LAPP BLOG 2012

Die gestrige Sektionssitzung war in der Diskussion von dem Thema geprägt, ob wir die passenden Antworten für die Leute haben. Welche Antworten wollen die Leute, wenn ein Drittel glaubt, dass Wahlen keine Veränderung bringen. Wie kann man den Leuten beibringen, dass sie die Pflicht haben ihre Meinung kundzutun und dass es die Pflicht von politisch Verantwortlichen ist, darauf einzugehen. Darauf eingehen, heißt aber nicht, immer  jedem/jeder bei allem Recht geben.

Unmut regt sich in einer Gasse, über die Parkplatzsituation, da mehrere Baustellen, sehr viel Platz brauchen. In der Hugogasse ist die Parkplatzsituation ohnehin sehr eng, da dicht bebautes Gebiet und durch diese Baustellen, bei denen Häuser renoviert werden, wird alles auf dem öffentlichen Grund gestapelt. Der Unmut der Menschen äußert sich bei solchen Themen. Wir fragen uns ob ganz was anderes gemeint sein kann. Mir ist bei unserer Sektionsarbeit wichtig, dass wir davon erfahren, welches Thema gerade drängt und dass wir Infos einholen und Druck auf eine schnellere Abwicklung machen. Das ist doch unser Auftrag.

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Jahreswechsel sind immer ein guter Anlass um Bilanz zu ziehen und einen Ausblick zu machen. Jahrzehntewechsel sind für jene, die schon einige Jahrzehnte alt sind, ebenfalls wichtig um den eigenen Kurs zu halten oder zu ändern. Arbeite mich gerade durch die Rechnungen des vergangenen Jahres, auch im Computer archiviere ich die Dokumente des Jahres 09. Dabei denke ich an Leute, die mir nahe stehen und freue mich, dass sie ihre Krankheiten bewältigen konnten. Halte ihnen die Daumen, dass dieses Jahr Ruhe ist.

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Gestern hat es in Oberösterreich und auch in Deutschland für die Sozialdemokratie ordentlich gekracht. Die WählerInnen schenken uns zu wenig Vertrauen. Nun gilt es Änderungen zu machen, um besser wahrgenommen zu werden und wieder Vertrauen zu gewinnen. Ecken und Kanten gehören her, denn als Kukidentpartei fallen unsere Zähne von alleine aus. Umverteilung, Gerechtigkeit, bessere Bildung, neue Lebenschancen, bessere Umwelt - Themen gibt es genug. Dazu gehört auch programmatisch und im internationalen Rahmen diskutiert. Welchen politischen Entwurf planen wir für die nächsten 20 oder 30 Jahre? Hören wir auf, an die Schlagzeilen des heutigen Tages zu denken und entwickeln wir unsere Grundfesten, Positionen, die für uns Eckpfeiler sind, an denen wir die Alltagspolitik emporranken lassen können. Wir können es nicht allen recht machen, denn wenn wir wischi waschi Politik machen, werden wir auch wischi waschi von den WählerInnen behandelt.

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Die Debatte zur Erweiterung der Prüfkompetenzen des Rechnungshofes auf alle Gemeinden Österreichs wurde mit einer Debatte im Nationalrat eingeläutet. Innerhalb von sechs Monaten soll ein Modell vorliegen, wie diese Erweiterung im Staatengefüge verankert und eingehängt werden kann.

Dass die Verwendung des Geldes der österr. SteuerzahlerInnen auf allen Ebenen kontrolliert werden soll, ist klar. Gerade in Zeiten der Krise ist es enorm wichtig, dass dreimal überlegt wird, wie das Geld verwendet werden kann und dass vor allem dann auch darauf geschaut wird, ob es auch so verwendet wurde wie geplant.   

Dazu haben wir einen internen Meinungsaustausch begonnen. Sind doch viele SPler auch BürgermeisterInnen und wehren sich dagegen, dass noch eine Prüfungsebene dazu kommen soll. Jedes Bundesland hat unterschiedliche Zugänge. Es gibt zwar überall Landesrechnungshöfe, doch diese sind noch nicht von der Politik unabhängig. Manche Direktoren können wieder bestellt werden, andere bekommen Aufträge von der Landesregierung und können nicht eigenständig prüfen.

Der Rechnungshof ist ein Organ des Parlaments, sein Präsident wird von der Mehrheit im Hohen Haus gewählt und die Amtsdauer reicht über 12 Jahre.

Nächste Woche ist ein Gespräch mit unseren Gemeindevertretern geplant. Schätze, dass sie im Gespräch eine etwas harte Nuss sein werden, da sie sich gemeinsam mit den anderen Gemeindevertretern gegen eine Erweiterung ausgesprochen haben.

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Heute jährt sich der Geburtstag von Hertha Firnberg zum 100.mal. Ich interviewte die große Sozialdemokratin im Jahr 1991 für die Bezirksgeschichtsbroschüre der SPÖ Favoriten und war von dem Treffen sehr beeindruckt. Dabei habe ich eine Dame kennengelernt, die sozialdemokratische Politik und Geschichte aktiv und auch gegen Widerstände gestaltet hat. Trotz ihrer Gebrechlichkeit, strahlten ihre Kraft und ihr Elan samt Eleganz auch beim damaligen Interview phänomenal aus. Hier habe ich Auszüge aus dem damaligen Interview: 

21.4.1970 Favoritnerin Hertha Firnberg wird Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung: “Als Frauenvorsitzende gehörte ich zum Team für die Regierung. Der Kreisky hat mir zuerst das Unterrichtsministerium offeriert, das habe ich aber abgelehnt, denn nur mit Lehre- und Schülergeschichten wollte ich mich nicht herumschlagen. Der nächste Vorschlag lautete, dass ich ein Wissenschaftsministerium aufbauen solle. Österreich war damals in Fragen von Wissenschaft und Forschung im internationalen Vergleich elendiglich hintennach. Während meiner dreizehn jährigen Amtszeit habe ich sicherlich eine Menge dort gemacht. Unsere Devise war die „Offene Hochschule“. Diese setzten wir ohne jeden Kompromiss um. Jedes Kind, egal aus welchem Elternhaus sollte studieren können. Die Studenten mussten ja nicht dortbleiben, wenn sie bei Prüfungen durchfallen, dann sind sie halt weg, aber jeder muss die Chance überhaupt einmal bekommen.“

Kreiskys Führungsstil: „Bei uns gab es keine Differenzen, er hat mir im Grunde nichts dreingeredet. Er hatte eine große politische und moralische Auffassung  und hat sich immer gegen Multifunktionäre in der Partei gesträubt.“

Aus Favorit in Favoriten 1992, SPÖWien

Link: http://www.youtube.com/user/frauenspoe

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