Hannes Swoboda's Europablog

Besorgnis erregende Ereignisse in jüngster Zeit haben gezeigt, wie wichtig es ist, Zeichen gegen Ausländerhass, Antisemitismus und Faschismus zu setzen. Vor diesem Hintergrund habe ich für morgen, Freitag, gemeinsam mit der Jungen Generation in der SPÖ unter dem Motto 'Besser links gehen als rechts hetzen' einen Spaziergang von der Wiener Innenstadt zum Augarten im 2. Bezirk organisiert. Treffpunkt ist um 16 Uhr am Judenplatz. Ich lade alle herzlich ein, uns zu begleiten. Unsere Tour startet um 16.30 Uhr am Judenplatz, die Route führt zum Morzinplatz, wo wir rote Rosen niederlegen werden. Danach geht es weiter über den Donaukanal und am Karmelitermarkt vorbei zum Ziel, dem Flakturm im Augarten, wo abschließende Grußworte gesprochen werden.
Im Mittelpunkt des Spazierganges steht das Gedenken der Opfer des Faschismus. Es geht darum, Ausländerhetze und Hassprediger zu verurteilen und eine klare Abgrenzung gegen Rechts zu schaffen. Wir wollen auch aufzeigen, dass es wichtig ist, für die Jugend Perspektiven zu schaffen. Denn eine Jugend, die Ausbildungs- und Arbeitsplätze hat, hat Perspektiven und ist damit auch weniger anfällig für das grauenvolle, abstoßende Gedankengut der Rechten.
Am Abend werde ich dann noch am „Balkan-Special“ im Rahmen des Kulturfestivals „SOHO IN OTTAKRING“ teilnehmen.

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Wie tritt man klar und deutlich der extremen Rechten entgegen, ohne sich provozieren zu lassen und ohne sie aufzuwerten? Man fühlt sich so ohnmächtig und fast schon in einer Minderheitsposition. Aber wir dürfen nicht schweigen, sonst gestalten sie Europa wieder in einen Kontinent des Nationalismus und des Rassismus. Vielleicht haben wir diese Gefahr unterschätzt. Aber die letzten Ereignisse müssen uns wachrütteln!

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Es war ein sehr großes Europa, das Hitler und Nazi Deutschland unter ihre Knute bringen wollten. In Mauthausen gab es auch Häftlinge aus Aserbeidschan. Das neue Europa auf Basis einer freiwilligen Zusammenarbeit braucht Zeit und Geduld. Aber gegen die stärker werdende Feindlichkeit gegen 'Ausländer' die oft schon längst Inländer sind, müssen wir an der Vision eines zusammenwachsenden Europas festhalten. Das widerspricht nicht einer guten und gründlichen Vorbereitung jedes Schrittes der nächsten Ereweiterungen. Und die betreffen meiner Meinung nur den Balkan.

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Auf der heutigen Fahrt zur Gedenkfeier gab es herrliches Wetter in einer traumhaften Landschaft. Das erinnert mich an Sandor Marai, der in seinen Tagebüchern auch angesichts der schrecklichsten Ereignisse des Zweiten Weltkriegs von der schönen Natur schwärmt. Oder auch an Theodor Adorno mit der Frage (oder Feststellung), ob man nach Auschwitz noch Gedichte schreiben könne. Man kann, und man kann auch die Natur bewundern und die Sonne genießen. Aber vergessen sollte man dennoch die Gräuel der Vergangenheit und der Gegenwart nicht. Dem dient das politische Engagement, jedenfalls sehe ich das so. Das ist meine Motivation.

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In einer Abschiedsrede zählte Parlamentspräsident Pöttering heute in Straßburg die verschiedenen Entscheidungen des EU-Parlaments auf. Wir haben eine eindrucksvolle Liste von Gesetzen beschlossen. Aber es ist uns nicht gelungen, die BürgerInnen von unserem Wirken zu überzeugen. Da brauchen wir eine bessere Informationspolitk und auch einen Kommissionspräsidenten, der mit seiner Politik und seinen Vorschlägen Europa einen neuen "drive" gibt. Das Haus Europa muss gründlich erneuert werden.

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