade die Kapitalmarktkrise im vergangenen Jahr, hat gezeigt, dass Kapitalmarktsysteme, viel schneller den Bach runter gehen können als die umlagefinanzierten Systeme. Jetzt stehen auch diejenigen beim Staat Schlange, die bei ihren zusätzlichen Privatpensionen durch die Kapitalmarktkrise herbe Verluste erlitten haben. Erinnert man sich an die Offensive von Schwarz/Blau, dass diese Privatpensionen die Zukunft seien und damals auch vom Staat gefördert wurden. Allerdings gab es damals keinen "Beipackzettel", wo auf die Risiken hingewiesen wurde. Wir haben das damals zwar lautstark bemerkt, doch wurden wir als altmodische Querulanten abgetan...

Die kommenden Veränderungen beim Pensionssystem sind sicherlich ein wichtiger Punkt für die Schärfung unseres Profils. Hoffen wir das Beste und arbeiten daran.

Untersuchungsausschuss

Wed, 09 Sep 2009 16:42:16 +0200

von Christine Lapp

Zwei Tage Untersuchungsausschuss sind erledigt. Dabei trat ein fast beängstigendes Bild auf. Polizeibeamte ermitteln unter Aufsicht des zuständigen Staatsanwaltes ohne Gegencheck, ob die Ermittlungen dem Recht entsprechen. Ziemlich alleingelassen sitzt der Beamte im Saal. Auch der zuständige Staatsanwalt kommt ziemlich schnell durcheinander. Nach den ersten Befragungen ist klar, dass es bei der Justiz Veränderungen geben muss, dass diese nicht losgelöst im Staatsgefüge erscheint. Die Akustik im Abgeordnetensprechzimmer ist katastrophal, da wir neben einer quietschenden Tür sitzen, verlangen wir ständig, dass lauter gesprochen wird - erinnert mich an Pensionistenfahrten, wo immer gleich gerufen wird: "Geht das nicht lauter!!!" Pilz und Stadler arbeiten sich ab, als ob sie eine Auszeichnung für besondere Fragemethoden bekommen wollen. Das hat nichts mehr mit Sachlichkeit und Aufklärungsarbeit zu tun, das offenbart den ständigen Bestätigungswunsch, dass sie die Besten seien. Auch wenn die Sachverhalte bereits dreimal dargelegt sind, bohren sie nach.

Wir teilen uns die Arbeit und die Fragen auf und arbeiten in einem guten Team.

Herbst legt los

Wed, 02 Sep 2009 14:59:50 +0200

von Christine Lapp

Die gestrige Nationalratssitzung stand im Zeichen des Bankgeheimnisses und der zusätzlichen Prüfungen von Gemeinden, öffentlichen Unternehmen und des Bankenpakets durch den Rechnungshof. Auch soll das Minderheitenrecht für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen erarbeitet werden. Ein erfolgreicher Tag für Kontrolle und Transparenz in unserem Staat wurde von einer breiten Parlamentsmehrheit abgewickelt Die FPÖ hat sich als Schutzpatron von Steuerhinterziehern geriert und mit fadenscheinigen Vorwänden gegen die Vier-Parteien-Einigung und damit auch gegen mehr Kontrollmöglichkeiten gestimmt. Das Parlament hat seine Handlungsfähigkeit bewiesen und die Regierungsparteien sind mit den Grünen und dem BZÖ auf einem guten Weg. Die erweiterten Prüfungsmöglichkeiten für den Rechnungshof sind langjährige Forderungen auch von unserer Seite und konnten somit in einem ersten Schritt weitergebracht werden. Meine Devise ist, dass mehr Kontrolle auch zu einem besseren Einsatz von Steuermitteln dienen kann und das werden wir dringend in den kommenden Jahren brauchen, um soziale und biludngspolitische Aufgaben des Staates optimal weiterführen zu können.

Heute war ich wieder Akten für den Untersuchungsaussschuss lesen. Die Ordner haben sich in der letzten Woche von ihrer Anzahl her verdoppelt. Verwunderlich ist, dass immer wieder der Inhalt von vertraulichen oder geheimen Akten in die Öffentlichkeit gelangen. Dabei scheinen die VertreterInnen, die sich an Vertraulichkeit halten immer wieder die "Gelackmeierten" zu sein, da sich andere Kollegen als große Aufdecker produzieren. Das Halten an Regeln ist für mich ein Arbeitsethos, auch wenn dieser Ethos wenig spektakulär scheint.

Heute besuche ich noch das 3. Grätzelfest in der Rathausstraße, das von engagierten Gewerkschaftern organisiert wird. Unter dem Motto "Von Nix kommt Nix" ist Platz für breiten Gedankenaustausch gegeben und auch die soziale Aufgabe der Personalvertretung wird dabei gelebt.

Budget, Budget, Budget

Wed, 13 May 2009 11:17:27 +0200

von Christine Lapp

Das Budget wird nun in den einzelnen Ausschüssen verhandelt. Gestern war das Sozialbudget im Fokus der parlamentarischen Bearbeitung. Die Jungen haben dabei oberste Priorität. Die Ausbildungsgarantie für die 15 bis 19 Jährigen und Angebote für die bis zu 24 Jährigen nehmen dabei mehrere hundert Millionen in Anspruch. Das ist sehr wichtig, denn ein Staat hat die Aufgabe dafür zu sorgen, dass die jungen Leute Vertrauen ins staatliche System und die Demokratie im allgemeinen haben. Versagen staatliche Institutionen, dann gibt es kein Vertrauen und Radikalisierung ist im Anmarsch und dann versagt auch unser demokratisches Gesellschaftsmodell. An die 500 Mio € für aktive Arbeitsmarktpolitik für die Jungen ist ein wichtiger Beitrag für Sicherung und Stärkung der Jugend.

Auch im Bereich der Pflege werden Anstrengungen unternommen. So soll es in den nächsten Jahren mehr Ausbildungsplätze in den Sozial- Gesundheits- und Pflegeberufen kommen. Denn dieser Wirtschaftszweig ist ein aufstrebender - da werden in den nächsten Jahren noch mehr Leute gebraucht. Auch die Abgeltung der Pensionsversicherung für pflegende Angehörige wird nun erweitert, so dass die Frauen abgesichert sind, die ihre Angehörigen pflegen.

Link: www.wiso.or.at

Von den Awaren in die Hasenleiten

Sun, 10 May 2009 11:00:55 +0200

von Christine Lapp

Mit der warmen Jahreszeit kommen Outdoor Veranstaltungen auf das Programm. Gestern war der Besuch des Festes bei der Siedlung "Zu den Awaren". In einem Jahr hat sich aus der losen und auf Gemeinsamkeit bedachten Nachbarschaftsgemeinschaft bereits ein Verein entwickelt, eine Zeitung wird gestaltet, ein Logo wurde kreiert und der Zusammenhalt festgeschrieben. Alle 14 Tage trifft sich ein Organisationskomitee, das aus 15 Leuten besteht und die Anliegen der Siedlung bespricht und weiter bringen will. Bei mehr als 80 Parzellen ist diese Organisation wichtig, um Nachbarschaft im positiven Sinne zu leben. Viele Häuser sind nun in Simmerings "Cottage-Viertel" fast fertig. Die Siedlung gibt es seit zwei Jahren. Sie liegt neben dem Zentralfriedhof und der Zentralwerkstätte der Wiener Linien. Beim Durchgehen durch die Siedlung kommen bei mir an diesem strahlendem Samstag schon Urlaubsgefühle auf.

Danach fahre ich in die Hasenleiten. Seit Jahrhunderten ein berüchtigtes Viertel, an dem sich zu Beginn des 20. Jahrhunderts richtige Gangs getroffen haben sollen und ihre Auseinandersetzungen auf direktem Weg ausgemacht haben. Das ist an diesem lauen Maisamstag nicht mehr zu spüren. Im Gegenteil die renovierten Gemeindebauten strahlen mit der Sonne in neuen Farben um die Wette. Mietergärten wurden errichtet und alle genießen diesen sonnigen Samstag im Freien. Am Albin Hirschplatz haben sich zwei Sektionen ordentlich ins Zeug gelegt und bieten von Kaffee und Kuchen bis zu Deftigem eine reiche Auswahl an. Auch für die Kinder gibt es Stationen und die Musik unterhält die Besucherinnen und Besucher mit so richtigen Ohrwürmern. Nach den Tagen im Budgetsitzungssaal des Parlaments sind diese Freiluftveranstaltungen eine tolle Abwechslung, denn da treffe ich viele gute Freunde und Bekannte, mit denen ich sonst nicht so viel Kontakt habe. Außerdem sehe ich wie Kinder groß und erwachsen werden und ihre Eltern stolz sind auf sie. Das finde ich toll.

Budgetberatungen

Thu, 07 May 2009 12:15:30 +0200

von Christine Lapp

Dieser Mai ist im Hohen Haus geprägt von den Beratungen zu den Budgets 2009/10. Gestern begann es mit dem Budgethearing und wurde mit dem Kapitel Oberste Organe fortgesetzt. Bei den Obersten Organen sind auch das Parlament und der Rechnungshof dabei. Beim Parlament gab es durch die Republikausstellung eine stattliche BesucherInnenzahl. 90.000 Menschen besuchten diese Ausstellung. Das Parlament besuchten im Jahr 2008 124.000 Personen. Zum Vergleich 2004 kamen 64.000 Menschen. Das heißt unter Präsidnetin Prammer steigerte sich die Öffnung des Hohen Hauses. Die Demokratiwerkstatt besuchten seit Oktober 2007 15.000 Jugendliche. Auch das ist ein großer Erfolg, denn die Instrumente der Demokratie müssen schon in jungen Jahren vermittelt werden, um Verdrossenheit zu bekämpfen. Auch Lehrlinge werden im Parlament ausgebildet. Im kommenden Herbst gibt es 5 neue Lehrlinge und somit sind 11 Lehrlinge im Bereich der EDV und der Verwaltung beschäftigt.

Der Rechnunghof, die staatliche Kontrollinstitution hat seinen Umbau bzw. die Renovierung abgeschlossen. Beim vergangenen Wochenende übersiedelten die 315 Beschäftigten wieder vom Ausweichquartier in der Traisengasse zurück in die Dampfschiffstraße. Die geplanten Kosten wurden punktgenau eingehalten. Die Vorbereitungen zum Jubiläumsjahr 2011 laufen bereits an. In diesem Jahr wird der Rechnungshof 250 Jahre alt. Das Jahr 2011 ist auch das Jahr der Finanzkontrolle.

Am Freitag habe ich noch die Budgetberatungen zum Kapitel Kunst und Kultur. Nächste Woche stehen dann der Arbeits- und Sozialbereich, sowie die Landesverteidigung auf dem Programm.

Wochenplan

Mon, 04 May 2009 16:31:23 +0200

von Christine Lapp

Heute gehe ich am Abend zu einer Veranstaltung der FSG in Mödling. Dabei erlebe ich den singenden AUA Betriebsrat. Mit seiner Dean Martin Show hat Alf Junghans schon einige Tonaufnahmen in NY gemacht. Heute sorgt er für gute Stimmung in Biedermannsdorf.

Morgen eröffne ich um 18 Uhr eine Ausstellung im Hotel de France Schottenring 3. Dabei wird ein Bild vom Simmeringer Fritz Heininger versteigert.

Am Vormittag gibt es im Parlament die große Gedenkveranstaltung mit dem Titel "Gedenken ist mehr als Erinnerung". Am Nachmittag beginnen unsere internen Budgetberatungen, die dann am Mittwoch mit dem Budgethearing starten.

Am Donnerstag ist ein großer Kreativitätskongress, den Erich Weisbier anläßlich seines Geburtsjubiläums organisiert hat. Alle seine StudentInnen wurden eingeladen. Seine Kreativitätstrainings bringen Leute zu anderen Wegen, die voller Kraft sind.

Das Thema Europa ist in dieser Woche und in den nächsten sehr präsent. Michaela KAUER engagierte Europäerin und Kandidatin für das EU-Parlament referiert am Donnerstag in Simmering in meiner Sektion. Danach gibt es ein kleines Europa Buffet.

