Spannend war es am Donnerstag, 10.4., als wir – Josef Broukal, Andi Schieder, Sabine Oberhauser, Melitta Trunk und ich den Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren im Rahmen der abendlichen Plenarsitzung eingebracht haben. Es ist ein weiteres Zeichen, dass wir unsere SPÖ Anliegen nicht wegen einer Koalition mit der ÖVP aufgeben.
Am Freitag drauf fand eine parlamentarische Enquete zur Novelle des Universitätsgesetzes 2002 statt. Diese umfangreiche Novelle wurde auf breiter Basis mit verschiedenen ExpertInnen diskutiert. Auch VertreterInnen der ÖH wurden eingeladen. Umso ärgerlicher war es, als dann VertreterInnen der ÖH im Vorfeld behauptet haben, dass die Novelle noch während der Enquete„durchs Parlament gepeitscht wird“. Genau das Gegenteil wart der Fall. Herausragend für mich ist vor allem, dass im UG eine Frauenquote von 40 Prozent in allen zu nominierenden Gremien festgeschrieben wurde. Und das ist ein SPÖ - Erfolg!

Link: http://https://iwww.parlament.gv.at/PG/DE/XXIII/A/A_00695/pmh.shtml

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Am zweiten Plenartag wurde heute die Fragestunde an Bundesministerin Kdolsky, die beim letzten Mal unterbrochen wurde, wieder aufgenommen. Die Fragestunde ist ein parlamentarisches Instrument, bei der die Regierungsmitglieder Rede und Antwort stehen müssen. Neben den üblichen Gesundheits- und Familienthemen wurden ihr vor allem seitens der SPÖ Jugendfragen gestellt. Insbesondere ist es mir ein Anliegen dem RFJ endlich die Bundesförderungen abzudrehen, da man keinen weiteren Beweis mehr für die extreme Rechtslastigkeit dieses Vereines braucht. Das war auch der Inhalt meiner Frage. Noch kurze Zeit und dann werde ich zu einer Gesetzesänderung aus dem Justizbereich reden. Es geht dabei um das sogenannte FRÄG – Feilbietungsrechtsänderungsgesetz – die Änderung betrifft die freiwillige Versteigerung von Liegenschaften und dient u.a. dazu, dass die Gerichte entlastet werden und die Gerichtsgebühren entfallen. Ein kleines aber gutes Mosaiksteinchen aus dem Justizbereich. Mehr – vor allem aus dem Justizbereich gibt schon bald. Da kommen dann die großen „Steine“.

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Ein bisserl mit Verspätung sind am Mittwoch meine FSG FreundInnen aus Linz in Wien angekommen. Treffpunkt vor der Pallas Athene, dann Besuch auf der Besuchergalerie im Parlament, wo gerade ein SP-Kollege am RednerInnenpult stand und gegen die Angstmacherparolen von FPÖ und BZÖ argumentierte.

Nach der Besuchergalerie und einem Rundgang durchs Haus, bei dem sie auch unsere Justizministerin Berger angetroffen haben, die sich auch Zeit für einen kleinen Plausch mit unseren GenossInnen aus Linz nahm, trafen wir uns in einem Ausschusslokal. Dieser Austausch und die Diskussion mit meinen BesucherInnen ist mir sehr wichtig. Und so war es auch gestern. In unserer Runde wurde sehr breit die bevorstehende Steuerreform diskutiert, Anregungen und Ideen ausgetauscht und ich konnte auch meine Eindrücke und Erfahrungen mit dem Koalitionspartner in der Ausschusszusammenarbeit schildern. Das Zusammentreffen und der rege Meinungsaustausch mit unseren engagierten Genossinnen und Genossen lassen mich mit einem guten Gefühl wieder in den Plenarsaal zurückgehen – wo die Debatte rund um den EU-Reformvertrag in die letzte Phase geht.

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Ein äußerst spannendes Zusammentreffen von VertreterInnen verschiedener Generationen war die Veranstaltung "Frau.Macht.Geschichte", die die SPÖ Frauen gemeinsam mit den Jugendorganisationen SJ, JG, VSSTÖ und AKS am 5. April 2008 im ega: frauen im zentrum organisiert haben. In vier Workshops zu den Themen "1919-1938 Die Anfänge. 1938-1968 Verbot, Illegalität und Wiederaufbau. 1968-1998 Parteipolitik versus Atonome - Zeit des Umbruchs. 1998-2008 Rückschritte und Neubeginn." analysierten die TeilnehmerInnen frauenpolitisch wichtige Ereignisse, Maßnahmen und Initiativen. Fragen und Forderungen, die im Laufe des Nachmittags erarbeitet wurden, richteten die TeilnehmerInnen dann bei der anschließenden Podiumsdiskussion an Nationalratspräsidentin und Bundesfrauenvorsitzende Barbara Prammer und die Wiener Frauenstadträtin Sandra Frauenberger. Die Ausstellung zur Veranstaltung ist bis Mitte Mai im ega: frauen im zentrum zu sehen!

Link: http://www.ega.or.at

Am 1.April vor zehn Jahren rückten erstmals Frauen beim österreichischen Bundesheer ein. Waren es damals erst neun, sind derzeit immerhin 311 Frauen beim Heer, in unterschiedlichen Positionen - so sind derzeit auch 31 Frauen im Auslandseinsatz für das Österreichische Bundesheer tätig. Ich habe einige Frauen beim Bundesheer kennengelernt und bin tief beeindruckt von dem, was sie leisten. Es hat sich einiges zum Guten geändert – so zum Beispiel die Besoldung der Frauen. Da gab es zu Zeiten der schwarz-blau-orangen Regierung einen massiven Missstand, der mit viel Hartnäckigkeit unserer Fraktion behoben werden konnte. In Minister Darabos haben die Frauen einen Verbündeten gefunden, der für Verbesserungen ein offenes Ohr hat. Mir ist es besonders wichtig sich anzuschauen, warum die Drop Out Quote bei Frauen besonders hoch ist. Es ist anzunehmen, dass es u.a. die mangelnde Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist. Hier kann man Anleihe nehmen am deutschen Modell, bei dem die Vereinbarkeit durch besondere Arbeitszeitregelungen gesetzlich abgestimmt ist. Neben der Analyse der Drop Out Quote ist aber auch eine Evaluierung der derzeitigen Bedingungen für Frauen beim Österreichischen Bundesheer und schließlich eine maßgeschneiderte Verbesserung der Ist-Situation von Nöten. Es ist geplant noch in diesem Jahr eine Evaluierung der Situation von Frauen beim Heer zu präsentieren. Dann gibt’s wieder Neues.