LAPP BLOG 2012

Heute war meine erste Sitzung der parlamentarischen Bundesheerbeschwerdekommission. Eine Bandbreite an menschlichen Erlebnissen im Landesverteidigungsbereich wurde in zwei Stunden abgearbeitet. Wurde von allen Herren charmant aufgenommen und meine Infofragen wurden ausführlich beantwortet. Die Kommission hat sich auch bzgl. des Unfalls auf der A 22 eingeschaltet. Dabei soll eine Nebelgranate möglicherweise eine Nebelbank verursacht haben, der möglicherweise zu einem katastrophalen Unfall geführt hat. Es gibt Nebeltöpfe und Nebelgranaten. Letzere verursachen weniger Nebel.

Am Vormittag war ich bei einem Jubelpaar, das seit 65 Jahren verheiratet ist und durch die BV vom Bürgermeister geehrt wurde. Die verdienten Eheleute waren einmal Nachbarn von mir und deswegen habe ich auch meine Aufwartung gemacht. Es ist schön Leute zu treffen, die miteinander liebevoll und respektvoll umgehen.

Die Gleichenfeier zur FH Campus Wien war ebenfalls ein wichtiger Termin i n dieser Woche. Werden doch ab August vis a vis vom Laaerbergbad auf der Favoritenstraße 3000 StudentInnen auf 30.000 m2 in folgenden Fachrichtungen Baumanagement, Soziales und Gesundheit, Public Affairs die größte FH bevölkern. Ich kann mich noch an die Anfänge von Willi Behensky erinnern, der zu Beginn der Fachhochschulen in Österreich bereits intensiv für die Studienrichtungen gekämpft hat. Nun hat er ein tolles Haus, entworfen von Delugan und Meissl, mit tollen Angeboten aufgestellt. Ein großer Erfolg. Beharrlichkeit zahlt sich aus.

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In der Nacht hat es in den Plenarsaal hineingeregnet. Am Morgen wurde noch schnell die Nässe aufgewischt. Allerdings sind die grünen Teppiche anscheinend sehr saugfähig, denn so richtig trocken konnte der Saal nicht gelegt werden. Ein modriger Kellergeruch breitet sich im Saal aus. Es wird gerade das Bundesministeriengesetz diskutiert . Die Fs wollen ein eigenes Familienministerium, das BZÖ findet, dass zuviele Sitzplätze auf der Regierungsbank vergeben sind. Sie erinnern sich nicht mehr an ihre Regierungsbeteiligung als die Regierungsbank an den Rändern ziemlich ausgefranst war und einige Regierungsmitglieder eher am Rand gehangen als gesessen sind. Habe heute eine Wortmeldung zum Thema Jüdische Friedhöfe und deren Erhaltung. Da ich den Zentralfriedhof kenne und gerne durch den jüdischen Teil gehe, da er für mich ein starkes Zeugnis der Geschichte und der Menschen in früheren Zeiten darstellt, unterstütze ich auch die Bemühungen von Präsidentin Prammer, die unermüdlich an Lösungen zur Revitalisierung arbeitet.

Link: http://www.parlament.gv.at

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Der heutige Parlamentstag stand unter den Themen Wirtschaftskrise und deren Bewältigung sowie Energiekrise und die Wege zur verstärkten Nutzung von erneuerbarer Energie. Es wurde auch die neue Justizministerin präsentiert und Fragen zur österreichischen EU-Politik diskutiert. Jetzt sind gerade einige Freiheitliche wutentbrannt aus dem Saal gestürmt, weil VP-Kollegin Tamandl neben den Distanzierungen der Fs vom Linksextremismus auch die Distanzierung der Fs vom Rechtsextremismus fordert. Präsident Neugebauer fordert nun mehr Verstehen und Verstehenwollen ein.