Freitag ist dann nach weiteren Budgetberatungen im Parlament der EU-Wahlkampfauftakt in der Millenium City.

Samstag habe ich zwei Feste in Simmering, eines bei den Awaren ein neuer Kleingartensiedlung zwischen Zentralfriedhof und Zentralwerkstätte und am Albin Hirsch Platz.

Umgesetzt: Pensionsversicherung für pflegende Angehörige

Thu, 30 Apr 2009 09:08:19 +0200

von Christine Lapp

Endlich umgesetzt. Was vor einigen Jahren in einem Gespräch mit einer Gruppe von Müttern behinderter Kinder begann, ins Regierungsprogramm 2008 aufgenommen wurde und nun umgesetzt wird, ist ein großer Schritt vor allem für Mütter behinderter Kinder. Bereits ab Pflegestufe 3 übernimmt der Bund die Finanzierung der Pensionsversicherungszeiten der pflegenden Angehörigen. Zahlreiche Erfahrungen von Müttern behinderter Kinder haben mir in der Vergangenheit gezeigt, dass die Mütter keine Infos darüber hatten, dass sie für die Versicherunsgzeiten Unterstützung bekommen könnten und daher gar nicht eingereicht haben. Manchen war auch die Finanzierung der Dienstnehmerbeiträge eine zu hohe finanzielle Anforderung. Das haben sie dann bei Pensionsantritt gespürt. "Ich habe meine gesellschaftliche Aufgabe übernommen und mein Kind in keine Institution gegeben und nun werde ich bei der Pension dafür bestraft." Das waren häufig die Aussagen betroffener Frauen. Ihnen wird geholfen, denn der Bund übernimmt nun beide Beiträge und das bereits ab Stufe3. Ein wichtiger Meilenstein in der Sozialpolitik.

Budgetstartschuss

Tue, 21 Apr 2009 15:57:28 +0200

von Christine Lapp

Heute gab es die Budgetrede des Finanzministers. Morgen wird dazu diskutiert. Die Einigung im Bereich Bildung überlagert unsere Diskussionen, denn es ist ein richtiger Kompromiss gelungen. Keine/r hat was davon, keine/r ist zufrieden und alle sind wegen der Einigung glücklich. Es konnten unsere Prioritäten durchgesetzt werden: kleinere Klassen, weitere Neue Mittelschulen. Das heißt wir haben unser Modell durchgebracht, denn die VP wollte keine weiteren Verbesserungen, da sie dadurch ihr ideologisches Götzenthema "Keine Gesamtschule" monoton weiterbeten können. Politik hat manchmal auch kabarettistische Züge......

Das Hauptgewicht beim Budget liegt beim Kampf gegen Arbeitslosigkeit und das macht meiner Meinung nach genau den Unterschied, wenn die Roten regieren: der Fokus wird auf die Menschen gelegt und sie werden bei der Bewältigung vor Krisen tatkräftig unterstützt.

Ich kann mich noch an Budgets erinnern, wo nur das Ansteigen der Ausgaben für Arbeitslosigkeit auf Grund hoher Arbeitslosenzahlen als politische Massnahme verkauft wurde und sonst nichts gemacht wurde. Außer Jachtausflügen und Hilfiger Parties und Stephansdombesteigungen eines politischen "Ausnahmegenies". Jetzt werden die aktiven Arbeitsmarktmittel erhöht und Kurzarbeit finanziert und Qualifizierung forciert. Allein das zeigt den Unterschied zwischen ROT und all den anderen....

Geld für Pflege und Gesundheit

Sun, 19 Apr 2009 10:38:31 +0200

von Christine Lapp

Die momentane Diskussion bezüglich besserer Verteilung von Vermögen rennt nach Schema F wie schon mehrmals erlebt.

Fakt 1: Es gibt unterschiedlich hohe Anteile am Steueraufkommen. Diese unterschiedlichen Anteile sind nicht gerecht.

Fakt 2 Wenn diese Ungerechtigkeit halbwegs aufgehoben werden soll, dann müssen wir uns neue Wege einfallen lassen. Neue Wege heißt aber nicht, dass nun die Einfamilienhäuslbauer mehr zahlen müssen, sondern dass die Immobilienfondsbesitzergruppen auch ihr Scherflein zur Allgemeinheit beitragen sollen.

Fakt 3 Wollen wir die zukünftigen Anforderungen bei Pflege und Gesundheit bewältigen und das nicht nur kosmetisch, dann muss es neben dem effektiven Einsatz der vorhandenen Mittel auch zukünftige Mittel geben. Bereits in der vergangenen Großen Koalition gab es eine Einigung auf die Vermögenszuwachssteuer, die für Projekte wie Pflege eingesetzt werden sollte.

Fakt 4 Der Kollaps der Finanzmärkte darf nicht dazuführen, dass sich nach seiner Bewältigung, der Finanzglobus so weiterdreht wie bisher.

Fakt 5 Darauf müssen SozialdemokratInnen schauen, denn sonst tut es niemand.

Arbeitsreiche Woche

Fri, 27 Mar 2009 18:23:44 +0100

von Christine Lapp

Die vergangene Woche war bei mir mit folgenden Themen vergeben. Kultur Ausschuss und aktuelle Aussprache zu Fragen der Kultur.
Unterausschuss des Rechnungshofes zur Privatisierung der AUA mit dem EU-Rechtsexperten Prof. Eilmannsberger.
Rechnungshof-Ausschuss mit dem Schwergewicht der Diskussion auf dem RH-Vergleich zwischen der OÖ und der Wiener Gebietskrankenkassa. Dabei standen Minister Stöger und Kassenobmann Bittner als Auskunftspersonen zur Verfügung.
Auch der Bericht zur Österreich Werbung wurde behandelt. Weiters gab es Einschätzungen und Ausblicke von Staatssekreträrin Marek und der GF der Österreich Werbung zu den weiteren Anstrengungen im Tourismus.
Dazwischen wurde ich auch noch als Mitglied des Unterausschusses zur Landesverteidigung angelobt. Dann kam noch eine BesucherInnengruppe von der VHS Simmering auf Parlamentsbesuch und diskutierte eifrig über den Arbeitsalltag von Abgeordneten.
Die Abende waren ausgefüllt mit der Simmeringer JG-Jahresversammlung, einer Simmeringer Frauensitzung, einem Elternabend an der Schule meines älteren Sohnes und am Freitag ist ein Fix- und Entspannungstermin bei Dancing Stars. Morgen Abend lädt der Simmeringer Wirtschaftsverband zu einem Abend im Schloss Neugebäude ein.
Besonders hat mich in der vergangenen Woche die Nominierung unserer EU-KandidatInnen gefreut, denn Hannes Swoboda und Evelyne Regner sind anerkannte, kompetente und erfahrene Europäer und Europäerin.

Von BIWAK, AUA und St. Pölten

Sat, 21 Mar 2009 14:23:37 +0100

von Christine Lapp

Die Woche ist vorbeigezischt. Begonnen hat sie mit einem Termin bei BIWAK am Laaerberg. Dort werden schwer behinderte Kinder in einer Wohngemeinschaft bis zum 6. Lebensjahr betreut. Heinrich Witowetz, der Vorsitzender des Vereines ist, bietet mir einen Platz im Vorstand an, den ich gerne annehmen werde, denn dieser Verein widmet sich enorm wichtigen Aufgaben: Behinderten Kindern Fürsorge und Heimat geben.
Der nächste Tag beschäftigt sich wieder mit dem Unterausschuss des Rechnungshofes zur Privatisierung der AUA. Da der Vorsitzende krank ist, übernehme ich den Vorsitz. Bereits zu Beginn der Sitzung weiß der Kollege vom BZÖ, dass er heute nicht im Ausschuss arbeiten wird, denn die Regierungsparteien berauben ihn seiner Kräfte. Nach einem Wortwechsel hängen sich die Grünen auch gleich an die Arbeitsverweigerung an. Die heutige Auskunfstperson ist der renommierte Prof. Christian Nowotny, der über sein Gutachten, das er im Auftrag der ÖIAG zu den europäischen rechtlichen Rahmenbedingungen gemacht hat, referiert und diskutiert.

Einen weiteren Tag der Woche verbringe ich in St. Pölten, die parlamentarische Bundesheerbeschwerdekommission hält ihre Tagung in der Kaserne in St. Pölten ab. Die Kaserne befindet sich im Nahebereich zum Gerichtsgebäude, in dem zeitgleich das Urteil im Jahrhundertprozess gesprochen wird. Bei der Tagung der Kommission werden am Nachmittag die Leistungen der Stellungskommission in Niederösterreich präsentiert. Neben den medizinischen Tests, gibt es auch psychologische Tests, von denen wir auch Auszüge ausprobieren dürfen. Darin werden Logik, Geschicklichkeit und Konzentration verlangt. Eine sehr umfangreiche Testung, die in allen Stellungskommissionen in Österreich gemacht wird. Einige Mitglieder der Kommission erinnern sich an ihre Musterung, bei der sie gemessen und gewogen wurden und sonst nicht viel mehr. Nun gibt es Kardiogramme und ausgeklügelte psychologische Testungen.

So geht´s

Sat, 14 Mar 2009 09:23:14 +0100

von Christine Lapp

Es ist Mittwoch Nachmittag im Plenarsaal. Die Kollegen lesen das Vorausexemplar einer österr. Illustrierten. In Minutenabständen wird mir eine Seite gezeigt, auf der ich mit einem großen Foto bin. Ich erledige meine Arbeit und schaue die Zeitschrift durch. Tatsächlich, mein Foto geht über den Großteil der Seite und stammt aus einer alten Fotoserie vor mehr als 4 Jahren. Drunter steht ein Text, den ich erstaunlich finde. Weder hat jemand mit mir gesprochen, was nun meine Meinung zu mehr Kontrolle in österreichischen Gemeinden ist, noch habe ich Widerstand gegen andere Haltungen betrieben. Ich freue mich über das große Foto, finde den Text darunter ziemlich mißverständlich und rufe den Chef der Innenpolitik der Zeitschrift an. Wir diskutieren über die Sache und vereinbaren einen weiteren Termin.

Frauentag 09

Tue, 10 Mar 2009 09:16:24 +0100

von Christine Lapp

Hunderte Frauen sind im Hochzeitssaal in der Geiselbergstraße. Die Stimmung ist ausgelassen und fröhlich. Bei Musik kocht der Saal und die Frauen steigen auf die Sessel und die Tische. Es sind türkische Frauen mit ihren Kindern, ihren Freundinnen, ihren Müttern und ihren Verwandten. Ich werde herzlich in Empfang genommen und gratuliere den Frauen zum Weltfrauentag. Dabei erzähle ich die Geschichte vom Tanzpaar Fred Astaire und Ginger Rogers, denn Ginger Rogers konnte genau die gleichen Schritte wie Fred Astaire, allerdings tanzte sie diese auf Stöckelschuhen und rückwärts. Dieses Beispiel verdeutlicht, was Frauen alles leisten und dass es noch lange dauern wird, bis sie gleichberechtigt sind.
Nach dieser Veranstaltung gehe ich in die Szene Wien, bei der zum Frauentag die aufmüpfigen Feuchtgebiete gefeiert werden. Die "Seichten Mädchen" zu Beginn sind die witzigste Formation, die ich in der letzten Zeit gesehen habe.

Rechnungshof Unterausschuss

Fri, 06 Mar 2009 08:51:28 +0100

von Christine Lapp

Gestern war den ganzen Tag Kontrolle im Parlament angesagt. Am Vormittag wurden Rechnungshofberichte zur ASFINAG und zur Lehrerfortbildung diskutiert und am Nachmittag gab es die dritte Sitzung des Rechnungshof Unterausschusses zur Privatisierung der AUA. Dieser Unterausschuss ist vertraulich. Als Auskunftspersonen waren Ötsch und Michaelis geladen, die sich den Fragen der Mitglieder des Ausschusses stellten. Es gab eine sehr gepflegte und distinguierte Diskussion, die ich mir auch in anderen Ausschüssen wünschen würde, denn niemand hat Verdächtigungen oder unpassende Namenswortspiele oder Angriffe unter der Gürtellinie gebracht. Wir haben uns im Vorfeld mit den KollegInnen der VP getroffen und unsere Vorgangsweise abgestimmt. Die Befragungen waren um 18 Uhr abgeschlossen und für die nächste Sitzung werden Ing. Wolf und Prof. Nowotny eingeladen. Wolf war in der ÖIAG für die Privatisierung als Leiter des Privatisierungsausschusses zuständig und Nowotny überprüfte, dass die Privatisierung mit dem EU-Recht konform geht.

