Das Lied von der Rossauer Lände von

Marie „Mizzi“ Jahoda

Weil wir im christlichen Ständestaat leben

Weil uns Faschisten die Bruderhand geben

Weil wir den Kampf um die Freiheit nicht lassen

Weil wir uns haben erwischen lassen

Weil wir politisch gearbeitet haben

Weil wir dabei nicht gut Obacht gaben

Sitzen wir hier im Gefangenenhaus

Wissen nicht wann wir wieder zu Haus.

Das ist das Lied der Rossauerlände

Wo uns die Tage so langsam vergehen

Halten im Schoss jetzt die müßigen Hände

Bis wir wieder bei euch draußen stehn.

(Dank an Peter Lhotzky für die Recherche)

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Welche Fragen werden gestellt?

Folgende fünf Fragen können bei der Volksbefragung beantwortet werden:

1. Sind Sie dafür, dass in Wien die Möglichkeit geschaffen wird, neue HausbesorgerInnen (mit modernem Berufsbild) einzustellen?

2. Sind Sie für ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen in Wien?

3. Soll in Wien eine Citymaut eingeführt werden?

4. Sind sie dafür, dass die U-Bahn am Wochenende auch in der Nacht fährt?

5. Sind Sie dafür, dass es in Wien für sogenannte "Kampfhunde" einen verpflichtenden Hundeführschein geben soll?

Wer ist in Wien abstimmungsberechtigt?

Abstimmen dürfen alle ÖsterreicherInnen, die bis zum 13. Februar 1994 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz spätestens am 4. Jänner 2010 in Wien begründet haben. AuslandsösterreicherInnen sind bei der Volksbefragung nicht stimmberechtigt.

Wie kann abgestimmt werden?

Alle Stimmberechtigten erhalten spätestens bis Anfang Februar per Post ihre persönliche Stimmkarte und den amtlichen Stimmzettel zugeschickt. Die Stimmkarte und der Stimmzettel können für die Abstimmung in einer Annahmestelle verwendet werden oder alternativ für die Briefabstimmung.

Wo und wann kann abgestimmt werden?

In Wien werden rund 110 Annahmestellen eingerichtet. Unter anderem in allen Magistratischen Bezirksämtern aber auch an Verkehrsknotenpunkten und in einigen Einkaufszentren.

Die Annahmestellen sind im Befragungszeitraum zu folgenden Zeiten geöffnet:

•Donnerstag, 11. Februar 2010 von 8.00 bis 20.00 Uhr

•Freitag, 12. Februar 2010 von 8.00 bis 18.00 Uhr

•Samstag, 13. Februar 2010 von 8.00 bis 18.00 Uhr

Bei der Abstimmung in einer Annahmestelle werden die Stimmkarte (inkl. dem amtlichen Stimmzettel und dem weißen Kuvert) und ein amtlicher Lichtbildausweis (Reisepass, Personalausweis, Führerschein,...) benötigt.

Briefabstimmung

Wer im Befragungszeitraum nicht in einer Annahmestelle seine Stimme abgeben möchte, hat die Möglichkeit, mit einer Stimmkarte per Brief abzustimmen. Der ausgefüllte Stimmzettel und die ausgefüllte Stimmkarte müssen dazu bis spätestens 21. Februar 2010, 14.00 Uhr, per Post bei der zuständigen Wahlbehörde einlangen.

Link: http://www.wien.spoe.at/details-zur-wiener-volksbefragung

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Wien (Rathauskorrespondenz). Im Rahmen einer Medienkonferenz hat heute die Wiener Zuwanderungskonferenz, vertreten durch den Vorsitzenden Dr. Thomas Oliva, ihre Ergebnisse präsentiert. Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger, Siegi Lindenmayr, Klubobmann der SPÖ Wien, Dr. Matthias Tschirf, Klubobmann der Wiener ÖVP sowie Maga Maria Vassilakou, Klubobfrau der Grünen Wien, nahmen zu Resultaten und den Perspektiven der weiteren Bearbeitung Stellung.****

Die Wiener Zuwanderungskommission beriet von Juni bis Dezember 2009 wesentliche Herausforderungen und zentrale Aktionsfelder, die sich für Wien aus künftigen Entwicklungen im Bereich Migration ergeben. Ihr Empfehlungsbericht steht Politik und Öffentlichkeit nun zur Verfügung.

Stadträtin Frauenberger: "Der Bericht der Kommission ist ein hervorragendes Navigationsinstrument für die Herausforderungen der Zukunft. Es geht vor allem darum, Wien als Standort im Wettbewerb um die "besten Köpfe und Hände" in Position zu bringen. Wien wird als weiteren Schritt die Kommission beauftragen, ein transparentes, nachvollziehbares und von klaren Kriterien geleitetes Zuwanderungsmodell zu entwickeln."

SPÖ-Klubobmann Lindenmayr: "Der Bericht der Kommission ist ein fundierter Leitfaden für das künftige Zusammenleben in Wien. Besonders wichtig ist die breite Basis, auf der die Kommission gearbeitet hat."

