Peko Baxant

...habe ich nichts hinzuzufügen.

Bürgermeister Michael Häupl - Ein echter Wiener

Link: http://www.pekobaxant.at/stories/wenn-der-wiener-buergermeister-spricht/

"Schnee von gestern" und Komasaufen sind zu wenig, um sich das Vertrauen der Jugend zu verdienen. Die neueste Jugendstudie beweist klar, dass Strache kein Friendship-Ticket von
Wiens Jugendlichen erwarten darf. Mit starken 36% für die SPÖ gegenüber jämmerlichen 13% für Strache zeigen sie, dass Kickls Marionette bei ihnen endgültig unten durch ist.

Junge Wienerinnen und Wiener wollen Häupl als Bürgermeister

Ebenso peinlich wie Straches letzter Rap-Versuch, der mehr an Bierzeltgegröle als an HipHop-Musik erinnert, ist die Bürgermeisterfrage für die FPÖ: So wollen 51% Bürgermeister Michael Häupl als Verantwortungsträger für Wien sehen und nur 14% können sich Strache in dieser Position vorstellen.

Wir haben eindeutig den besten Kandidaten für die jungen Wienerinnen und Wiener. Michael Häupl gibt Orientierung und Zuversicht - auf ihn ist Verlass! Insbesondere im Segment der Lehrlinge ist für 52% ganz klar, dass es nur einen Lehrlingsvertreter gibt, nämlich Christoph Peschek. Strache als Lehrlingsverräter hat hier keinen Millimeter mehr zu gewinnen. Kickl ist als Straches Mastermind verantwortlich für den lawinenartigen FP-Imageverlust, der mit Graf und Rosenkranz begonnen hatte und mit Straches peinlicher Rap-Nummer seinen bisherigen Höhepunkt fand.

Schnellschüsse a la "Schwarz macht geil" haben wir nicht notwendig

Die Gründe für den hohen SPÖ-Zuspruch bei den Jugendlichen sehe ich in der Authentizität, der Lösungskompetenz und dem permanenten Einsatz für die Belange der jungen Menschen. Unsere Jugendaktivitäten laufen seit 5 Jahren auf Hochtouren! Im Gegensatz zu unseren politischen Mitbewerbern sind wir dank unserer permanenten Jugendarbeit nicht auf peinliche Schnellschüsse a la 'Schwarz macht geil' oder gar auf grausliche Hetzparolen, die niemand mehr hören will, angewiesen.

Beständigkeit, Verantwortung für die Stadt und Glaubwürdigkeit bei all unseren Aktivitäten werden von den jungen WählerInnen honoriert. Wiens Jugendliche werden am 101010 einen sehr wichtigen Beitrag dazu leisten, dass die Kräfte der Vergangenheit nicht das Licht der Zukunft erblicken.

Links:
Christoph Peschek, Wiener Lehrlingssprecher: www.christoph-peschek.at
Artikel auf derstandard.at: "Junge finden Blau cool, wählen aber Rot"
Artikel auf derstandard.at: "SPÖ sieht sich bestätigt, ÖVP übt Kritik"
Artikel auf falter.at: "Blues statt Blut - warum Strache schwächelt"

Die Grafik stammt von derstandard.at

Link: http://www.pekobaxant.at/stories/aktuelle-jugendstudie-spoe-ist-in-wien-die-jugendpartei/

Im Zuge des Wahlkampfs zu den bevorstehenden Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen startet der Herausgeber des österreichweit auflagenstärksten MigrantInnen-Magazins BUM Dino Šoše die „BUM Aktion gegen Rechts“. Mittels einer Print- (BUM Ausgaben 09/10, Flyer und Plakate)und Online-Aktion (Facebook), möchte Šoše auf die Gefahr rechtspopulistischer Propaganda seitens der FPÖ aufmerksam machen.