Feuerwerk an Unterhaltung

Sun, 01 Mar 2009 11:25:00 +0100

von Christine Lapp

Der 10. Simmeringer Weiberball lieferte ein Feuerwerk an Unterhaltung. Unser Musiker Wolfgang Aster kam verkleidet als MA 48er zur Bühne um sich schon auf die Wirtschaftskrise einzustellen und einen neuen Beruf auszuüben. Unsere Eröffnung mit den besten Liedern aus den letzten 10 Jahren war wundervoll . Die Bar mixte die besten Cocktails. Die neue Karaoke-Station wurde gestürmt. Und unsere Tombola hatte die tollsten Preise. Die Einlage um Mitternacht waren steirische Krampusse, die zuerst in voller schrecklich anzusehender Verkleidung auf die Bühne kamen und dann sich am Oberkörper ihrer Verkleidung entledigten. Dabei tobte der Saal. Danach kam dann die Hauptverlosung, bei der wir mehr als 30 tolle Preise auslosen konnten. Die Fotos vom ganzen Ball sind auf meiner Homepage www.christinelapp.at zu sehen.
Link: www.christinelapp.at

Weiberball 2009

Sat, 21 Feb 2009 12:01:28 +0100

von Christine Lapp

Der Simmeringer Weiberball 2009 findet am 27. Februar ab 19 Uhr im Zentrum Simmering statt. Diesmal feiern wir 10 Jahre Weiberball in Simmering und haben schon jede Menge Best of Einlagen geprobt.
Ihr müßt euch 400 Frauen aller Altersklassen und gesellschaftlichen Schichten vorstellen. Der einzige Mann, der unbedingt notwendig ist, ist unser Musiker Wolfgang Aster. Er bringt beschwingte Musik zum Weiberball. Es gibt auch eine Bar, die Deko des Saales wird mit viel Gespür von Uschi Tobola gemacht, die Eröffnung bringt eine Potpurri aus 10 Jahren Einlagen zum Weiberball. Es gibt eine große Tombole, Karaoke-Station im Foyer und jede Menge Spaß. Dieser Ball ist schon im Vorhinein ausverkauft. Restkarten im Foyer sind noch bei der SPÖ-Simmering 749 05 41 erhältlich.

Sondersitzung

Tue, 17 Feb 2009 13:30:19 +0100

von Christine Lapp

Das BZÖ hat für heute eine Sondersitzung verlangt. Der Diskussion mit den Orangen stellen wir uns gerne, denn in ihrer Regierungsverantwortung gab es eine Steuerreform für Großkonzerne. Die Steuerreform des Jahres 2009 bewegt aber 3 Mrd. € und bringt allen Österreicherinnen und Österreichern was, und zwar so richtig spürbar. Ich rede heute in der TV-Übertragungszeit und habe mir einige Schmankerln vorbereitet. Der Text des Dringlichen orangen Antrags ist auch sehr holprig formuliert oder wollte ein Faschingsschreiber noch geschwind ein paar Pointen im Parlament unterbringen?? Denn wie erklären sich sonst so Redewendungen wie die mit dem Esel, dem es zu gut geht und der dann aufs Eis geht???...Ihre Maßnahmen sind die Einführung der Flat Tax, eine Staatsbank, die Kredite vergibt und viel heiße Luft. Das brauchen die ÖsterreicherInnen sicher nicht.

Jeder Mensch ist ein einmaliger Mensch

Sat, 14 Feb 2009 12:19:02 +0100

von Christine Lapp

Gestern hat uns die Nachricht ereilt, dass Rosi Polkorab, unsere Simmeringer Gemeinderätin gestorben ist. Vor einer Woche ging sie wegen Herzflattern ins Spital. Sie hat mit mir am Sonntag telefoniert und nach unserer Frauensitzung am Dienstag habe ich sie am Mittwoch im Spital besucht. Da war sie schon auf der Intensivstation und nicht ansprechbar. In der Nacht auf Freitag ist sie verstorben. Thomas Bernhard hat einmal gesagt, dass jeder Mensch ein einmaliger Mensch sei und für sich gesehen, das größte Kunstwerk aller Zeiten ist. Rosi war unsere Simmeringer Lady, voll Musikerfahrung und Eleganz. Durch ihre jahrezehntelange Freundschaft zu Hans Hatzl, der sie als 14 Jährige für die SJ geworben hat, ist sie untrennbar mit dem Bezirk verbunden.

Eindrücke aus Kärnten

Mon, 09 Feb 2009 17:50:05 +0100

von Christine Lapp

Letzte Woche konnte ich neben frischer Bergluft beim Schifahren auch Wahlkampfluft in Kärnten / Klagenfurt schnuppern. Klagenfurt ist zugepflastert von Plakaten der BZÖ oder wie immer diese Liste auch heißen möge, dass es nur so rauscht im Plakatwald. Solche zugepflasterten Dreieckständer Reihen sollten in Wien einmal in einem Wahlkampf aufgestellt werden, da würde die Volksseele gleich kochen.

Klagenfurt ist sehr umkämpft, scheint doch der amtierende Bürgermeister ziemlich abgeschlafft zu sein. Wir haben eine Löwin die in Klagenfurt antritt, die Kandidaten der anderen Parteien sind ziemlich farblos. Das müßte doch die "Gesundheitslöwin" Mathiaschitz an sich reißen können.

Das Land wird von einigen Diskussionen, wo sich Leute auf SteuerzahlerInnenkosten bereichern, beherrscht. Kärnten Werbung und Volksliedwerk sind dafür Beispiele. In Wien versucht das BZÖ in etwaigen dringlichen Anfragen eine Mißwirtschaft in den Jahren 2007 und 2008 der letzten Regierung zu konstruieren. Die sollten sich an ihre Regierungsbeteiligung erinnern, als ihnen die eigenen gut dotierten Verträge wichtiger waren als die Anliegen der Leute.

Unsere Landesräte Kaiser, Rohr, und Cernic punkten mit Sacharbeit und beschäftigen sich mit Themen, die die Menschen bewegen. Einige Ministerinnen sind auch auf Tour durch Kärnten und die Umfragen zeigen nach oben.

FH Campus/ Eiserne Hochzeit/Beschwerdekommission

Thu, 29 Jan 2009 18:56:51 +0100

von Christine Lapp

Heute war meine erste Sitzung der parlamentarischen Bundesheerbeschwerdekommission. Eine Bandbreite an menschlichen Erlebnissen im Landesverteidigungsbereich wurde in zwei Stunden abgearbeitet. Wurde von allen Herren charmant aufgenommen und meine Infofragen wurden ausführlich beantwortet. Die Kommission hat sich auch bzgl. des Unfalls auf der A 22 eingeschaltet. Dabei soll eine Nebelgranate möglicherweise eine Nebelbank verursacht haben, der möglicherweise zu einem katastrophalen Unfall geführt hat. Es gibt Nebeltöpfe und Nebelgranaten. Letzere verursachen weniger Nebel.

Am Vormittag war ich bei einem Jubelpaar, das seit 65 Jahren verheiratet ist und durch die BV vom Bürgermeister geehrt wurde. Die verdienten Eheleute waren einmal Nachbarn von mir und deswegen habe ich auch meine Aufwartung gemacht. Es ist schön Leute zu treffen, die miteinander liebevoll und respektvoll umgehen.

Die Gleichenfeier zur FH Campus Wien war ebenfalls ein wichtiger Termin i n dieser Woche. Werden doch ab August vis a vis vom Laaerbergbad auf der Favoritenstraße 3000 StudentInnen auf 30.000 m2 in folgenden Fachrichtungen Baumanagement, Soziales und Gesundheit, Public Affairs die größte FH bevölkern. Ich kann mich noch an die Anfänge von Willi Behensky erinnern, der zu Beginn der Fachhochschulen in Österreich bereits intensiv für die Studienrichtungen gekämpft hat. Nun hat er ein tolles Haus, entworfen von Delugan und Meissl, mit tollen Angeboten aufgestellt. Ein großer Erfolg. Beharrlichkeit zahlt sich aus.

Feuchte Modergerüche im Plenarsaal

Thu, 22 Jan 2009 11:31:51 +0100

von Christine Lapp

In der Nacht hat es in den Plenarsaal hineingeregnet. Am Morgen wurde noch schnell die Nässe aufgewischt. Allerdings sind die grünen Teppiche anscheinend sehr saugfähig, denn so richtig trocken konnte der Saal nicht gelegt werden. Ein modriger Kellergeruch breitet sich im Saal aus. Es wird gerade das Bundesministeriengesetz diskutiert . Die Fs wollen ein eigenes Familienministerium, das BZÖ findet, dass zuviele Sitzplätze auf der Regierungsbank vergeben sind. Sie erinnern sich nicht mehr an ihre Regierungsbeteiligung als die Regierungsbank an den Rändern ziemlich ausgefranst war und einige Regierungsmitglieder eher am Rand gehangen als gesessen sind. Habe heute eine Wortmeldung zum Thema Jüdische Friedhöfe und deren Erhaltung. Da ich den Zentralfriedhof kenne und gerne durch den jüdischen Teil gehe, da er für mich ein starkes Zeugnis der Geschichte und der Menschen in früheren Zeiten darstellt, unterstütze ich auch die Bemühungen von Präsidentin Prammer, die unermüdlich an Lösungen zur Revitalisierung arbeitet.
Link: www.parlament.gv.at

Parlamentstag

Wed, 21 Jan 2009 18:20:55 +0100

von Christine Lapp

Der heutige Parlamentstag stand unter den Themen Wirtschaftskrise und deren Bewältigung sowie Energiekrise und die Wege zur verstärkten Nutzung von erneuerbarer Energie. Es wurde auch die neue Justizministerin präsentiert und Fragen zur österreichischen EU-Politik diskutiert. Jetzt sind gerade einige Freiheitliche wutentbrannt aus dem Saal gestürmt, weil VP-Kollegin Tamandl neben den Distanzierungen der Fs vom Linksextremismus auch die Distanzierung der Fs vom Rechtsextremismus fordert. Präsident Neugebauer fordert nun mehr Verstehen und Verstehenwollen ein.
Link: www.parlament.gv.at

Rechnungshof/Fraueneinkommen

Fri, 16 Jan 2009 13:25:19 +0100

von Christine Lapp

Nehme meine neue Sprecherinnenfunktion im Parlament als Rechnungshofsprecherin sehr ernst und stehe nun vor einem Berg an Arbeit. Wir haben gerade die Berichte des Rechnungshofes bekommen, die in den kommenden Monaten abzuarbeiten sind und noch aus dem letzten Jahr stammen. Es sind 6 Berichte, die insgesamt 3kg schwer sind und 1478 Seiten haben. Ich bin froh, dass ich das nicht übers Wochenende lesen muss, denn obwohl ich Viel- und auch Schnellleserin bin, würde sich das nicht ausgehen. Der Einkommensbericht vom 29.12.2009, der schon "schmäler" als sonst mit 280 Seiten ist, konnte deswegen verschmälert werden, weil es nun auch eine CD dazu gibt. Diesmal wurden die Fraueneinkommen stärker herausgearbeitet und das hat auch für viel Aufmerksamkeit gesorgt, und nun erwarte ich Verbesserungen. Obwohl Frauen manchmal gar nicht auf ihre Einkommenssituation bedacht sind und daher zwar gut und viel arbeiten, aber trotzdem weniger als die Kollegen bekommen. Zum heutigen Abschluss eine Lesetipp: Wer gerne viel liest, der/dem sei die Homepage des Rechnungshofes empfohlen, denn dort sind sämtliche Berichte abrufbar.
Link: www.rechnungshof.gv.at

