Grenzen überschreiten

Aus den Schilderungen von Niels Annen wurde deutlich, dass der Konflikt äußerst komplex ist, und dass am Beginn eines
Friedensprozesses Gespräche mit sämtlichen AkteurInnen aus der Region stehen müssen. In diesem Sinne verurteilte Niels Annen die Nahost-Politik der USA, die Syrien, einen der Hauptakteure in diesem ausgedehnten Konflikt, "zur exklusiven Achse des Bösen zählt", und somit konstruktive Dialoge verhindern würde. Allerdings bietet diese Haltung der USA eine große Chance für Europa, sich als Union außenpolitisch zu profilieren.

Es braucht mehr gesamt-europäisches Engagement im Nahen und Mittleren Osten. Bisher sind es allerdings eher Nationalstaaten wie eben Deutschland und Italien gewesen. Erstmals in der Geschichte akzeptiert Israel, dass "fremde Truppen" in der Region eingreifen, dies könnte auch ein Beispiel für die Verbesserung der Situation in den besetzten palästinensichen Gebieten sein.

Welche Rolle könnte Österreich in der Beilegung des
Nahostkonflikts einnehmen? Gerade ein kleines, neutrales Land kann Ort der Zusammenkunft sein, und auch Städte können einen wesentlichen Beitrag zur Außenpolitik eines Landes leisten. Abseits von ideologisch geleiteten Verhandlungen kann man durch ziviles Krisenmanagement und Wiederaufbau die Grundlagen für eine sinnvolle gesellschaftliche Entwicklung schaffen

Ich halte es für notwendig, sich zu jeder Zeit, also auch in einem Wahlkampf mit globalen, friedenspolitischen Fragen auseinander zusetzen. Gerade das ist auch eine Tradition der Sozialdemokratie.

Danke: an Niels Annen für die Reise nach Wien und den Vortrag, an die Moderation von Elisabeth Vitouch, für die rege Diskussion und an das Team für Wien.

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Mittwoch, 13.9. 18:30 Uhr Zukunftswerkstätte:

"Politik wird aus Ideen gemacht - Frieden in einer gerechten Welt"

Am Mittwoch, dem 13. September 2006, findet um 18.30 Uhr findet aus aktuellem Anlass - "Libanon Krise" - zum Team-Talk mit mir und Niels Annen statt.

Niels Annen war 2001-2004 Bundesvorsitzender der JUSOS in der SPD, Vizepräsident der IUSY, seit 2003 im Bundesvorstand der SPD und seit 2005 für den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel Mitglied des deutschen Bundestags, dort ist er u.a. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. In seiner politischen Funktion hat Annen im heurigen August die Region Israel/Libanon besucht.

Der Talk am Mittwoch findet in der Zukunftswerkstätte, Wien 1., Schönlaterngasse 9 statt. Das Team für Wien ersucht um Anmeldung per Mail an wienteam@wienteam.at oder unter 01/535 35 35.

Besonders angesichts des deutschen Engagements in der Region (UNIFIL) kann es sicherlich ein interessanter Diskussions-Abend werden, der auch einiges an Hintergrundinformationen bringen wird.

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Heute war ich auf Betriebsbesuch bei der Rettung in Penzing. 24 Stunden-Dienst für unsere medizinische Sicherheit, kein leichter Job. Aber extrem wichtig für die Gesellschaft.

Ich versuche in meinem Wahlkampf viele Einrichtungen der "Daseinsvorsorge" oder öffentlichen Dienste von allgemeinem Interesse zu besuchen, weil ich die Arbeit der Menschen schätze, aber auch wiel ich allgemein der Meinung bin, dass wir dringend diese Dienste brauchen. Der Markt allein reicht als Steuerungssystem der Wirtschaft nicht aus. Er sorg weder für Vollbeschäftigung, noch für gerechte Verteilung noch für diese Dienstleistungen in hoher Qualität für alle, unabhängig von Geldbörsl.

Das unterscheidet die SPÖ von der neoliberalen ÖVP-BZÖ-FPÖ!!

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Erst einmal herzlichen Glückwunsch zum Parteitag! Mit dem Schwung der erfolgreichen Konferenz und den guten Ergebnissen sollten die letzten Wochen des Intensiv- Wahlkampfes leicht fallen.

Ich freue mich, dass ich diese Woche ein Stück dazu beitragen kann und bei Euch in Wien zu Gast sein werde.

An diesem Wochenende war ich hier in Deutschland im Wahlkampf- Einsatz: Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen und beim Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern.

Besonders erschreckend sind dort die Präsenz und vor allem die Aggressivität der Rechtsradikalen.

Häufig werden nicht nur unsere Infostände von Neonazis heimgesucht und WahlhelferInnen sogar tätlich angegriffen.

Derzeit steht die NPD in den Umfragen im Norden bei sieben Prozent.

Um so wichtiger ist es nun kurzfristig, dass möglichst viele Menschen von ihrem Wahlrecht gebrauch machen.

Mittel- und langfristig werden wir Demokraten jedoch mehr tun müssen. Neben der Förderung der Zivilgesellschaft heißt das auch, konsequenter und härter gegen die Rechten vorzugehen. Falsch verstandene Milde wäre fehl am Platze.

Link: http://www.niels-annen.de

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Mittwoch, 13.9. 18:30 Uhr Zukunftswerkstätte:

"Politik wird aus Ideen gemacht - Frieden in einer gerechten Welt"

Am Mittwoch, dem 13. September 2006, findet um 18.30 Uhr findet aus aktuellem Anlass - "Libanon Krise" - zum Team-Talk mit mir und Niels Annen statt.

Niels Annen war 2001-2004 Bundesvorsitzender der JUSOS in der SPD, Vizepräsident der IUSY, seit 2003 im Bundesvorstand der SPD und seit 2005 für den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel Mitglied des deutschen Bundestags, dort ist er u.a. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. In seiner politischen Funktion hat Annen im heurigen August die Region Israel/Libanon besucht.

Der Talk am Mittwoch findet in der Zukunftswerkstätte, Wien 1., Schönlaterngasse 9 statt. Das Team für Wien ersucht um Anmeldung per Mail an wienteam@wienteam.at oder unter 01/535 35 35.

Besonders angesichts des deutschen Engagements in der Region (UNIFIL) kann es sicherlich ein interessanter Diskussions-Abend werden, der auch einiges an Hintergrundinformationen bringen wird.

Link: http://wien.spoe.at/online/page.php?P=10408&id=1828