Grenzen überschreiten

Donnerstag, 1. März: Scheele/Schieder/Swoboda laden zur Diskussionsveranstaltung

Ich erlaube mir alle blog-LeserInnen, zu folgendem Termin einzuladen:
In einer gemeinsamen Veranstaltung des Internationalen Sekretariats der SPÖ und der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament diskutieren Karin Scheele (MEP Delegationsleiterin), Thomas Seifert ("Die Presse"), Agnes Streissler (AK Wien), Hannes Swoboda (MEP) und Andreas Schieder (Internationaler Sekretär der SPÖ) zum Thema

"(Für eine soziale, nachhaltige und effiziente) Europäische Energie Politik".

Die Frage der Energieversorgung Europas nimmt in der öffentlichen Diskussion einen immer breiteren Rahmen ein. Einerseits ist die Abhängigkeit Europas von Energielieferanten immer offensichtlicher.
Andererseits geht es (oder sollte es viel mehr gehen) um eine
nachhaltige ökologische Orientierung, Reduzierung der Treibhausgase,
Förderung von Alternativenergien, Einsparung, Effizienz, ebenso wie
eine zunehmende soziale Dimension (Heizkostenzuschüsse, Mobilität
etc.). Nationale und regionale Energiemärkte -Politik bietet nur mehr
eingeschränkt Steuerungsmöglichkeiten. Die Rahmenbedingungen hierzu
werden vor allem auf Europäischer Ebene gesetzt.

Zeit: Morgen Donnerstag, 1. März 2007, 19 Uhr
Ort: Zukunfts- und Kulturwerkstätte, 1, Schönlaterngasse 9

Nun sind Bulgarien und Rumänien Mitglied der EU. Die Donau ist nun eine europäischer Binnenstrom - von der Quelle bis zur Mündung. (Der Richtigkeit-halber sei erwähnt, dass auch noch Kroatien, Serbien, Moldawien und die Ukraine Donauanrainer sind). Der EU-Beitritt der beiden Länder hat einige schwerwiegende Fragen offen gelassen, auch wurden die Mankos im EU-internen Entscheidungsverfahren offensichtlich. Trotzdem ein historischer Moment, gerade aus Sicht unseres Kulturraums, die friedliche, freiwillige Vereinigung der Donauländer in einer politischen Union. Auch zeigt die Donau als Wirtschafts- und Verkehrsweg die ökonomische Bedeutung für Österreich.

Neujahrsvorsätze? Sylvesterwünsche? Was bringt 2007? Typische Fragestellung für den Beginn des neuen Jahres. Ich denke wichtig ist, dass die Weichen für eine bessere Zukunft gestellt werden, dass heißt mit einer sozialdemokratisch geführten Regierung. Und ich hoffe, dass die Frage des WIE die Frage nach dem WANN ablöst und es vorallem um die Frage WAS geht.

Über meine politischen Schwerpunkte für 2007 (z.B. 100 Jahre IUSY) ein nächstes Mal, aber schon jetzt

PROSIT 2007 - für mehr Frieden und Gerechtigkeit

Heute im Parlament stand die Pensionserhöhung im Mittelpunkt. Ein Kompromiss der gefunden wurde, der eindeutig die Handschrift der SPÖ trägt:
Die Ausgleichszulage wird auf 726 € (von 690) erhöht, bei Ehepaaren auf 1.091 € (von 1.056). Ein sehr wichtiger Beitrag zur Armutsbekämpfung, der einen Gutteil der Pensionen betrifft. In dieser Dimension ein Meilenstein - kein/e PensionistIn unter der Armutsgrenze!

Außerdem werden die Pensionen um 1,6% erhöht und zusätzlich erhalten bis 1.38 € Monatspension 60 €, bis 1.920 € 45 € und darüber 25 €.

Inklusive der Erhöhung der Ausgleichszulage heißt dass eine Erhöhung um 2,15%. Außerdem gibt es eine soziale Staffelung - niedrige Pensionen haben +2,2%, jene bis 1.400 € um 1,9% (das sind über 80% aller Pensionen).

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Das war ein Wochenende - gleich zwei NobelpreisrägerInnen in Wien - die zwar aus ganz unterschiedlichen Displizinen kommen, aber beide für mehr Gerechtigkeit stehen und kämpfen: Der Ökonom Prof. Joseph E. Stiglitz und die Schriftstellerin Prof. Toni Morrison.

Stiglitz dessen theoretisches Forschung der "asymetrischen Information" gilt, ist ein fundierter Kritiker der Weltwirtschaft (Schatten der Globalisierung).

Morrison´s schriftstellerisches Werk beschäftigt sich vorallem mit der Diskriminierung der AfroamerikanerInnen. Ihr Werk "Sehr blaue Augen" ist auch das Buch der Aktion "Eine Stadt. Ein Buch."

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