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Nehme meine neue Sprecherinnenfunktion im Parlament als Rechnungshofsprecherin sehr ernst und stehe nun vor einem Berg an Arbeit. Wir haben gerade die Berichte des Rechnungshofes bekommen, die in den kommenden Monaten abzuarbeiten sind und noch aus dem letzten Jahr stammen. Es sind 6 Berichte, die insgesamt 3kg schwer sind und 1478 Seiten haben. Ich bin froh, dass ich das nicht übers Wochenende lesen muss, denn obwohl ich Viel- und auch Schnellleserin bin, würde sich das nicht ausgehen. Der Einkommensbericht vom 29.12.2009, der schon "schmäler" als sonst mit 280 Seiten ist, konnte deswegen verschmälert werden, weil es nun auch eine CD dazu gibt. Diesmal wurden die Fraueneinkommen stärker herausgearbeitet und das hat auch für viel Aufmerksamkeit gesorgt, und nun erwarte ich Verbesserungen. Obwohl Frauen manchmal gar nicht auf ihre Einkommenssituation bedacht sind und daher zwar gut und viel arbeiten, aber trotzdem weniger als die Kollegen bekommen. Zum heutigen Abschluss eine Lesetipp: Wer gerne viel liest, der/dem sei die Homepage des Rechnungshofes empfohlen, denn dort sind sämtliche Berichte abrufbar.

Link: http://www.rechnungshof.gv.at

Im Wahlkampf bin ich gemeinsam mit den Freunden und Freundinnen der gpa durch Einkaufszentren wahlwerben gegangen. In Simmering gibt es beim huma ein großes Einkaufszentrum. Dort gibt es ein kleines Lokal, das cafe und co heißt. Ein Gaststube, die wie ein kleines Wohnzimmer wirkt, da die Tische eng sind und man gleich mit seinem Gegenüber ins Gespräch kommt. Damals bin ich auf eine Runde gestoßen, die sich jeden Mittwoch Vormittag trifft und mit denen schnelle und witzige Gespräche über die armen Gärtner auf der Simmeringer Had zusammengekommen sind. Ich habe ihnen versprochen, dass ich nicht nur im Wahlkampf vorbeikomme, sondern auch später. Und heute war es endlich so weit. Nach einer rutschigen Fahrt bin ich in Kaiserebersdorf gelandet. Und habe um halb Elf Teile der damaligen Runde getroffen. Zur Entschuldigung hatte ich eine Flasche Sekt mit, da mein Aufkreuzen doch länger gedauert hat, als vorgenommen. Leider ist eine Dame von der Runde im November innerhalb von drei Tagen an einer Blutvergiftung gestorben. Die anderen trauern noch innig um sie. Auf meine Frage, ob nun rauchen gestattet sei, bekomme ich einen Aschenbecher hingestellt. Und wie immer, wenn ich was nicht ganz Korrektes mache, spaziert gleich der Zentrumsmanager vorbei und erzählt David, dem Besitzer vom Cafe, dass alle Lokale im Zentrum angezeigt worden sind, wegen der Nichteinhaltung des Rauchverbotes. Meine Zigarette habe ich dann gleich ausgedämpft. Es gäbe Umsatzeinbußen, da in Einkaufszentren nirgends mehr geraucht werden darf, eigene Raucherhütten mitten im Einkaufsentrum schauen nicht schön aus und Rauchen ist ungesund. Das sind die Themen, die uns dann für einige Minuten beschäftigen, außerdem erfahre cih gleich, was die Umsätze machen, dass die Leute wenig Geld haben, dass die Regierung ordentlich arbeiten soll und dass es morgen Plusgrade geben wird. Ziemlich viele Infos für nette Gespräche in einer halben Stunde. Mit dem Besitzer des Lokals mache ich aus, dass ich noch im Februar oder März wieder komme.
Anschließend treffe ich mich mit meinem Sektionskassier und rechne mit ihm ab. Wir gehen ja noch von Mitglied zu Mitglied und kassieren 5 € ein. Im vergangenen Jahr habe ich fast alle erreicht. Nun starten wir eine neue Aktion. Wir besuchen unsere Mitglieder mit einem Fragebogen, um ihre Interessen herauszufinden, damit sie leichter beim Politikmachen dabei sein können, denn wir lassen sie nicht allein.

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