Seine Aktion selbst versteht er unter anderem auch als persönliche Warnung an seine MitbürgerInnen. „Im Zuge des Jugoslawienkriegs musste ich 1993 wegen nationalistisch-populistischen Hetzern, die zu Massenmördern mutierten, meine Heimat Bosnien verlassen. Menschen wie ich, die einen Krieg erlebt haben und die ständig über die Entstehung von Kriegen nachdenken, haben eine andere Sensibilität für Plakate und Botschaften der FPÖ. Für einen Kriegsflüchtling ist Strache nicht cool! Strache und Leute wie er sind eine ernste Bedrohung für alle, die innerhalb Österreichs zusammen in Frieden leben wollen!“, so Šoše. Mit seiner Aktion möchte er auch auf künftige politische Entwicklungen hinweisen, denn: „Wie können wir sicher sein, dass die Hetze der FPÖ nicht zu etwas Schlimmen führt? Nur in dem wir nicht FPÖ wählen!“ appelliert Šoše.

Dino Šoše möchte zwar die aktuelle Wahlkampfrhetorik der FPÖ nicht zu Hundertprozent mit jener der Nationalsozialisten gleichsetzen, dennoch bemerkt er Parallelen. Im Zusammenhang mit der für den Kurier durchgeführten Studie der OGM, wonach 44 Prozent der älteren Menschen in Österreich bei Strache eine Nähe zum Nationalsozialismus empfinden, bemerkt Šoše: „Ich kann mir gut vorstellen, dass die meisten von Ihnen den Zweiten Weltkrieg und die Zeit des NS-Regimes erlebt haben und sich an dessen Grauen erinnern. Gerade deshalb wollen wir mit unserer Aktion auf die Gefahr einer Wiederholung hinweisen und an die historische Verantwortung appellieren!“

Ich zolle Dino Šoše meinen ausdrücklichen Respekt für diesen mutigen und außergewöhnlichen Schritt. Ein solch eindeutiges politisches Statement ist für Journalistinnen und Journalisten heutzutage nicht üblich, leider.

PS: Herbert Kickl wird sich freuen, er hat gegenüber dem Bumsti wieder recht behalten: Die FPÖ war, ist und wird nie sein eine Partei für Menschen mit Migrationshintergrund.

Link: www.bumzeitung.com

Link: http://www.pekobaxant.at/stories/bum-gegen-bumsti-bum-fuer-bec/

In seinem Redebeitrag bei der Herbsttagung des SPÖ-Parlamentsklubs ging der Wiener Bürgermeister Michael Häupl auf Fragen des Zusammenlebens, der Bildung und der wirtschaftlichen Erholung ein. Was den Themenbereich Zusammenleben anging, so beklagte Häupl eingangs, dass jeder Nachbarschaftskonflikt heute schon zum "Ethno-Krieg" hochstilisiert werde.

"Selbstverständlich nehmen wir die Sorgen der Menschen ernst, verlassen aber niemals sozialdemokratische Grundpositionen", unterstrich Häupl. Natürlich gebe es Alltagsprobleme, "immer dort wo man Respekt missen lässt, denn den Respekt, den man einfordert, muss man auch geben". "Es geht nicht, dass in einem Vierbettzimmer im Spital zwölf Leute zu Besuch kommen. Die Hausordnung ist einzuhalten. Das betrifft auch das Zusammenleben in den Wohnanlagen, den Parks und in den Schulen. Dort haben wir mit entsprechenden Ordnungskräften, die auch Strafkompetenz haben, eingegriffen", unterstrich er.
Kriminalitätsbekämpfung dagegen bleibe Aufgabe der Polizei. "Das Gewaltmonopol des Staates ist durch nichts aufzuweichen. Die Polizei ist personell so auszustatten, dass sie ihre Aufgaben wahrnehmen kann. Wir kümmern uns um das Zusammenleben, das auf der Basis von Respekt funktioniert, während sich die Polizei um die Kriminalitätsbekämpfung kümmert", betonte Häupl.