Wahlversprechen einlösen

Wed, 14 Jan 2009 18:41:09 +0100

von Christine Lapp

Im Wahlkampf bin ich gemeinsam mit den Freunden und Freundinnen der gpa durch Einkaufszentren wahlwerben gegangen. In Simmering gibt es beim huma ein großes Einkaufszentrum. Dort gibt es ein kleines Lokal, das cafe und co heißt. Ein Gaststube, die wie ein kleines Wohnzimmer wirkt, da die Tische eng sind und man gleich mit seinem Gegenüber ins Gespräch kommt. Damals bin ich auf eine Runde gestoßen, die sich jeden Mittwoch Vormittag trifft und mit denen schnelle und witzige Gespräche über die armen Gärtner auf der Simmeringer Had zusammengekommen sind. Ich habe ihnen versprochen, dass ich nicht nur im Wahlkampf vorbeikomme, sondern auch später. Und heute war es endlich so weit. Nach einer rutschigen Fahrt bin ich in Kaiserebersdorf gelandet. Und habe um halb Elf Teile der damaligen Runde getroffen. Zur Entschuldigung hatte ich eine Flasche Sekt mit, da mein Aufkreuzen doch länger gedauert hat, als vorgenommen. Leider ist eine Dame von der Runde im November innerhalb von drei Tagen an einer Blutvergiftung gestorben. Die anderen trauern noch innig um sie. Auf meine Frage, ob nun rauchen gestattet sei, bekomme ich einen Aschenbecher hingestellt. Und wie immer, wenn ich was nicht ganz Korrektes mache, spaziert gleich der Zentrumsmanager vorbei und erzählt David, dem Besitzer vom Cafe, dass alle Lokale im Zentrum angezeigt worden sind, wegen der Nichteinhaltung des Rauchverbotes. Meine Zigarette habe ich dann gleich ausgedämpft. Es gäbe Umsatzeinbußen, da in Einkaufszentren nirgends mehr geraucht werden darf, eigene Raucherhütten mitten im Einkaufsentrum schauen nicht schön aus und Rauchen ist ungesund. Das sind die Themen, die uns dann für einige Minuten beschäftigen, außerdem erfahre cih gleich, was die Umsätze machen, dass die Leute wenig Geld haben, dass die Regierung ordentlich arbeiten soll und dass es morgen Plusgrade geben wird. Ziemlich viele Infos für nette Gespräche in einer halben Stunde. Mit dem Besitzer des Lokals mache ich aus, dass ich noch im Februar oder März wieder komme.
Anschließend treffe ich mich mit meinem Sektionskassier und rechne mit ihm ab. Wir gehen ja noch von Mitglied zu Mitglied und kassieren 5 € ein. Im vergangenen Jahr habe ich fast alle erreicht. Nun starten wir eine neue Aktion. Wir besuchen unsere Mitglieder mit einem Fragebogen, um ihre Interessen herauszufinden, damit sie leichter beim Politikmachen dabei sein können, denn wir lassen sie nicht allein.

Bohunice, Ausfuhrhaftungen, Nationalfonds

Tue, 13 Jan 2009 17:36:23 +0100

von Christine Lapp

Die erste Hauptausschusssitzung 2009 hat eine Fülle an Themen gehabt. Waren auf der ersten Tagesordnung nur zwei Punkte vermerkt, hatte die endgültige Tagesordnung dann 9 Punkte. Von der Wahl eines Schriftführers, über die Ausfuhrhaftungen des Jahres 08, bis zur Kuratoriumsbestellung des Nationalfonds, über Entsendungen von seiten der Landesverteidigung bis zu einem Zeichen gegen die geplante Inbetriebnahme von Bohunice, reichten die Themen. In eineinviertel Stunden waren diese Themen bearbeitet. Bei den Ausfuhrhaftungen wurde die transparente Darstellung hervorgehoben und die Frage des Ilisiu-Staudammes intensiv diskutiert. Hat doch ein internationales Gremium die Haftungen um 240 Tage ausgesetzt, da die Türkei soziale und ökologische Punkte bei diesem Riesenprojekt verwirklichen soll. Zur geplanten Wiederinbetriebnahme des Reaktors in Bohunice gab es eine aktuelle Aussprache, die in einer Ausschussfeststellung den einstimmigen Beschluss aller Parlamentsparteien gefaßt hat. Darin wird darauf verwiesen, dass das Parlament die Bundesregierung unterstützt, sich auf bilateraler und europäischer Ebene gegen diese Inbetriebnahme zu wehren. Es gibt seit Jahren eine Zusammenarbeit mit der Slowakei, die das Ziel hat erneuerbare Energieträger auszubauen und die Energieeffizienz zu steigern. Allemal bessere Unternehmungen als einen Kernreaktor "auszumotten".

Neue Wege

Sun, 21 Dec 2008 18:17:45 +0100

von Christine Lapp

Nach den turbulenten Wochen der Regierungsverhandlungen und der Angelobung der neuen Regierung, hat sich auch der Klub konstituiert. Bin nun für die Frauen im Klubvorstand und sehe meine Aufgabe als Drehscheibe und als Motor für eine effiziente parlamentarische Arbeit. Weiters bin ich Rechnungshofsprecherin und auch im Unterausschuss zur Privatisierung der AUA, Fraktionsführerin. Eine neue Aufgabe, die ich sehr gerne übernommen habe, gibt sie mir doch die Möglichkeit neue Wege zu beschreiten. Außerdem bin ich im Rechnunsghofausschuss seit Beginn meiner parlamentarischen Tätigkeit und habe auch im Untersuchungsausschuss zu den Eurofightern mitgearbeitet. Meine Themenfelder erweitern sich, da ich den Landesverteidigungsausschuss dazubekommen habe und dadurch im Nationalen Sicherheitsrat und in der parlamentarischen Bundesheerbeschwerdekommission arbeiten werde. Im Sozialausschuss bin ich weiterhin Mitglied, da dieser Themenbereich meine Kernkompetenz darstellt.
Als Sprecherin für behinderte Menschen ist mit Ulli Königsberger-Ludwig eine tolle Frau beauftragt, die mit Kompetenz und Tatkraft und vor allem auch Hartnäckigkeit, diesen Themenbereich weiterbearbeiten wird.
Bedanken möchte ich mich bei den Wegbegleiterinnen und Wegbegleitern, die mit ihrem Einsatz, ihrer Freundschaft, ihrer Expertise und ihrem Witz und Elan, dazu beigetragen haben, dass Belange behinderter Menschen auch erfolgreich bei den Roten umgesetzt werden.
Frohe Weihnachten und alles Gute für 2009 wünscht Euch Christine Lapp

Die Zusammenarbeit mit den VP-Kollegen ist sehr professionell und von gegenseitigem Respekt getragen.

Behinderte Menschen im Regierungsprogramm

Thu, 27 Nov 2008 11:24:05 +0100

von Christine Lapp

Es ist geschafft. Die Regierung steht und Programm ist veröffentlicht. War bei den Kapiteln Pflege und behinderte Menschen verantwortlich und wir haben ein umfangreiches Arbeitsprogramm vorgelegt. Auf meiner Homepage könnt ihr diese Kapitel sehen. Wichtiger Punkt ist der Zugang zum Arbeitsmarkt, die Verbesserung von Gleichstellungsgesetzen, die sozialversicherungsrechtliche Absicherung von Menschen in der Beschäftigungstherapie, besserer Zugang zur Selbstversicherung für die Eltern behinderter Kinder (da konnten wir die Antragsfrist auf 10 Jahre verlängern), die schulische Weiterentwicklung von Integration, Bundessozialamt als Kompetenzzentrum, Verbesserungen im Sachwalterrecht. Eine gelungene Mischung aus Weiterentwicklungen und Verbesserungen für viele behinderte Menschen und ihre Angehörigen.
Link: www.christinelapp.at

Mobilität behinderter Menschen

Sat, 15 Nov 2008 12:08:58 +0100

von Christine Lapp

Seit dem Juli 2008 gilt die EU-Richtlinie 1107/2006 die sich mit Flugreisen behinderter Menschen beschäftigt. Sie hat einige Verbesserungen gebracht, allerdings muss auf die Umsetzung gedrungen werden. Bessere Ausschilderungen auf den Flughäfen (es sollte eigene Infopunkte für behinderte Menschen geben), Schulungen von MitarbeiterInnen um ein besseres Service zu ermöglichen. Eigene Ansprechpersonen für die Belange behinderter Menschen auf den Flughäfen und ein kontinuierlicher Austausch mit Behindertenorganisationen könnten dabei schnell Verbesserungen bringen. Noch immer hätten Flugkapitäne das letzte Wort einen behinderten Menschen den Flug zu verweigern. Beim Nationalen Informationstag der Österr. Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (ÖAR) dem Dachverband österr. Organisationen für behinderte Menschen, wurde neben dem Fliegen auch andere Mobilitätsangebote wie Züge, Busse unter dem Gesichtspunkt des Behindertengleichstellungsgesetzes unter die Lupe genommen. Weiters wurde auch über das Instrument des Schlichtungsverfahrens gesprochen, dass seit 2006 an die 400 mal gemacht wurde. Bei diesem Verfahren kann man über das Bundessozialamt Diskriminierungen bearbeiten: beide Parteien treffen sich unter der Moderation des Bundessozialamtes und haben innerhalb einer gewissen Zeitspanne eine Lösung zu erarbeiten, eventuell können sie auch Mediation in Anspruch nehmen. Falls es keine Einigung gibt, können dann gerichtliche Wege beschritten werden. 2006+2007 waren Diskriminierungen am Arbeitsplatz die größte Zahl, das dreht sich nun leicht, da sich behinderte Menschen vor allem in ihrer Freizeit diskriminiert fühlen, wie der kommende Bericht zur Lage behinderter Menschen feststellt.

Pflege

Thu, 13 Nov 2008 08:35:47 +0100

von Christine Lapp

Gestern in der Nacht konnten wir bei den Regierungsverhandlungen in der Untergruppe das Kapitel Pflege abschließen. Einige Dissenspunkte sind übrig geblieben, die an die nächste Ebene geschickt werden, um dort gelöst zu werden. Das Klima bei den Verhandlungen ist sehr produktiv. Mit Willi Haberzettl und Fritz Neugebauer sind auch Verhandlungsprofis am Werk. Sie bewahren Ruhe und Witz, wenn manche ihrer Arbeitsgruppenmitglieder schon zum Schnauben beginnen. Ihre gemeinsame Devise ist, dass sie für die Menschen was weiterbringen wollen, dass sie einsehen, dass es Unterschiede in den Haltungen gibt, dass sie aber an Lösungen arbeiten wollen, denn nur so geht was weiter. Dabei sind sie immer cool....
Heute soll das Kapitel Soziales abgeschlossen werden, damit es zur nächsten Ebene gehoben werden kann.

Regierungsbildung flink

Fri, 07 Nov 2008 14:42:21 +0100

von Christine Lapp

Jetzt geht es ziemlich forsch dahin. Gestern die Einigung auf Konjunkturpaket, Steuerreform und Unterstützung für Familien. Heute wird schon in den Medien analysiert und manchmal auch schwadroniert. "Die Leute nehmen das Geld, das sie nun zusätzlich über die Steuerreform kriegen, und legen es auf ein Sparbuch. Das hilft der Wirtschaft nicht." ist nur ein kleiner Beitrag dafür, wie Maßnahmen schlecht geredet werden können. Dass immer mehr Leute Geld brauchen, um Lebensmittel kaufen zu können, ist manchen Kommentatoren ziemlich fremd, leben sie doch in anderen Gesellschaftsgegenden. Zur Regierungsbildung habe ich einen Teil meiner Arbeit schon geleistet. Deswegen ist der Blog in den letzten Tagen zu kurz gekommen. Ich durfte mit VP-Kollegen Huainigg das Kapitel behinderte Menschen schreiben, das wir in Gemeinsamkeit trotz Unterschiedlichkeit sachlich auch mit einigen Neuerungen versehen haben.

