Die FPÖ hat mit HC Straches bestem Freund, Ernst-Karl Plech, im Jahr 2004 gezeigt, wie mit öffentlichem Eigentum umgegangen wird. Nach vielen Jahren der Vertuschung wird nun endlich durchgegriffen: Hausdurchsuchungen, Kontenöffnungen und Vernehmungen im Skandal rund um die BUWOG-"Privatisierung". In Wien leben rund 500.000 Wienerinnen und Wiener in den 220.000 Gemeindebauwohnungen. Wir werden nicht zulassen, dass die FPÖ diese verkauft und sich, falls so vorgegangen wird wie bei der BUWOG, daran auch noch persönlich bereichert. Heinz-Christian Strache hat als stellvertretender Bundesparteiobmann der FPÖ all dem zugestimmt. Und jetzt fragt man sich natürlich, wie kann die FPÖ die bereits drei Jahre andauernde Plakatwelle finanzieren, wo doch Strache angeblich die Partei mit Schulden übernommen hat.

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 Über Wohnqualität, geförderten Wohnbau, Passivhäuser und die sanfte Stadterneuerung in Wien.

Link: http://www.youtube.com/watch?v=vOZ-lpArs3w

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Dank des hartnäckigen und engagierten Einsatzes unseres Bürgermeisters Dr. Michael Häupl hat nun offenbar auch die Innenministerin eingelenkt und die lange geforderten zusätzlichen 1000 Polizisten für Wien zugesichert.
Wieder einmal hat unser Bürgermeister bewiesen, dass er – wenn es um die Wienerinnen und Wiener geht – nicht einen Millimeter nachlässt. Die Stadt Wien hat schon lange vor diesem neuen Sicherheitspakt zwischen Wien und dem Innenministerium eine Reihe von Maßnahmen gesetzt, um für mehr Sicherheit zu sorgen und um Wiens Polizistinnen und Polizisten zu unterstützen und zu entlasten. Dass sich die ÖVP-Innenministerin nun hinstellt und der Stadt Wien Versäumnisse vorwirft, zeugt von unglaublicher Ignoranz.
Kriminalitätsbekämpfung ist und bleibt Aufgabe der Polizei. Auf Initiative von Bürgermeister Häupl hat Wien aber das Pass-, Melde- und Fundwesen zur Gänze von der Polizei übernommen, auch die Parkraumüberwachungsgruppe der Stadt Wien leistet einen Beitrag zur Entlastung der Exekutive. Zusätzlich wurden in den einzelnen Ressorts der Stadt Wien Gruppen geschaffen, die sich speziell und fachbezogen im jeweiligen Bereich um die Einhaltung der 'Hausordnung' kümmern.
Auch in der Kriminalitätsprävention hat die SPÖ wichtige Maßnahmen gesetzt. Dazu zählen beispielsweise Förderaktionen beim Einbau von Sicherheitsfenstern und –Türen, die Zurverfügungstellung eines modernen Infobusses und vieles mehr. Zusätzlich bietet Wien materielle Unterstützung bei der baulichen Verbesserung der Polizeiinspektionen und der technischen Ausstattung. All diese Beispiele zeigen, dass das Thema Sicherheit in und für die Stadt Wien höchste Priorität hat.
Dass sich die ÖVP jetzt für etwas auf die Schulter klopft, das sie seit Jahren bewusst verweigert hat, ist eine echte Chuzpe. Fakt ist: Ohne die konsequente Forderung der SPÖ und der Durchsetzungsfähigkeit von Bürgermeister Häupl nicht zu diesem neuen Sicherheitspaket gekommen.

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Über die Errungenschaften und Ziele sozialdemokratischer Verkehrsplanung

Link: http://www.youtube.com/watch?v=wVQCxkwNm-w

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 "Wiens wirtschaftlicher Erfolg muss allen WienerInnen zugute kommen" Utl.: Bürgermeister Häupl ist DER Garant dafür, dass in Wien alle Menschen Anteil am wirtschaftlichen Erfolg und der ausgezeichneten Lebensqualität in Wien haben = Wien (OTS/SPW-K) –

"Die aktuellen Arbeitsmarktdaten zeigen einen Rückgang der Arbeitslosigkeit in Wien, besonders deutlich wird das bei der sinkenden Jugendarbeitslosigkeit. Das ist auch ein Beweis dafür, dass die rasche und zielgerichtete Reaktion der Stadt Wien auf die internationale Wirtschaftkrise richtig war. Durch das 'Investieren aus der Krise' hat Wien die Krise besser bewältigt als andere Städte. Nun, da sich ein Wirtschaftsaufschwung abzuzeichnen beginnt, muss sicher gestellt werden, dass alle Menschen daran teilhaben", betont heute, Donnerstag, der Vorsitzende des SP-Rathausklub, Gemeinderat Siegi Lindenmayr.