Spekulanten dürfen nach der Krise nicht leben wie im Paradies

Im Anschluss ging der Bürgermeister auf Fragen der Krisenbewältigung ein. Er lobte die kurzfristigen Maßnahmen, die Wien in akkordierter Form mit der Bundesregierung gesetzt hatte: "Dadurch sind die Krisenerscheinungen in der Statistik, aber nicht im Alltagsleben
sichtbar geworden!" Man habe erfolgreich private und öffentliche Investitionen gestärkt sowie die private Nachfrage stimuliert - durch die Steuerreform des Bundes und die Einführung des
Gratiskindergartens in Wien. Häupl bezeichnete letztere Maßnahme als klassische Mittelstandsförderung, die eine größere Entlastung gebracht habe als die Steuerreform. Abgesehen von diesen kurzfristigen Maßnahmen gelte es nun weitere Schritte zur Neuordnung
der Finanzmärkte zu setzen. Die SPÖ habe hier sehr gute Vorschläge gemacht, die er unterstütze, bekräftigte Häupl. Es könne nicht sein, "dass die Spekulanten nach der Krise immer noch wie im Paradies leben". Hier müsse es regulative-kontrollierende Maßnahmen geben.

Häupl gegen Studiengebühren und Kaputtsparen der Unis

Weiters betonte Häupl die Bedeutung von nachhaltigen Investitionen in die Bereiche Bildung, Forschung, Innovation. Das sei für eine Stadt wie Wien von entscheidender Bedeutung - verfüge doch Wien über die meisten Universitäten und 60 Prozent der Studenten. Hier würden 1,2 Milliarden Euro an betrieblichen Forschungsinvestitionen gesetzt. "Dem hat der Standort Rechung zu tragen", so Häupl. Wien unternehme daher große Anstrengungen, um den tertiären Bildungsbereich zu fördern - durch Refundierung der Grundsteuer an die Universitäten, Investitionen in den Sachbereich, die Entwicklung und Finanzierung von Gastprofessuren sowie Projektförderung. Scharfe Kritik übte Häupl in diesem Zusammenhang an ÖVP-Ministerin Beatrix Karl, die damit aufhorchen ließ, Unis zusammenzulegen oder zusperren zu wollen. "Das ist kontraproduktiv für die wirtschaftliche Entwicklung. Die Universitäten sind von zentraler Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Österreich und Wien."

Bildungsdiskussion darf nicht mit Lehrerdiskussion verwechselt werden

In der Bildungsdiskussion komme es darauf an, dass Bildung mehr sei als die berechtigen/unberechtigten Interessen der Lehrer, unterstrich Häupl. Die gemeinsame Schule sei eine "conditio-sine-qua-non" - innerhalb der Landeshauptleutekonferenz herrsche schon Konsens, die 10 Prozent-Deckelung aufzuheben. Besonders wichtig sei es, die Diskussion über die Schule der Zukunft im Ganzen zu führen und nicht über einzelne Versatzstücke zu diskutieren: "Die Frage der Schulorganisation ist nicht loszulösen von der Frage, gibt es eine
gemeinsame Schule der 10 bis 14-jährigen!"

Wiener Kindergarten: Stärken stärken, Schwächen schwächen

In Wien habe man den Kindergarten zu ersten Bildungsstätte gemacht und schon vor der Einführung des Gratiskindergartens ein pädagogisches Konzept für Kinder ab 3 Jahren entwickelt. Das verpflichtende Kindergartenjahr bezeichnete Häupl als "Schritt in die richtige Richtung". Wenn jetzt Christine Marek (ÖVP) eine Vorschule verlange, dann sei dies "höhnisch", wo sie doch eben diese in der Vergangenheit verhindert habe. In Wien gebe es außerdem schon seit 2 Jahren das 1+1-Fördermodell, so Häupl. Die Schulreifeprüfung wurde vorgezogen, um Defizite festzustellen. Das Ergebnis: 25 Prozent der Kinder haben Förderbedarf, ein Viertel davon sind Kinder ohne Migrationshintergrund. "Was wir tun, ist Stärken zu stärken und Schwächen zu schwächen", stellte Häupl klar. Aufgrund der Maßnahmen sei garantiert, dass kein Kind in die Volksschule komme, das nicht Deutsch könne. Migrationsklassen, wie von Marek gefordert, seien weder notwendig, noch zielfördernd.