Behinderte Medizin?

Thu, 23 Oct 2008 17:29:26 +0200

von Christine Lapp

Unter dem Titel Behinderte Medizin? befaßte sich heute eine Tagung der Caritas mit dem Thema, wie geistig behinderte Menschen im Gesundheitssystem wahrgenommen werden. Ihre Krankheiten werden nicht erkannt, auf ihre Bedürfnisse wird selten eingegangen und es gibt auch wenige Ärzte und Ärztinnen, die sich mit den Bedürfnissen von behinderten Menschen auskennen und umgehen können. Sylvia Carpenter eine Österreicherin, die nun in Großbritannien als Psychiaterin für mental behinderte Menschen arbeitet, referierte zu diesem Thema. So werden andere Krankheiten bei behinderten Menschen oft als die eigentliche Behinderung angesehen und nicht als eigenständige Krankheit wahrgenommen. Zum Beispiel können Leute mit Down Syndrom, Herzfehler oder Hautausschläge haben. Diese Krankheiten müssen aber ebenfalls behandelt werden und dürfen nicht als Begleiterscheinung von Down Syndrom abgetan und hingenommen werden. Für mich stellte sich die Frage für welches System sollen wir uns stark machen, dass alle ÄrztInnen sich mit geistig behinderten Menschen auskennen oder dass Zentren eingerichtet werden sollen wo auf die Bedürfnisse von geistig behinderten Menschen besser eingegangen werden kann. Denn ein geistig behinderter Mensch versteht vielleicht erst nach längeren Erklärungen, warum Blut abgenommen werden muss und dass das zur Heilung dazu gehört. Die Anliegen sind wichtig, denn es kann der Medizin nur weiterhelfen, wenn besser auf die Bedürfnisse von allen Menschen eingegangen wird und nicht das System Medizin (wie Krankenhaus, Praxis..) das Maß aller Dinge ist und sich die Bedürfnisse der Menschen danach richten müssen.
Link: www.mamh.org

Time to move

Sat, 18 Oct 2008 12:00:16 +0200

von Christine Lapp

Die Europäischen Sozialisten haben ein Seminar zur Dienstleistungsrichtlinie in Brüssel abgehalten. Gleichzeitig mit einem sehr effizienten Europäischen Rat tagte dieses Seminar. Dabei wurden die Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Parlamente dringend aufgefordert darauf zu achten, wie die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in die nationalstaatlichen Gesetze funktioniert und sie wurden gebeten Motor zu sein, damit diese Richtlinie in den einzelnen Staaten politisch umgesetzt wird und nicht nur in der Bürokratie behandelt wird. Am Abend kam ein engagierter Präsident Rasmussen zum Seminar und schilderte die einzigartige Chance, dass sich Europa im Kampf gegen den schrankenlosen Kapitalismus als wichtige weltpolitische Macht positionieren kann. "It´s time to move," meinte er mehrmals, und sprach davon, dass nun die Gesetze und Regeln ausgearbeitet werden müssen, um den Neoliberalismus endlich bändigen zu können. Jetzt oder nie war auch die Stimmung, die sich durch das gesamte Seminar durchzog. Alle TeilnehmerInnen witterten die Luft des Umbruchs, dass der schrankenlose Kapitalismus jetzt ein Zaumzeug umbekommt und in die Schranken von Seiten der Politik verwiesen wird.

Das Rote Schönbrunn

Tue, 14 Oct 2008 15:48:31 +0200

von Christine Lapp

Heute war am Minoritenplatz im Dachfoyer des Haus- Hof- und Staatsarchivs eine besondere Buchpräsentation. "Das Rote Schönbrunn" ein Buch geschrieben von Heinz Weiss, der akribisch und voller bildhafter Texte diese sozialistische Erziehungsschule zum Leben erweckt hat. Zahlreiche pädagogische Entwicklungen wurden damals in den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts gelebt: Es sollte ein neuer Mensch geschaffen werden, der selbstbewußt ist und Selbstvertrauen hat. Kinderrepubliken gab es in den Erholungslagern der Kinderfreunde und ein Trakt von Schloß Schönbrunn wurde 1919 innerhalb von drei Tagen für hunderte Kinder fertig gemacht. Damals galt die seelische und geistige Versorgung neben der Nahrung und Bekleidung dieser Kinder zu gewährleisten, was in den Nachkriegsjahren des 1. Weltkrieges nicht leicht war. So prominente Persönlichkeiten wie Kanitz, Winter, Tesarek und Pollak stellten sich erfolgreich als Pädagogik-Pioniere in den Dienst der Sache. Zum 100 Jahr Jubiläum ist dieses Buch ein wichtiger Markstein für die Gestaltung der Gesellschaft in Richtung mehr Chancengerechtigkeit. Zu beziehen ist das Buch über die Buchhandlung in der Löwelstraße und damit finanziert man die Gesellschaft Österr. Kinderdörfer.
Link: www.kinderdoerfer.at

Mehrheitswahlrecht

Fri, 10 Oct 2008 13:57:08 +0200

von Christine Lapp

Es gibt schon seit einiger Zeit die Initiative Mehrheitswahlrecht. Im Parlament wurde gestern einen ganzen Tag von der Initiative darüber gesprochen, wie wichtig eine Umstellung des Wahlrechts wäre und dass die Kleinen (Parteien) trotzdem leben könnten. Das politische System würde besser werden, weil dann bessere Kandidaten zum Zug kommen könnten, weil die Parteien keine "undurchschaubaren" Listen vorstellen würden, sondern in den Einerwahlkreisen sind dann die Kandidaten viel besser darstellbar - und dann kommen auch nur die Besten zum Zug. Die Wahlergebnisse sind dann viel vernünftiger weil eine größere Partei mit einer kleinen Partei zusammen gehen könnte ohne dass viele Turbulenzen bei der Regierungsbildung sind. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion habe ich die SPÖ vertreten. Kommentiert wurde das von Prof. Hösele, dem Betreiber der Initiative und ehemaligen Büroleiter von Waltraud Klasnic so, Klubobmann Cap hat eine Dame geschickt ... Aus dem Publikum hat ein ÖVP-Mitglied sich dann lautstark darüber beschwert, dass "die SPÖ will die ÖVP in eine Große Koalition zwingen!" Und nur durch eine anderes Wahlrecht wäre dieser Zwang weg. Minister Bartenstein hat wieder belehrende Worte zu allen Beteiligten gefunden und freundet sich zähneknirschend damit an, dass er wieder ein Abgeordneter wird. SP- Meinung zum Mehrheitswahlrecht ist, dass für uns jede Stimme gleich zählen muss, das wäre beim Mehrheitswahlrecht nicht mehr gegeben, denn dann hätte die SPÖ nach jetzigem Wahlergebnis 89 Mandate und sucht sich eine kleine Partei und schwupps ist die Regierung fertig. Doch wer glaubt wirklich, dass Demokratie leicht ist und auf Schwupps gehen soll, den muss ich enttäuschen, denn Veränderungen und Verbesserungen brauchen immer eine kontinuierliche Bearbeitung. Außerdem soll mir wer erklären, was daran gerecht ist, wenn 29 % locker über 70% der Bevölkerung entscheiden können. Das ist es nicht. Wir schlagen eine stärkere Personalisierung zum Wahlrecht vor. Die Veranstaltung der Initiative, die hochkarätig besucht und auch bei den Vorträgen besetzt war, war meiner Meinung nach ein öffentliches Selbsterfahrungsseminar, was die VP zu dem Wahlergebnis machen könnte. Anstatt dass eigene Positionen überdacht werden, sind die Wähler, das Wahlrecht oder die SPÖ schuld.

Arbeitsalltag

Thu, 09 Oct 2008 09:06:17 +0200

von Christine Lapp

Eine vierte Klasse der Neulandschule war zu Besuch bei mir im Parlament. Die jungen Leute haben aus Eigeninitiative ihren Professor dazu gebracht eine Parlamentsführung zu machen. Die Fragen reichen von: wer wo sitzt im Plenarsaal, über die Verteilung von Mehrheiten bis zu den Aufgabenbereichen von Abgeordneten. Diese Termine sind mehr sehr wichtig, dass junge Leute Infos auch direkt beziehen und nicht über Medien vorgesetzt bekommen. Dann steht an diesem Tag ein weiteres Treffen mit Thomas Weissenbacher auf dem Programm. Er ist Selbstvertreter von vienna people first und es ist uns gelungen,dass er auf der Bundesliste der SPÖ kandidiert hat. Die SPÖ wurde von einigen "Mitbewerbern" ausgelacht und mies gemacht, da diese nicht auf lernbehinderte Menschen geachtet haben. Obwohl die Zahl der lernbehinderten Menschen wesentlich (nämlich doppelt so hoch) höher ist als zum Beispiel RollstuhlfahrerInnen. Mit Thomas bespreche ich die nächsten gemeinsamen Projekte. Wir planen eine Bildungsreihe und politischen Austausch mit den europäischen ParlamentarierInnen. Auch beim Sachwalterrecht müssen wir noch viel Arbeit leisten, damit dieses Recht eine Unterstützung für besachwalterte Menschen wird.

Weiter geht´s

Fri, 03 Oct 2008 18:54:10 +0200

von Christine Lapp

Die Nationalratswahl ist geschlagen. Wir haben den ersten Platz und sind 4 Prozent vor der VP, im Windschatten von diesem Match haben die Freiheitlichen und das BZÖ viele Stimmen auf sich vereinen können, ohne viel zu tun. Weiters sind auch viele Leute am Wahltag zuhause geblieben. Analysen werden erarbeitet, die Diskussionen sind intensiv und die Spannung bleibt, denn nun beginnt die Frage wer koaliert mit wem. Das wird uns noch einige Zeit beschäftigen.
Auch jetzt gibt es Veranstaltungen, die ich gerne besuche, wie den Pensionistennachmittag der Simmeringer Pensionisten. Ich sehe es als meine Aufgabe den Leuten zu zeigen, dass ich ihre Anliegen verstehe und verändern bzw. verbessern will. Das geht auch nach der Wahl weiter.

Buchinger in Simmering

Fri, 26 Sep 2008 08:52:26 +0200

von Christine Lapp

Fahrt mit dem Oldtimer Bus durch Simmering mit einem Minister an Bord. Das ist ein tolles Erlebnis, noch dazu wo der Regen plötzlich in Strömen vom Himmel kommt und der Bus mit einer Plane abgedeckt ist. Da ist der Wahlkampf wirklich Kampf gegen mit allen Fasern und Poren und gegen alle Elemente. Der Besuch am Leberberg mit dem Sozialminister ist eine gelungene Aktion. Zahlreiche Gespräche über die Situation am Leberberg, das Zusammenleben im jüngsten Stadtviertel Simmerings und der Kampf gegen die Teuerung beherrschen die Gespräche. Der Minister erweist sich als wetterfest und leberbergfest, denn er geht auf die Fragen und Gesprächsanregungen ein. Er nimmt sich Zeit, fragt nach, will wissen und belehrt nicht, für einen Politiker eine wichtige Charaktereigenschaft, denn Besserwisser gibt es viele.
Link: www.erwin-buchinger.at

Aus dem Parlament

Wed, 24 Sep 2008 15:44:25 +0200

von Christine Lapp

Viele hitzige Diskussionen beschäftigen uns im Parlament am heitigen Tag. Ein Punkt ist dabei die Erhöhung des Pflegegeldes. Es wird für die Stufen1+2 um 4%, für die Stufen 3, 4 +5 um 5 % und für die Stufen 6+ 7 um 6 % erhöht. Nach monatelangen Diskussionen zur 24h Betreuung, die von umfangreichen Querelen geprägt waren, gab es die Einigung zur Pflegegelderhöhung ziemlich schnell, nachdem die Neuwahlen von der VP ausgerufen wurden. Im Frühjahr meint die VP zwar noch, dass das Pflegegeld nicht unbedingt bald erhöht werden sollte, sondern erst im Jahr 2010. Doch vor den Wahlen hat die VP schnell entdeckt, dass sie nicht nur in Sonntagsreden zu diesem Thema reden sollte, sondern auch klare Entscheidungen treffen sollte. Für pflegebedürftige Menschen wird es nun die Erhöhung geben. Behinderte Kinder und Jugendliche bekommen Zuschläge und auch Menschen die Demenzerkrankungen haben durch den heutigen Beschluss Anspruch auf einen Zuschlag. Diese Verbesserungen gelten ab dem 1.1.2009. Ein weiterer wichtiger Beitrag für ein soziales Österreich. Diese Erhöhung des Pflegegeldes ist die höchste seit der Einführung des Pflegegeldes im Jahr 1993.
Link: www.bmsk.gv.at