Trotz der positiven Signale, die vom Wiener Arbeitsmarkt ausgehen, sei die Wirtschaftskrise noch nicht vorbei. "Die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen bleibt eine der Hauptaufgaben. Wir werden die WienerInnen weiterhin bestmöglich unterstützen und um

jeden Arbeitsplatz kämpfen", erklärt Lindenmayr und führt aus: "Die Stadt Wien bietet, etwa mit dem Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds waff eine Vielzahl an Beratungs-, Unterstützungs- und Weiterbildungsprogrammen. Eine ganz besonders wichtige Maßnahme ist auch die Wiener Ausbildungsgarantie, mit der sichergestellt wird, dass alle Jugendlichen, die eine Ausbildung machen wollen, entweder einen Lehrplatz, eine Qualifizierung oder -  wenn sie nicht wissen, was sie arbeiten wollen - ein unterstützendes Beratungs- und

Begleitungsangebot erhalten."

Neben der Schaffung guter Qualifizierungsmaßnahmen lege die Stadt

Wien einen besonderen Schwerpunkt auf die Unterstützung der Klein-

und Mittelbetriebe, betont Lindenmayr. "Wir wissen, dass die

Einpersonenunternehmen, die schon alleine mehr als 50 Prozent aller

Wiener Betriebe ausmachen, gemeinsam mit den Klein- und

Mittelbetrieben der Motor Wiens sind, daher stellen wir auch

ausreichend Förderungen bereit", unterstreicht der Klubchef und

erinnert beispielsweise an die Wiener Kleinkreditaktion. Daneben

setze die Wiener Wirtschaftspolitik bewusst auf die gezielte

Förderung von innovativen Zukunftsbranchen wie beispielsweise die

"Life Sciences" und den "creative industries"." "Die Stadt Wien hat

die Investitionen für Forschung und Entwicklung auch in

wirtschaftlich schwierigen Zeiten aufrecht erhalten, denn es ist

klar, dass jeder investierte Euro eine Investition in die Zukunft

Wiens ist", so Lindenmayr.

"Der Wiener Wirtschaftsstandort, aber auch die ausgezeichnete

Lebensqualität unserer Stadt, basieren zu einem großen Teil auf der

funktionierenden Infrastruktur Wiens. Als moderne Weltstadt arbeitet

Wien daran, für alle Wienerinnen und Wiener die bestmögliche

Verkehrsinfrastruktur zu schaffen. Dabei streben wir einen Ausgleich

beim Modal Split, also der Verteilung von privaten und öffentlichen

Verkehr an", informiert Lindenmayr und erklärt: "Mit Erfolg, denn die

Statistik zeigt, dass der Anteil des Auto- und LKW-Verkehrs in allen

Wiener Stadtteilen abnimmt, während das öffentliche Verkehrsnetz

kontinuierlich wächst. Schon heute ist Wiens öffentliches

Verkehrsnetz mit, ab nächstem Samstag, 101 U-Bahnstationen und 4404 Bus- und Straßenbahnhaltestellen im internationalen Vergleich top. Parallel dazu wird auch das Netz an Fahrradwegen und an

City-Bikestationen weiter ausgebaut."

"Wir arbeiten mit aller Kraft daran, die Stadt Wien auch weiterhin in eine erfolgreiche Zukunft zu führen. Bürgermeister Michael Häupl ist DER Garant dafür, dass in Wien alle Menschen Anteil am wirtschaftlichen Erfolg und der ausgezeichneten Lebensqualität in

Wien haben", so Lindenmayr abschließend. (Schluss) lok

Rückfragehinweis:

~

   SPÖ Rathausklub, Presse, Mag. Louis Kraft

   Tel.: (01) 4000-81 943

   louis.kraft@spw.at http://www.rathausklub.spoe.at

Link: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100930_OTS0270/sp-lindenmayr-wiens-wirtschaftlicher-erfolg-muss-allen-wienerinnen-zugute-kommen

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