Der Verfassungsgerichtshof bloggt neuerdings. Ist das schon eine interessante Nachricht - aber es gibt dazu auch eine Steigerung: In regelmäßigen Abständen können Bürgerinnen und Bürger in einer Art Chat Fragen an den Präsidenten Holzinger stellen, zum aktuellen Thema "Wahlen und E-Voting" etwa bis zum 25. Mai 2009.

Und wörtlich wird auf der Website Gerhart Holzinger zitiert: "Inhaltlich kann und werde ich mich natürlich zum ÖH-Wahlverfahren nicht äußern. Aber ich will Ihnen gerne beantworten, warum ich grundsätzliche Bedenken habe, wenn es darum geht, E-Voting vielleicht auch einmal für Bundespräsidenten- oder Nationalratswahlen einzusetzen."

Diese Einstellung finde ich gut, denn bereits mit der Briefwahl wurde - meiner Meinung nach - das Ende des geheimen Wahlrechts in Österreich besiegelt und E-Voting wäre ein weiterer Schritt in Richtung Transparenzverlust, was zu einer weiteren Demokratiemüdigkeit führen würde. Und das wäre noch die harmloseste Konsequenz.

Link: http://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/themen/index.html

Kommentar schreiben

Gestern fand am Rathausplatz die Eröffnung der Wiener Festwochen 2009 statt - mit Willi Resetarits, Wolfgang Ambros, Juliette Greco und anderen. Wie würde das bei einem Bürgermeister Strache sein? Auf der Bühne der Barbara Rosenkranz Familienchor? Die Band "Martin Graf und seine Braunen Jungs"? Die Fidelen Bärentaler?
HC >Bumsti< Strache wird eh nie Bürgermeister sein aber man sollte sich immer vor Auge halten, dass das Kulturverständnis der FPÖ im germanischen Reich stecken geblieben ist - und nicht nur das Kulturverständnis. Wir sollten nicht müde werden, das immer wieder allen Menschen zu erzählen ...

1 Kommentare - Kommentar schreiben

Eine sehr gelungene Veranstaltung, gestern: "Wiener Arbeitsmarkt für alle - ein >erweiterter< Arbeitsmarkt als soziale und wirtschaftliche Chance für Wien". Start der Serie war im September des Vorjahres zu einem Zeitpunkt, als die Ausmaße der Weltwirtschaftskrise noch nicht annähernd abschätzbar waren. Vizebürgermeisterin Renate Brauner hatte mit ihrem Impuls zur Thematik Weitblick bewiesen. Nach dem großen Interesse am ersten Termin folgten Workshops und Arbeitskreise, deren Ergebnisse gestern präsentiert worden sind. Dazu gab es einen wissenschaftlichen Vortrag von Sozialwissenschafter Jörg Flecker.

Den Höhepunkt bildete eine Podiumsdiskussion mit Vizebürgermeisterin Renate Brauner, AK-Präsident Herbert Tumpel, Sozialminister Rudolf Hundstorfer, EU-Kandidatin Evelyn Regner sowie Jörg Flecker. Moderiert wurde von der Profil-Journalistin Eva Linsinger.

Das Veranstaltungsformat wird fortgesetzt! 

Kommentar schreiben

Mein Web-Tipp für heute: Das Wiener Bezirksblatt ist seit einiger Zeit interaktiv.

In den Rubriken "Politik und Aktuell", "Essen und Trinken", "Kultur und Erlebnis", "Service und Behörden" sowie "Stadt und Menschen" findet man viele interessante Infos - und zwar sehr leicht nach gewünschten Bezirken sortiert und gleich am Lageplan eingezeichnet.

Ansurfen und ausprobieren. Selbstverständlich ist auch die Eingabe eigener Kommentare möglich. 

Link: http://www.wienerbezirksblatt.at

Kommentar schreiben

Christian Oxonitsch hat heute offiziell Summerstage 2009 eröffnet. Es gibt mindestens 100 Gründe, die Freizeit auf Summerstage zu verbringen.

Heute ist mir der 101. Grund so richtig bewusst geworden: Ich hab dort viele Menschen getroffen, mit ihnen gesprochen, Kritik und Anregungen gehört ... Doch noch nie ist mir dort einer begegnet, der sich als Strache-Fan geoutet hatte.

Also ist das meine persönliche "Wohlfühlzone".

Kommentar schreiben