Simmering live

Tue, 23 Sep 2008 09:21:40 +0200

von Christine Lapp

Die Sozialdemokratie steht für den Ausgleich in der Gesellschaft und die Umverteilung. Das sind Themen die für die Menschen in Simmering entscheidend sind. Die meisten Simmeringer haben keine großen finanziellen Mittel und können sich keine großen Sprünge leisten. Hier wird gearbeitet, um die Familie gesorgt und das persönliche Wohnumfeld gut im Auge behalten. Wie es im Gemeindebau ausschaut ist ein interessantes Thema, denn die Gemeindebauten sind die Bollwerke der Arbeiterinnen und Arbeiter, aber auch anderer Bevölkerungsgruppen. So ermöglicht die Aktion "Junge Wiener" auch jungen Leuten im Gemeindewohnung einen Start in die Selbständigkeit. Darauf wird großen Wert gelegt. Die Renovierungsoffensive in den letzten Jahren in Simmering hat sich dabei wirklich ausgezahlt. Egal ob der Papagei-Bau auf der Simmeringer Hauptstraße, der Schokolade Bau oder die Hasenleitensiedlung -die frisch erstrahlten Bauten sind Zeichen dafür, dass die Leute im Gemeindebau zu unserem Bezirk dazugehören und die Bauten und ihre Bewohnerinnen und Bewohner geachtet sind. Die Sektion 21 der SPÖ Simmering hatte am Samstag eine eigene Verteilaktion, die wir mit 8 Personen vor dem Zentrum Simmering gut gemeistert haben. Es gab Kaffee und Tee, dazu Brote und jede Menge Info-Material und natürlich auch die begehrten Kleinigkeiten wie Kulis, Schnitten, Bleistifte, Lanyards, Lineale und die Maßbänder der SPÖ-Frauen und mehr als 99 Luftballons. Trotz kaltem und regnerischen Wetter war unser Stand umlagert und es erfolgten viele interessante Gespräche. Auf der Straße ist die Stimmung für uns gut, wenn ich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter befrage, geben alle ein skeptisches Bild ab. Dass wir Erste werden, nehmen alle als fix an, dennoch fürchten sie sich, dass das Gleiche wie beim letzten Mal rauskommt. Da versuche ich zu beruhigen und verweise auf eine neue Führungsmannschaft bei der VP, mit der dann ein professionelles Zusammenarbeiten möglich sein wird.

Fest in der Herbortgasse

Sun, 21 Sep 2008 17:28:29 +0200

von Christine Lapp

Die Sektion 21 der SPÖ Simmering hat zu einem Fest in der Herbortgasse 24 eingeladen und zahlreiche Besucherinnen und Besucher kamen. Vor allem nutzten viele Kinder unser tolles Angebot von den Kinderfreunden und von der Parkbetreuung Balu & Du unsere Christa Bleyer schminkte die Kinder mit ihren kreativen Kräften ganz außergewöhnlich . Es schwirrten Prinzessinnen und Spidermen, Divas und Hulks zwischen unserem Sektionslokal und dem Hof herum. Wir haben wieder Kontakt zu einigen Mieterinnen und Mietern in dem Hof wo wir beheimatet sind, gefunden. Trotz eisiger Temperaturen sind die Kinder die meiste Zeit im Freien geblieben und die Erwachsenen haben sich drinnen bei Kaffee und Mehlspeisen, aber auch bei den Kameruner Spezilaitäten Fisch, Kochbanane und "gebackene Mäuse" aufgewärmt. Früher hat unsere Pionierin Grete Trost immer wieder gebackene Mäuse gebracht. Es ist schön, dass diese Staffette weitergegeben werden konnte und Grete sich nicht mehr um die Mäuse kümmern muss. Zahlreiche Mitglieder und auch Funktionäre haben vorbeigeschaut und wir sind wieder gut ins Gespräch gekommen. Alle fiebern schon der Wahl hin und wir bemühen uns um jede Stimme. Die Unterstützung bei unserem 5 Punkte Paket ist fulminant und die Leute wissen, dass wir uns anstrengen.

Ein früher Morgen

Fri, 19 Sep 2008 08:30:19 +0200

von Christine Lapp

Besuch beim Bahnhof Simmering um 4 morgens. Darauf freue ich mich, denn hinter die Kulissen von wichtigen Betrieben zu schauen, ist immer eine wichtige Erfahrung. Um 4 Uhr in der Früh kommen die Straßenbahnfahrer und auch einige Fahrerinnen. Die morgendliche Stimmung ist ruhig und von wenigen Gesprächen gekennzeichnet. Einige Fahrer sind schon zeitig in der Früh mit Scherzen auf den Lippen unterwegs. Jede/r nimmt sich seinen Einsatzplan, wo die Fahrzeiten, Pausen und der Dienstbeginn sowie das Dienstende eingetragen sind. Eine junge Dame überwacht, dass alle ihren Dienst antreten. Thomas Ptak und Willi Czizek gehören ebenfalls zum Bahnhof und haben Paulette Böhm und mich mitgenommen. Pauli bringt eine Biskuitroulade mit, und ich drapiere Feuerzeuge, Kulis und einige andere Mitbringsel zur Wahl auf den Tisch. Die Roulade wird gegessen, dazu gibt es mehrere Becher Automatencafe, der sehr gut schmeckt und auch die Kulis und die Feuerzeuge werden eingesteckt. Wir plaudern mit den Fahrerinnen und Fahrern und um 6 Uhr gehen wir wieder nach Hause. Gerlinde kommt aus Niederösterreich und hat sich um 3.15 von zuhause auf den Weg nach Simmering gemacht. Sie hat heute Dienst bis 13 Uhr und morgen geht es wieder los. Hut ab vor diesen Leuten, die uns zuverlässig in die Arbeit, Schule und sonst wo hinbringen. Sie bändigen die roten Straßenbahnen mit ihren 35 Metern und 15 Tonnen. Die Stadt funktioniert wie ein Uhrwerk und alle wissen um ihre wichtige Aufgabe, die sie auch gut erfüllen.

Gespräche, Gespräche, Gespräche

Tue, 16 Sep 2008 14:59:38 +0200

von Christine Lapp

Bei den Verteilaktionen und meinen Busfahrten komme ich leicht mit den Leuten ins Gespräch. Eine alte Dame erzählt mir, wie sie als Kind das 34er Jahr erlebt hat, als neben ihr im Rabenhof Leute gejagt wurden. Sie erzählt mir auch, dass sie bereits 10x hätte ausgeraubt werden sollen. Aber jedes Mal hat sie es durch ihre Pfiffigkeit verhindern können und ist nicht zu Schaden gekommen. Eine vorgetäuschte Verwandte wollte 16.000 € telefonisch bei ihr borgen und sie hat so getan als ob sie die Frau am Telefon als ihre Großnichte erkennen würde und dass diese doch wissen muss, dass sie das ganze Geld der anderen Großnichte gegeben hat. Dieses Telefongespräch war dann schnell beendet.
Eine andere Dame erzählt die Lebensmittelpreise, und dass es wichtig ist, dass Werner Faymann die Steuer bei den Lebensmittel senken will. Ein Obststandler beim Simmeringer Hochhaus freut sich über unseren Besuch.

Die erste Bustour durch Simmering

Tue, 09 Sep 2008 10:08:52 +0200

von Christine Lapp

Der Tag des Kindes war in Simmering ein gelungenes Fest. Zahlreiche Besucherinnen und Besucher viele, viele Kinder und ein großes Programm. Prominente Gäste waren auch Stadträtin sandra Frauenberger und Stadtrat Rudi Schicker, die bei einer Runde durch das Gelände auch zahlreiche Stationen absolviert haben. Beim Hufeisenwerfen und beim Dosenschießen gab es viel Spaß. Die erste Ausfahrt mit dem knallroten Autobus war auch sehr gelungen. Wir sind dreimal vom Tag des Kindes über die Hauptstraße durch Kaiserebersdorf gefahren, hatten zahlreiche Mitfahrer und entlang der Strecke viel Spaß. Einige junge Leute sind auch dazwischen zugestiegen. Der nächste Bus fährt am Samstag 13.9. ab 15 Uhr von der Grillgasse 3 wieder ab. Unser Wahlkampflied Don´t stop thinking about tomorrow wird dabei in voller Lautstärke gespielt.

Donauinselfest mit toller Stimmung

Sun, 07 Sep 2008 10:57:54 +0200

von Christine Lapp

Wir gehen auf Tour am Donauinselfest. Der Freitag Nachmittag ist meinen Begleiterinnen und Begleitern, Raymond NYA, Maria Ostermeier, Hiro Mandee, Armin Schusterbauer und mir am angenehmsten. Außerdem sind die Wochenendtermine schon voll mit Tag des Kindes und vielen Verteilaktionen. Wir starten um 14 Uhr im Macondo in Simmering und fahren dann zum Handelskai. Das Auto ist derzeit voll mit Wahlkampfmaterialien und wir schöpfen noch aus dem Vollen. Maßbänder, Kulis und Traubenzucker sind unsere Utensilien für den kommenden Nachmittag. Die Insel ist noch locker zu begehen und wir treffen an der Promenade Leute in Ferienstimmung, die gerne unsere Sachen nehmen und auch locker mit uns plaudern. Egal ob junge Familien, ältere Menschen oder mittelalterliche so wie ich es bin, die Stimmung ist wie auf einem großen Badestrand. Relaxed und coll würde man auf neudeutsch sagen. Wir besuchen den Team für Wien Stand und den Campa Stand. Dabei entdecken wir die T-Shirts von campa "meinneuesleben", die wir uns gleich bestellen. Lilli Bauer sammelt Infos für eine coole Presseaussendung. Markus Sibrawa, Petra Leitgeb und alle anderen sind dem Aufbaustress schon fast entkommen und plaudern mit uns. Wir wandern von Station zu Station und machen Rast bei einem Stelzen und Grillhendel-Stand. Wir treffen junge Leute aus Oberösterreich und versorgen die umliegenden Tische mit Traubenzucker. Für einen Jonke Opa unterschreibe ich meine Autogrammkarte. Auch unsere T-Shirts ziehen Aufmerksamkeit an und so kommen wir leicht ins Gespräch. Nach der Insel der Menschenrechte, wo wir den Aktivisten der JG Simmering Heinrich Himmer besuchen, treffen wir auch den unermüdlichen Friedensbewegten Alois Reisenbichler am Rand der Promenade. Bei der Arbeitsweltinsel kommen wir mit Franz zusammen, der als Beamter tatkräftig bei der GÖD mitmacht. Den Abschluss machen eine Stippvisite bei Fredl Kolls rollenden Verpflegungs-Stand und bei den Sandras und bei Christa, die ebenfalls Stände betreuen. Beim Rückweg sehen wir, dass sich um 21 Uhr die Massen auf die Donauinsel zu bewegen. Einen schillernden Inselnacht steht nichts mehr im Weg.
Link: www.donauinselfest.at

