LAPP BLOG 2012

Die vergangene Woche war bei mir mit folgenden Themen vergeben. Kultur Ausschuss und aktuelle Aussprache zu Fragen der Kultur.
Unterausschuss des Rechnungshofes zur Privatisierung der AUA mit dem EU-Rechtsexperten Prof. Eilmannsberger.
Rechnungshof-Ausschuss mit dem Schwergewicht der Diskussion auf dem RH-Vergleich zwischen der OÖ und der Wiener Gebietskrankenkassa. Dabei standen Minister Stöger und Kassenobmann Bittner als Auskunftspersonen zur Verfügung.
Auch der Bericht zur Österreich Werbung wurde behandelt. Weiters gab es Einschätzungen und Ausblicke von Staatssekreträrin Marek und der GF der Österreich Werbung zu den weiteren Anstrengungen im Tourismus.
Dazwischen wurde ich auch noch als Mitglied des Unterausschusses zur Landesverteidigung angelobt. Dann kam noch eine BesucherInnengruppe von der VHS Simmering auf Parlamentsbesuch und diskutierte eifrig über den Arbeitsalltag von Abgeordneten.
Die Abende waren ausgefüllt mit der Simmeringer JG-Jahresversammlung, einer Simmeringer Frauensitzung, einem Elternabend an der Schule meines älteren Sohnes und am Freitag ist ein Fix- und Entspannungstermin bei Dancing Stars. Morgen Abend lädt der Simmeringer Wirtschaftsverband zu einem Abend im Schloss Neugebäude ein.
Besonders hat mich in der vergangenen Woche die Nominierung unserer EU-KandidatInnen gefreut, denn Hannes Swoboda und Evelyne Regner sind anerkannte, kompetente und erfahrene Europäer und Europäerin.

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Die Woche ist vorbeigezischt. Begonnen hat sie mit einem Termin bei BIWAK am Laaerberg. Dort werden schwer behinderte Kinder in einer Wohngemeinschaft bis zum 6. Lebensjahr betreut. Heinrich Witowetz, der Vorsitzender des Vereines ist, bietet mir einen Platz im Vorstand an, den ich gerne annehmen werde, denn dieser Verein widmet sich enorm wichtigen Aufgaben: Behinderten Kindern Fürsorge und Heimat geben.
Der nächste Tag beschäftigt sich wieder mit dem Unterausschuss des Rechnungshofes zur Privatisierung der AUA. Da der Vorsitzende krank ist, übernehme ich den Vorsitz. Bereits zu Beginn der Sitzung weiß der Kollege vom BZÖ, dass er heute nicht im Ausschuss arbeiten wird, denn die Regierungsparteien berauben ihn seiner Kräfte. Nach einem Wortwechsel hängen sich die Grünen auch gleich an die Arbeitsverweigerung an. Die heutige Auskunfstperson ist der renommierte Prof. Christian Nowotny, der über sein Gutachten, das er im Auftrag der ÖIAG zu den europäischen rechtlichen Rahmenbedingungen gemacht hat, referiert und diskutiert.

Einen weiteren Tag der Woche verbringe ich in St. Pölten, die parlamentarische Bundesheerbeschwerdekommission hält ihre Tagung in der Kaserne in St. Pölten ab. Die Kaserne befindet sich im Nahebereich zum Gerichtsgebäude, in dem zeitgleich das Urteil im Jahrhundertprozess gesprochen wird. Bei der Tagung der Kommission werden am Nachmittag die Leistungen der Stellungskommission in Niederösterreich präsentiert. Neben den medizinischen Tests, gibt es auch psychologische Tests, von denen wir auch Auszüge ausprobieren dürfen. Darin werden Logik, Geschicklichkeit und Konzentration verlangt. Eine sehr umfangreiche Testung, die in allen Stellungskommissionen in Österreich gemacht wird. Einige Mitglieder der Kommission erinnern sich an ihre Musterung, bei der sie gemessen und gewogen wurden und sonst nicht viel mehr. Nun gibt es Kardiogramme und ausgeklügelte psychologische Testungen.

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Es ist Mittwoch Nachmittag im Plenarsaal. Die Kollegen lesen das Vorausexemplar einer österr. Illustrierten. In Minutenabständen wird mir eine Seite gezeigt, auf der ich mit einem großen Foto bin. Ich erledige meine Arbeit und schaue die Zeitschrift durch. Tatsächlich, mein Foto geht über den Großteil der Seite und stammt aus einer alten Fotoserie vor mehr als 4 Jahren. Drunter steht ein Text, den ich erstaunlich finde. Weder hat jemand mit mir gesprochen, was nun meine Meinung zu mehr Kontrolle in österreichischen Gemeinden ist, noch habe ich Widerstand gegen andere Haltungen betrieben. Ich freue mich über das große Foto, finde den Text darunter ziemlich mißverständlich und rufe den Chef der Innenpolitik der Zeitschrift an. Wir diskutieren über die Sache und vereinbaren einen weiteren Termin.

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Hunderte Frauen sind im Hochzeitssaal in der Geiselbergstraße. Die Stimmung ist ausgelassen und fröhlich. Bei Musik kocht der Saal und die Frauen steigen auf die Sessel und die Tische. Es sind türkische Frauen mit ihren Kindern, ihren Freundinnen, ihren Müttern und ihren Verwandten. Ich werde herzlich in Empfang genommen und gratuliere den Frauen zum Weltfrauentag. Dabei erzähle ich die Geschichte vom Tanzpaar Fred Astaire und Ginger Rogers, denn Ginger Rogers konnte genau die gleichen Schritte wie Fred Astaire, allerdings tanzte sie diese auf Stöckelschuhen und rückwärts. Dieses Beispiel verdeutlicht, was Frauen alles leisten und dass es noch lange dauern wird, bis sie gleichberechtigt sind.
Nach dieser Veranstaltung gehe ich in die Szene Wien, bei der zum Frauentag die aufmüpfigen Feuchtgebiete gefeiert werden. Die "Seichten Mädchen" zu Beginn sind die witzigste Formation, die ich in der letzten Zeit gesehen habe.

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Gestern war den ganzen Tag Kontrolle im Parlament angesagt. Am Vormittag wurden Rechnungshofberichte zur ASFINAG und zur Lehrerfortbildung diskutiert und am Nachmittag gab es die dritte Sitzung des Rechnungshof Unterausschusses zur Privatisierung der AUA. Dieser Unterausschuss ist vertraulich. Als Auskunftspersonen waren Ötsch und Michaelis geladen, die sich den Fragen der Mitglieder des Ausschusses stellten. Es gab eine sehr gepflegte und distinguierte Diskussion, die ich mir auch in anderen Ausschüssen wünschen würde, denn niemand hat Verdächtigungen oder unpassende Namenswortspiele oder Angriffe unter der Gürtellinie gebracht. Wir haben uns im Vorfeld mit den KollegInnen der VP getroffen und unsere Vorgangsweise abgestimmt. Die Befragungen waren um 18 Uhr abgeschlossen und für die nächste Sitzung werden Ing. Wolf und Prof. Nowotny eingeladen. Wolf war in der ÖIAG für die Privatisierung als Leiter des Privatisierungsausschusses zuständig und Nowotny überprüfte, dass die Privatisierung mit dem EU-Recht konform geht.

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