ÖVP-Klubobmann Tschirf: "Wir müssen weg von der Zufallsmigration der letzten 20 Jahre, hin zu einer klar geregelten Qualifikationsmigration. Maßstäbe dafür könnten dabei die Bewertung von Bildung und Ausbildung der Migranten, Sprachkenntnisse, der Bezug zum Zielland sowie ökonomische und demographische Kennzahlen sein."

Grünen-Klubobfrau Vassilakou: "Die Zuwanderungskommission ist ein wesentlicher Beitrag zur Versachlichung der Debatte rund um die Schlüsselthemen Migration und Integration in Wien. Nun ist die Politik am Zug!"

Kommissionsvorsitzender Oliva: "Die Kommission hat die Pflöcke einschlagen, die eine sachgerechte, ruhige, Chancen, Herausforderungen und Probleme berücksichtigende Diskussion ermöglichen. Die neue, europaweite Mobilität innerhalb der EU-27 ab 2012 bzw. 2014 ist an keinerlei Voraussetzungen wie Arbeitsplatz oder Sprachkenntnisse gebunden."

Link: http://www.wien.gv.at/vtx/vtx-rk-xlink?SEITE=%2F2010%2F0129%2F009.html

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In der zweiten Republik wurde von den Justizministern Tschadek (SPÖ) und Broda eine Strafrechtskommission eingerichtet, die sich auch mit der Reform des §144 beschäftigte. 1957 wurde ein Gesetzesvorschlag ausgearbeitet, der das Delikt für die schwangere Frau zum Vergehen herabstufte, den Strafrahmen auf maximal ein Jahr herabsetzte und vorsah, dass auch von Strafe abgesehen werden konnte. Während der ÖVP Alleinregierung wurde nicht nur dieser Entwurf nicht verwirklicht, sondern ein Entwurf mit Verschärfungen 1968 von der ÖVP eingebracht, der den Stand der Strafgesetznovelle 1937 wiederhergestellt hätte. Er wurde wegen des heftigen Widerstandes der SPÖ nicht verwirklicht.

Im Justizprogramm 1969 stellte Christian Broda ein weitgehendes Indikationenmodell im Sinne der Strafrechtskommission vor. Dieser Vorschlag wurde 1971 ins Parlament eingebracht.

Dieser Gesetzesentwurf fand den erbitterten Widerstand katholischer Kreise und es wurde dagegen zunächst eine Unterschriftensammlung und dann ein Volksbegehren (24. November bis 1. Dezember 1975, 895.665 Unterschriften, 17,92 % der Stimmberechtigten) initiiert.

Auch in der SPÖ regte sich Widerstand. Im Jänner 1972 trat ein Komitee von acht jungen Frauen an die Öffentlichkeit und forderte die völlige Abschaffung des §144. Schon im Dezember 1971 hatte das Komitee prominente Unterschriften für die Abschaffung gesammelt und auch in der SPÖ, besonders bei den Frauen und in den Jugendorganisationen den Boden aufbereitet. Es fanden Marktaktionen, Unterschriftenaktionen statt. In die Parteibezirke wurden Musteranträge für den Villacher Parteitag im April 1972 gebracht. Der Parteitag nahm den Antrag zur Fristenregelung des Bundesfrauenkomitees an. Am 11. Mai 1973 wurde der Gesetzesantrag ins Parlament eingebracht. ÖVP und FPÖ brachten verschiedene Indikationenanträge ein, jedoch wurde im November 1973 der Fristenregelungsantrag mit den Stimmen der SPÖ beschlossen.

In Kraft tritt das Gesetz mit Beginn des Jahres 1975.

Link: http://spoe.frauen.spoe.at

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Am 30. Jänner findet ein interessantes Turnier statt.

Die Grundidee des Spieleturniers:

Die Junge Generation in der SPÖ-Wien möchte Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, die Möglichkeit geben, sich kennenzulernen, sich auszutauschen und voneinander zu lernen – und natürlich, gute Erinnerungen aneinander mitzunehmen, damit ihnen das Aufeinander–Zugehen und Miteinander-Reden in Zukunft etwas leichter von der Hand geht.

Beim Turnier selbst werden drei Spiele aus unterschiedlichen Kulturkreisen gespielt: Backgammon, Tablič und Schnapsen. Ein Team besteht aus drei Mitgliedern, die jeweils ausgelost werden. Und damit jedes Team auch eine faire Chance auf den Gewinn hat, muss jeder Teilnehmer und jede Teilnehmerin alle drei Spiele absolvieren – am erfolgreichsten wird also jenes Team sein, das am besten miteinander kommuniziert und kooperiert und somit die Grundidee des Turniers bestmöglich umsetzt.

Das erste Spieleturnier der Jungen Generation in der SPÖ Wien findet am Samstag, dem 30. Jänner 2010 statt.

Ort: Im Restaurant Beograd, Schikanedergasse 7, 1040 Wien

Einlass ab 14:30 Uhr Spielbeginn ab 15:00 Uhr Turnierbeginn 16:00 Uhr SiegerInnenehrung voraussichtlich 19:00 Uhr

Link: http://wien.jg.spoe.at/2009/12/spielende-integration/

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