Am PES-Council in Madrid wurde heute das 17-seitige Wahlmanifest für die Europawahlen 2009 unter dem Titel "People first - A new direction for Europe" einstimmig beschlossen. Über 5 Kapitel werden die sozialdemokratischen Antworten und Visionen für ein faireres, sozialeres, sicherers und grüneres Europa beschrieben.
Die durch alle Kapitel ziehende Aussage steht dabei immer am Ende: "Wir können eine fairere Gesellschaft aufbauen indem wir Menschen an den ersten Platz stellen." Mehr zum Manifest in Kürze in unserem Gruppenforum.
Vor der Mittagspause sprachen dann Poul Nyrup Rasmussen, PES Vorsitzender, und der spanische Minitsterpräsident José Luis Rodríguez Zapatero und erhielten beide Standing Ovations für ihre mitreißenden Reden, die Zapatero mit "Wir verdienen alle Gleichberechtigung" beendete.
Alfred Gusenbauer verbringt auch seinen letzten Tag als Bundeskanzler am PES-Council.

Bei der ersten sogenannten Training Session "How does the PES and the PES Groups work?" wurde wie der Name schon sagt die PES und ihre Gruppen vorgestellt und danach Fragen beantwortet.
Sehr viele Fragen bezogen sich dabei selbstverständlich auf die bevorstehenden Europawahlen und das Wahlmanifest, genauso aber auf die Wirtschaftskrise. Manche Fragen zogen wieder "Yes we can" und Obama's Wahlkampf heran, er selbst wird von manchen zum Vorzeigesozialisten hochgejubelt.
Es wurde auch angeregt, dass es mehr Konferenzen offen für PES @ctivists geben sollte.
Bei der zweiten Training Session "EU decision-making" wurde sowohl die Auswirkungen der EU auf die nationale Ebene, die Kommission und das EU-Parlament selbst vorgestellt. Selbstverständlich wurden auch hier Fragen beantwortet, die aber kaum herausragten.
Für mich gab es viele großen Worte, die kaum die Transparenz des Plexiglas-Bühnenbilds wiederspiegelten, da heute noch kaum ein PES @ctivist das vielfach zitierte Wahlmanifest kennt.
Am Abend gab es dann eine Stadtrundfahrt und einen Empfang.

Es hat ja eigentlich ganz vielversprechend begonnen! Die PES hat eine neue Organisation ins Leben gerufen, die FEPS. Eine Vereinigung von mehr oder weniger jungen AktivistInnen, denen Europa am Herzen liegt und die über Europäische Politik diskutieren wollen. Heute fand das erste Treffen in Madrid statt. Und nun, am Nachmittag muss ich leider fest stellen, dass sich zwar der Name geändert hat, aber Aufbruchstimmung kann ich nicht wirklich wahrnehmen. Warum gibt es keine Arbeitsgruppen, ist es wirklich gewünscht mitzudiskutieren oder geht das so weiter mit den Referaten und Panels? Naja, auf alle Fälle gibt es am Abend eine historische Stadtrundfahrt durch Madrid, vielleicht wird da Sozialdemokratie spürbar.

3 Kommentare -

Ab Montag, 1. Dezember, findet der zweitägige PES Council in Madrid statt. Heute, Sonntag, hält FEPS, Federation for European Progressive Studies, das "europäische Renner Institut", eine Training Day für PES @ctivists ab.
Nach der Eröffnung durch FEPS Secretary Ernst Stetter fanden Zita Gurmai, Vorsitzende PES Women, und Poul Nyrup Rasmussen, PES Vorsitzender, deutliche Worte über die bevorstehenden Europawahlen und das von der PES vorgebrachte "New Social Europe".
Nach der Überstrapazierung von Obama's "Yes we can" und zahlreichen Referenzen auf das morgen veröffentlicht-werdende Wahlmanifest wurde ein Gruppenfoto aller TeilnehmerInnen gemacht, das beinahe ein Foto von Teilnehmern wurde, weil sich zahlreiche großwüchsige Männer Nahe des PES Vorsitzenden platziert hatten. Erfreulicherweise nahm Bettina Stadlbauer die Gelegenheit wahr und brachte mehrere Frauen nach vorne!

Bettina's Blog aus Madrid: http://campa.at/campa/blog/showblog/153