Verteilaktionen

Sun, 31 Aug 2008 15:12:48 +0200

von Christine Lapp

Das Feedback bei unserer Straßenaktion war ein sehr unterstützendes. Wir standen vor dem Zentrum Simmering und hatten viele aufbauende Gespräche. Mehrere Unterstützungsaktionen habe ich auch von der Verteilaktion mitgenommen. Werner Faymann wird hoch geschätzt. Seine Ankündigungen sind genau das, was die Leute brauchen. Der Auftakt in der Stadthalle war ein großer Erfolg. Eine Simmeringerin unsere Vertreterin der Pensionisten Hedi Kopacs hat auf der Bühne gesprochen und wurde als sympathisch und toll wahrgenommen. Die VP ist im Abwinken, in den Zeitungen wird schon darüber geschrieben ob sie nicht doch noch den Molterer austauschen sollten. Die NR-Kandidaten der VP Simmering haben auf die Frage über das Forum www.meinparlament.at , warum ist die ÖVP Simmering nicht mehr spürbar, eine äußerst peinliche Antwort gegeben. Sie machen eh was wie Punschtrinken und irgendwelche Fahrten. Nur weiter so...
Link: www.meinparlament.at

Sommergespräch im Gemeindebau

Fri, 29 Aug 2008 16:08:45 +0200

von Christine Lapp

Das Sommergespräch im Gemeindebau in der Simmeringer Hauptstraße 142 war sehr gelungen. Gemeinsam mit Bezirksrätin Paulette Böhm habe ich diese Aktion gestartet. Der persönliche Kontakt ist mir in meiner Arbeit sehr wichtig. Als wir ankamen saßen bereits einige Leute um den Tisch und haben uns erwartet. In zwei Stunden habe ich einige aktuelle sehr dramatische Lebensgeschichten erzählt bekommen und werde den Leuten bei der Bewältigung ihrer Hürden auch helfen. Es geht um bessere Kommunikation mit Wiener Wohnen, der Pensionsversicherung, anderen Leuten im Hof und natürlich auch um die Politik. Ein Mieter hat mir voller Stolz seine Huskys vorgestellt. Nun weiß ich auch, dass Huskys trotz ihres dichten Fells bei uns im Sommer nicht so stark unter der Hitze leiden müssen wie anderswo. Der Gemeindebau in der Simmeringer Hauptstraße 142 ist gerade frisch renoviert und strahlt in seinen neuen Farben. Im Volksmund hieß er Papagei-Bau, da er bei der Errichtung in verschiedenen Farben bemalt wurde und so zu seinem Namen kam.

13. Familienbeihilfe für alle Kinder

Tue, 26 Aug 2008 15:05:35 +0200

von Christine Lapp

Endlich ist ein wichtiger Befreiungsschlag gelungen. Neben den Maßnahmen zum Kampf gegen die Teuerung haben sich auch viele Eltern behinderter Kinder bei mir gerührt und begrüßen den Vorstoß von Werner Faymann, dass die 13. Familienbeihilfe für alle Kinder und nicht nur für die 6 bis 19 Jährigen in Ausbildung bezahlt werden soll. "Was kann ich dafür, dass mein Sohn als Autist in keine Ausbildungsmaßnahme kommen kann, da er das nicht schafft und ich ihn den ganzen Tag betreue. Job habe ich schon längst aufgegeben und wir leben vom Pflegegeld und der erhöhten Familienbeihilfe. Auto könnte ich mir nicht mehr leisten, brauche es aber dringendst um zu den Therapien zu gelangen," schreibt mir eine Mutter aus Kärnten. Sie ist froh, dass die SPÖ wenigstens als einzige Familienpartei an alle Familien denkt .
Link: www.christinelapp.at

Knallroter Autobus

Sat, 23 Aug 2008 11:59:35 +0200

von Christine Lapp

Er fährt wieder los. Der knallrote Autobus mit dem ich durch Simmering touren werde. Das Oldtimer Gefährt erregt große Aufmerksamkeit und wir bleiben bei Straßenbahnhaltestellen entlang der Simmeringer Hauptstraße stehen und laden Leute ein, ein Stück des Weges mit uns zu fahren. Das tuckernde Gefährt bringt alle Menschen entlang der Strecke zum Strahlen und zaubert ein Lächeln auf ihre Gesichter. Wir Roten stehen nämlich für eine Politik und einen Wahlkampf der Verbesserungen und nicht der Aufhetzung oder des Mobbing. Wir müssen uns darum kümmern, dass die Chancen für alle Menschen gegeben sind. Darum muss sich der Staat kümmern und darum sind wir den Menschen verpflichtet für Verbesserungen in ihren Lebenssituationen zu arbeiten. Egal ob es sich um den Arbeitsmarkt, die Bildung und Ausbildung, die Gesundheit, die Pensionen, die Mobilität, die Infrastruktur, die Pflege und die Pensionen handelt. Es sind die Verbesserungen für alle Leute.
Da fährt der knallrote Autobus durch Simmering: Sonntag 7.9. ab 16 Uhr, Samstag 13.9. ab 15 Uhr, Mitwwoch 17.9. ab 16 Uhr Donnerstag 25.9. ab 16 Uhr. Abfahrt immer von der Grillgasse 3. Fahrt mit!

Kameruner in Simmering

Thu, 21 Aug 2008 11:33:21 +0200

von Christine Lapp

Gemeinsam mit einigen Freunden aus Kamerun arbeiten wir politisch gemeinsam in Simmering. Jeden Tag planen wir neue Wahlkampfaktivitäten. Raymond mußte aus Kamerun fliehen, da dort ein Diktator herrscht und wenn jemand sich über etwas aufregt, ist es besser das Land zu verlassen. Das ist jetzt sehr vereinfacht dargestellt. Aber Raymond war Bürgermeister in seinem Dorf und wollte Verbessserungen für seine Leute erreichen. Er hat auch als Mittelschulprofessor im Kamerun gearbeitet und in Österreich wurde seine Ausbildung nicht anerkannt, er hätte alles nachmachen müssen. Nun hat er eine Ausbildung als Pflegehelfer fertig und ist auf Jobsuche. Seine Frau Hortense arbeitet bereits als Heimhilfe bei den Wiener Sozialdiensten. Der Verein der Kameruner in Wien hat eine Präsentation in unserer Sektion gemacht. Im Kamerun spiegelt sich ganz Afrika mit allen Landstrichen und Spezialitäten. Es gibt Gebirge, Wüste, Steppe, Küste und grüne Landstriche. Raymond und seine Freunde arbeiten aktiv in der SPÖ mit und erzählen uns auch immer wieder, wie es ist als Schwarzafrikaner in Wien zu leben. Viele Leute glauben, dass alle Afrikaner Englisch reden, doch Raymond spricht perfekt Französisch und ärgert sich darüber, dass keiner auf die Idee kommt, dass auch Französisch eine Sprach Afrikas ist. Das Bild, dass Schwarzafrikaner automatisch Dealer sein könnten ist sehr stark.Unsere Sektion ist stolz, dass wir eine große Gruppe von vielen unterschiedlichen Personen und Persönlichkeiten sind. Unsere Mischung ist wirklich einmalig und wir fühlen uns wohl in der Gemeinsamkeit.

Clara Fey Kinderdorf

Tue, 19 Aug 2008 11:22:37 +0200

von Christine Lapp

Meine Aufgabe als Sprecherin für behinderte Menschen ist es auch, mir Einrichtungen und Angebote anzuschauen. Für mich ist das konkrete Erleben immer tiefergehend als das Lesen von Berichten. In den Sommermonaten gehen sich solche Termine besser aus als im normalen Alltag. Das Clara Fey Kinderdorf ist in Döbling gelegen. Inmitten einer ruhigen und beschaulichen Villengegend haben hier die Schwestern vom armen Kinde Jesu die ehemalige Esder-Villa für schwerstbehinderte Kinder adaptiert. Nachdem geistliche Schwestern weniger werden, ist auch hier eine Verweltlichung eingezogen. Ein Trägerverein und drei GeschäftsführerInnen bemühen sich um wirtschaftliche Ausgeglichenheit, die aber Hand in Hand mit professioneller Betreuung und Begleitung gehen muss. Nachdem früher durch die geistlichen Schwestern geringe Personalkosten angefallen sind, und nun eine Umstellung erfolgt, braucht das Clara Fey Kinderdorf höhere Tagsätze als früher. Die Stadt Wien vergibt Tagsätze für Kinder, die hier in Wohngemeinschaften betreut werden. Auch Kinder aus anderen Bundesländern sind hier untergebracht. Viele schwerstbehinderte Kinder haben wenig Familienanschluss und ihre Familie befindet sich am Gelände vom Stefan Esders Platz. Die BetreuerInnen und die anderen Kinder in den WGs bilden da eine Familie in einem anderen Sinne, genau das ist aber wichtig für die Entwicklung der Kinder. Wir schauen uns einige Wohngemeinschaften an. Ein geruhsamer Sommernachmittag, der sich auch in den Zimmern der WGs widerspiegelt. Die Kleineren spielen mit Lego oder Bauklötzen, die größeren Jugendlichen sitzen vor dem Computer. Alle freuen sich auf den Besuch, der überraschend kommt. Und ich werde gefragt, wo ich arbeite, wie ich heiße und ob ich eine neue Betreuerin bin. Bei dem Rundgang schauen wir uns auch die Klassenräume und den Hortbereich an. Es werden hier im Schuljahr schwerstbehinderte Kinder unterrichtet. Frau Luss-Brunner ist Geschäftsführerin. Sie kommt aus der Schweiz, was noch hörbar ist, arbeitet aber schon Jahrzehnte in Österreich und hat große Erfahrung im Sonderpädagogischen Bereich. Seit einem Jahr ist sie hier als Geschäftsführerin tätig. Beim Verabschieden treffen wir Jugendliche, die selbständig einkaufen waren und denen ein Joghurt zerplatzt ist. Der Kampf mit den Einkaufssackerln und den Joghurtspuren beschäftigt auch uns.
Link: www.clara-fey-kinderdorf.at

Politik mit Sacharbeit oder als Unterhaltung wie Dschungelcamp?

Fri, 15 Aug 2008 11:33:44 +0200

von Christine Lapp

Der Haider ist wieder da aber nicht ganz, denn er kandidiert zwar für sein marodes BZÖ, aber nur um die Spitze zu bilden. Eigentlich will er ja Landeshauptmann bleiben, oder Bundeskanzler oder ..... Da wird ein Angebot an die WählerInnen gemacht, das eine große Mogelpackung ist. Die Wiedervereinigung mit der F steht schon wieder im Raum, denn der ehemalige Dobermann, stärkster Kritiker der Orangen soll auch auf deren Liste kandidieren. Politik auf dem Niveau von Shows wie Dschungelcamp etc. Wollen das die WählerInnen? Wollen Sie nur unterhalten werden, oder wollen sie doch vernünftige Sacharbeit, dass sich Bedingungen verbessern, dass mehr Leute mehr Chancen kriegen. Wir stehen für sachorientierte Politik und nicht für die Soapfolge 756 einer abgehalfterten Unterhaltungstruppe.

Kreatives Schaffen/Hängematte für die Grünen

Wed, 13 Aug 2008 19:05:03 +0200

von Christine Lapp

Einige Gruppen arbeiten schon in Simmering an den Wahlkampfaktivitäten. Es wird überlegt, diskutiert, gelacht und geschmunzelt. Ideen werden gewälzt und wieder verworfen, neue Ideen entstehen. Jetzt wird noch nichts verraten, denn die Überraschungen müssen gut präsentiert werden. Derzeit beantworte ich auch zahlreiche Fragebögen von Organisationen behinderter Menschen. Wir können dabei unsere Fortschritte in den letzten Jahren zeigen und auch darauf hinweisen, was wir in Zukunft machen wollen. Heute habe ich auch an meine Zielgruppenverteiler die Kapitel, Bildung, behinderte Menschen und Pflege aus dem Wahlmanifest ausgeschickt. Ich stelle euch noch die einzelnen Kapitel vor.
Die Grünen präsentieren sich gähnend und ohne Themen, meiner Meinung ist bei den Ökos der Saft raus, denn nur milde lächelnd und bedächtig redend ohne Themen zu besprechen ist ziemlich matt. Nur in der Hängematte herumhängen ist zu wenig.

