Doris Bures - Blog

Die ÖVP hat bei der Aufkündigung der Koalition gefeiert – wir haben am 28. September den Wahlsieg gefeiert. Mit Werner Faymann an der Spitze ist uns in den letzten drei Monaten eine einzigartige Aufholjagd geglückt. Wir konnten den Abstand zur ÖVP auf nunmehr dreieinhalb Prozent vergrößern. Ich möchte mich bei der Gelegenheit für den beispielhaften Einsatz der vielen Menschen, die uns in dieser Wahlauseinandersetzung unterstützt haben, bedanken. Dennoch kann ein Wahlergebnis, das unter 30 Prozent Zustimmung liegt, die Sozialdemokratie nicht zufrieden stimmen. Aber es ist ein Ergebnis, auf das wir jetzt aufbauen können, um wieder ganz breites Vertrauen zurück zu gewinnen.

Letzten Mittwoch ging in Genf der größte Teilchenbeschleuniger der
Welt in Betrieb. Die WissenschafterInnen dort wollen unter anderem
"schwarze Energie" entdecken.

Na, wir in Österreich haben sie schon entdeckt. Es ist der immense
Energieaufwand, den die ÖVP betreibt, um jede Verbesserung für die
Menschen zu blockieren bzw. Argumentarien zu entwerfen, warum etwas
nicht geht.

Die gemeinsame Schule aller 10- bis 14jährigen? Mit schwarzer Energie blockiert. Die Gesundheitsreform samt finanzieller Sanierung der
Krankenkassen? Mit schwarzer Energie verhindert. Abschaffung der
Studiengebühren? Halbierung der Mehrwertsteuer für Lebensmittel? Volle schwarze Energie dagegen. Kein Auto, das so viel Energie für Bremsen und Blockieren verschwendet wie die ÖVP, würde das "Pickerl" bekommen. Es würde als umweltschädlich aus dem Verkehr gezogen.

Vielleicht sollte die ÖVP einmal ihre schwarze Energie dafür
verwenden, etwas für die Menschen in Österreich zu tun. Zum Beispiel
indem sie im Parlament unserem 5-Punkte-Plan zur Entlastung der
Menschen zustimmt. Denn wenn die schwarze Energie der ÖVP einmal
positiv eingesetzt würde, könnten wir im Interesse der Menschen Berge versetzen.

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Kennen Sie den Spielfilm "Zeit des Erwachens" in dem der Hauptdarsteller, Robert de Niro an einer Schlafkrankheit leidet? Bis ein Mittel gefunden wird und aus dem dahindämmernden Patienten ein wacher Geist wird? Ich habe den Eindruck, Wilhelm Molterer ist der heimliche Robert de Niro der Innenpolitik. Dass er plötzlich aufwacht und unsere langjährige Forderung des einkommensbezogenen Karenzgeldes übernimmt ist ein ähnliches Wunder wie im Film "Zeit des Erwachens". Das Wunderheilmittel scheint „Wahlkampf“ zu heißen.

Plötzlich fordert auch die ÖVP –so wie wir seit Jahren – ein einkommensbezogenes Karenzgeld. Dieser Wandel der ÖVP ist sachlich sehr begrüßenswert, weil das wieder ein echter Einkommensersatz wäre und damit auch eine höhere Väterbeteiligung und gleichzeitig bessere Karrierechancen für Frauen bedeutet.

SPÖ-Frauenvorsitzende Barbara Prammer hat zum Beispiel schon 1999 öffentlich erklärt, dass es das SPÖ-Ziel ist, ein einkommensabhängiges Karenzgeld zu schaffen, von dem man wirklich leben kann. ÖVP-Minister Bartenstein dagegen meinte dazu, wenn man den Vorschlag aufgreift, dann müsse Prammer wissen, "dass dieses Modell von der Finanzierbarkeit außer jeder Reichweite liegt und daher jeder Ernsthaftigkeit entbehrt."

Umso feiner, dass die ÖVP endlich erwacht ist und den dringenden Wünschen der Menschen in Österreich nachkommen will.

Aber, die Sache hat einen Haken: Der Film geht gar nicht gut aus. Der Patient de Niro verfällt am Ende des Films wieder in seinen schweren Dämmerzustand. Ich hoffe, dass Wilhelm Molterer nach dem Wahlkampf nicht wieder in Schlaf versinkt. Schließlich hat die ÖVP diese Frage lange genug verschlafen.

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