Erfolgreiche Tage - geeinte Kräfte

Sat, 09 Aug 2008 09:05:29 +0200

von Christine Lapp

Die Bundesfrauenkonferenz und der Bundesparteitag sind vollbracht. Innerhalb von wenigen Wochen wurden zwei Großveranstaltungen hervorragend organisiert. Bei der Bundesfrauenkonferenz konnten die Ministerinnen Berger, Schmied und Silhavy ihre Schwerpunkte und ihre Bilanzen präsentieren. Diese Frauen haben noch viel vor und sind sehr umsetzungsorientiert. Da werden Nägel mit Köpfen gemacht. Vom Bildungsbereich bis zum Justizbereich warten noch viele wichtige Veränderungen auf Umsetzungen. Gleichstellung von Frauen und bessere Angebote für die Lebenswelten von Frauen sind bei uns Programm. Bei anderen Parteien höchstens ein schaler Satz auf dünnen Lippen....
Der Bundesparteitag war getragen von dem Moment, dass die SPÖ geeint, gestärkt und zielstrebig auf die kommenden Wahlen zugeht. Die Delegierten hatten genau ihre Aufgabe und Verantwortung vor Augen. Die Referate von Gusenbauer und Faymann haben gezeigt, dass wir die besseren Vorschläge für die ÖsterreicherInnen haben. Als Mitglied der Wahlkommission habe ich bei zwei Wahlgängen gemeinsam mit Tobias Hass 120 Stimmzettel entgegengenommen und ausgezählt. Der neue Parteivorsitzende Werner Faymann hat ein großartiges Ergebnis eingefahren, das eine gute Grundlage für die kommenden Wahlwochen bildet.
Link: www.spoe.at

Neugebäude

Wed, 06 Aug 2008 08:00:40 +0200

von Christine Lapp

Das Schloss Neugebäude ist im Sommer ein wichtiger Treffpunkt in Simmering. Es gibt sogar einen eigenen historischen "Schinken" von dem italienischen Autorenpaar Monaldi und Sorti über das Neugebäude. "Veritas" erzählt zahlreiche Geschichten ums Neugebäude. Nach einer Tour mit Bundesrat Reinhard Todt, bei der wir die Standorte der Dreieckständer für die Wahl überprüft und verändert haben, kehren wir im Schlosshof vom Neugebäude ein und treffen einige Freunde und Bekannte. Unsere Gespräche reichen von der AUA, über Berufliches und Politisches, sogar über spanische Windhunde bekommen wir Infos.
Link: www.schlossneugebaeude.at

Mehr Arbeitsplätze für behinderte Menschen

Sat, 02 Aug 2008 12:19:33 +0200

von Christine Lapp

Mehr Rechte für behinderte Menschen sind uns in der SPÖ ein wichtiges Anliegen. Mit Minister Buchinger gibt es einen erfolgreichen Umsetzer für Neuerungen bei behinderten Menschen. Zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit behinderter Menschen, die höher ist als bei anderen Bevölkerungsgruppen, wurde die Aktion 500 gestartet. Dadurch wurden Unternehmen dazu ermuntert auch behinderte Menschen anzustellen. Weiters gibt es das Unternehmensservice, das den Behördendschungel für Unternehmen bei der Anstellung behinderter Menschen unterstützt (es gibt nämlich eine Vielzahl an Förderungen und Hilfsmitteln, allerdings muss man sich da erst durchkämpfen und kein Unternehmen hat dazu Zeit). Gerade vor Verwirklichung steht das Projekt der "disability flexicurity"=Leiharbeit für behinderte Menschen. Sie sind beim Verleiher fix angestellt und dieser verleiht dann an andere Unternehmen. Ein neuer wichtiger Ansatz um mehr behinderte Menschen in Beschäftigung zu bringen und mit sicheren Arbeitsplätzen auszustatten.
Diskussion gab es bei den Grünen, da Haidlmayr nicht mehr kandidieren darf oder will. Ich präsentiere euch heute einen neuen Kandidaten aus Tirol , Günter Porta ist in Barrierefreiheit ein Spezialist, da er beim Bauamt tätig war und sich in den letzten Jahren stark für die SPÖ engagiert hat. Er fährt mit dem Rollstuhl und ist ein wichtiger Mitstreter für die Belange behinderter Menschen. Mehr Rechte sind nur im gemeinsamen Kampf behinderter und nciht behinderter Menschen durchzusetzen. 10 % der Bevölkerung sind behindert, davon gibt es in Österreich ungefähr 80.000 Menschen mit psychischen Behinderungen, 48.000 Menschen mit Lernbehinderung (früher wurde auch geistig behindert gesagt), 25.000 Rollstuhlfahrer, 9.000 gehörlose Menschen und 5.000 blinde Menschen. Im Anhang habt ihr den Bericht zur Lage behinderter Menschen in Österreich aus dem Jahr 2003. Ein neuer Bericht steht vor Fertigstellung.
Link: www.christinelapp.at/inhalte/presse/2008/2008_08_01.html

Scattered Crowd in der Säulenhalle im Parlament

Wed, 30 Jul 2008 14:14:55 +0200

von Christine Lapp

In der Säulenhalle im Parlament ist noch bis Samstag eine beeindruckende Installation zu sehen: "Scattered Crowd" vom Choreographen William Forsythe. Tausende weiße Heliumballons schweben in einem Sog der Musik die in der Halle erklingt. Beim Berühren der Ballons kann man auch die Musik in den Ballons schwingen spüren. Forsythe und sein Dramaturg Steven Valk geben mit diesem beeindruckenden Werk den Zuschauern die Möglichkeit selbst ins Tanzen zu kommen. "Be a star" meinte Ismael Ivo anläßlich der Eröffnung der Ausstellung die noch bis Samstag von 16 bis 20 Uhr im Parlament zum Eintritt von 5 € zu erleben ist.
Link: www.parlament.gv.at

Kandidaten der SPÖ Simmering einstimmig gewählt

Tue, 29 Jul 2008 12:09:24 +0200

von Christine Lapp

Die SPÖ Simmering hat ihre Kandidaten für die NR-Wahl 08 einstimmig gewählt. Christine Lapp, Reinhard Todt und Harald Troch sind somit die Vertreter der SPÖ Simmering auf der Liste der SPÖ im Wahlkreis Wien Süd, der die Bezirke Favoriten, Simmering und Meidling umfaßt. Ich habe in meinem Referat darauf hingewiesen, dass unsere Bezirke eine besonders hohe Verantwortung für die Sozialdemokratie haben. Gilt es doch auch in unserem Wahlkreis darum zu kämpfen, dass Politik für die ArbeitnehmerInnen, SchülerInnen, PensionistInnen gemacht wird. Wir wollen das Gesundheitssystem sanieren und nicht ruinieren. Wir wollen die Pensionen sichern, und nicht Leute verunsichern. Wir wollen Bildungschancen vergrößern, statt verringern. Wir wollen Arbeitsplätze schaffen, statt abbauen. Wir wollen mehr Geld für Pflege für alle, statt nur für wenige. Das Motto meines Referates stand unter dem Solidaritätslied von Bert Brecht: Vorwärts und nicht vergessen, worin unsere Stärke besteht....Wollen wir es noch schnell erreichen, brauchen wir noch dich und dich.... Die Bezirke wo Victor Adler und Rosa Jochmann hervorragende Persönlichkeiten der Sozialdemokratie waren, sind sich bewußt, dass für die Bevölkerung gerade in den Bezirken eine sozialdemokratische Politik mit sozialer Handschrift unabdingbar für die Verbesserung der Lebenssituation ist.

24 h Betreuung und weiter geht der Aberwitz der VP

Sat, 26 Jul 2008 21:15:42 +0200

von Christine Lapp

Die Pflege. Eine skurrile Debatte, die wir mit der VP führen. Es geht um die 24 h Betreuung. Neue gesetzliche Regelungen, zusätzliche Förderungen, legal, leistbar und voller Qualität steht als Titel über den neuen Regelungen. Es wurden jene Leute, die in Haushalten tätig sind, aus der Schwarzarbeit ohne Absicherung geführt. Die pflegegbedürftigen Menschen haben nun die Gewißheit, dass sie Betreuung mit Qualität bekommen und Arbeit bieten. Dazu gibt es Förderungen des Staates, damit die Mehrkosten abgedeckt werden können, denn jemand schwarz zu beschäftigen ist vielleicht billiger, aber nicht sicher. In Niederösterreich gab es die ersten Anzeigen bezüglich der Betreuung zuhause. Die neue Regierung hat dann Regelungen geschaffen, wo alle Bundesländer, das Finanzministerium, Seniorenverbände etc mitgearbeitet und zugestimmt haben. Nur aus parteipolitischen Kalkül surft die VP auf der Welle, dass sie den Zustand von vorher wieder haben wollen, denn wenn Seniorenbundpräsident Khol heute in einer Presseaussendung meint, dass die Amnestie verlängert werden soll, die schon im Juni ausgelaufen ist, dann scheint diese Forderung aberwitzig. Diese Diskussionen sind ein gutes Beispiel dafür, dass die VP den Fehler vom Oktober 06 korrigieren will. Sie wollen keine roten "Gfrieser", die sich um die Anliegen der Leute kümmern und die VP nicht so schalten lassen, wie sie das will. Meine Presseaussendung zum Altpräsidenten hat gleich seinen Sekretär von der Leine gelassen, der mich ahnungslos und zynisch etc nennt. No comment. Ihr seht oben ein Foto von der Eröffnung der Senioren Wohngemeinschaften der Wiener Sozialdienste in der Kundratstraße 6 in Favoriten. Die Wiener Sozialdienste sind ein großer Dienstleister im Bereich der älteren, behinderten und arbeitslosen Menschen.
Link: www.wiso.or.at

Fest bei den Awaren

Sat, 26 Jul 2008 20:50:41 +0200

von Christine Lapp

Die Awaren waren ein frühmittelalterliches Reitervolk und haben auch ihre Spuren in meinem Heimatbezirk Simmering hinterlassen. In Erinnerung an diese Nomaden, gibt es eine neue Kleingartensiedlung in Simmering. Fast am Ende der Simmeringer Hauptstraße. Zwischen dem Zentralfriedhof und der Zentralwerkstätte der Wiener Linien sind im letzten Jahr viele schöne Kleingartenhäuser entstanden. Die nachbarschaftliche Stimmung ist auch schon so auf Gemeinsamkeit ausgerichtet, dass bereits zum zweiten Mal ein großes Awaren-Fest stattgefunden hat. Speis und Trank, tolle Blues Musik und wetterfeste Häuslbauer und Häuselbauerinnen samt Freunden und Freundinnen haben sich nicht vom anfänglichen Regenguß abhalten lassen. Gemeinsamkeit und Miteinander zu spüren, sind für mich immer wichtig. Gekommen sind auch viele Gäste aus dem Bezirk und von nah und fern. Ein netter Abend, wo auch die politische Diskussion nicht zu kurz kam.
Link: www.christinelapp.at

Vienna People First

Thu, 24 Jul 2008 10:07:15 +0200

von Christine Lapp

Gesprächstermin mit Thomas Weißenbacher. Chef von Vienna People First. Eine Selbstvertretungsgruppe von lernbehinderten Menschen. Seit mehreren Jahren sind bei Jugend am Werk einem großen Träger für behinderte Menschen und auch für Jugendliche zur Berufsausbildung, SelbstvertreterInnen aus den Werkstätten und den Wohnformen, sogenannte Wohnräte u nd Werkstättenräte als Interessensvertretung für die dort wohnenden oder dort arbeitenden Menschen tätig. Mit Thomas bespreche ich einige Forderungen, die ins Wahlprogramm der SPÖ kommen sollen: sozialrechtliche Absicherung jener Menschen, die in der Beschäftigungstherapie sind, leichter lesen Ausgaben von Gesetzen, die behinderte Menschen betreffen. Es gibt rund 50.000 lernbehinderte Menschen in Österreich, die am gesellschaftlichen Leben teilnehmen wollen. Thomas Weißenbacher ist ein Kämpfer dafür, dass diese Mesnchen auch gehört werden.
Link: www.viennapeoplefirst-gaw.at