Die Frage von Deutschkenntnissen sei in Sachen Integration notwendiger denn je, hielt Häupl fest - "daher tun wir alles, um eine große Menge an Deutschkursen anzubieten". Wer hier lebe, habe sich an unser Rechtssystem zu halten. Der Islam sei unter Kaiser Franz Josef als Religion anerkannt worden, die Schulpflicht bestehe bereits seit der Herrschaft Maria Theresias. Häupl: "Daher kann es nicht sein, dass ein patriarchalischer Mann seiner Frau verbietet Deutsch zu lernen oder seinem Kind, in die Schule zu gehen!"

Abschließend hielt Häupl fest: "Wir reden über die Zukunft der Stadt, andere reden über die Vergangenheit, die sie noch immer nicht bewältigt haben." Am 10. Oktober gehe es um Haltungen und Richtungen - die SPÖ stehe der FPÖ diametral gegenüber. Die Wienerinnen und
Wiener werden entscheiden, wen sie als Bürgermeister haben wollen. Häupl: "Ich sehe dieser Entscheidung zuversichtlich entgegen!"

Link: http://www.pekobaxant.at/stories/haeupl-die-gemeinsame-schule-der-10-bis-14-jaehrigen-ist-eine-conditio/

Genau einen Monat vor 101010 stimmte sich die Wiener SPÖ-Jugend auf den wichtigsten Wahlkampf seit Langem ein. Nach dem wir bereits seit 5 Jahren wahlkämpfen, handelt es sich lediglich um den "Wahlkampfaufschlag", nun geht es in den letzten Satz. Jetzt geht es um Alles.

"In Wien bewegt sich was", heizte Fii, Beatboxing-Weltmeister beim Wahlkampfaufschlag der Wiener SPÖ-Jugend am Freitag Abend, 10.09.10 - genau einen Monat vor der Wahl - ein. Nach den Moves der beiden Dance-Performer Mark Gregor und David Slomo (Gruppe WHS) bewegten die unmissverständlichen Ansagen und Botschaften der Wiener SPÖ-JugendpolitikerInnen die über 600 KandidatInnen und UnterstützerInnen. Weitere Highlights des Abends im Club Galerie: Der bejubelte Auftritt des Wiener SPÖ-Vorsitzenden, Bürgermeister Michael Häupl und die offizielle Premiere des neuen "101010 - Ich bin Wien"-Musikvideos.

101010 - Ich bin Wien



So jung wie die SPÖ-Wien ist keine andere Partei

131 Jugend-Kandidatinnen und -Kandidaten stehen auf der Wiener SPÖ-Liste. So jung ist keine Wiener Partei. 101010 ist der Tag der Wahrheit, an dem es zu entscheiden gilt zwischen dem "grauslichen Blauen der Vergangenheit" und dem "zukunftsträchtigen Roten".
Die rechten Recken dürfen in der Stadt keine Chance haben. Jetzt geht es darum, bis zum
Wahltag zu kämpfen, dem Tag, an dem Kickls Marionette dann blass im Solarium wird.

Der Lehrlingsverräter - Kickl´s Marionette - ist für die Jugend Schnee von gestern

Was junge Menschen erwarte, wäre eben dieser - Strache - an der Macht, zeigte Kandidatin Mona Badran mit einem Rückblick auf die schwarzblaue Regierung auf: Die Probezeit für Lehrlinge wurde verlängert, die Behaltefrist verkürzt. Für den Wiener Lehrlingssprecher, Christoph Peschek, den echten Wiener Lehrlingsvertreter, steht dementsprechend längst fest: "Strache ist der Lehrlingsverräter!"

"Die Wiener SPÖ hingegen lebt und kämpft für die jungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer", betonte Badran. Peschek führte die Wiener Ausbildungsgarantie, die kostenlose Berufsmatura und viele zusätzliche Fördermaßnahmen als beste Beweise an. Nun gelte es
Aufklärungsarbeit zu leisten, denn: "Es gibt keine Alternative zur SPÖ", so Badran. "Strache ist der Diener der Superreichen und Großkonzerne!", so Peschek.

Michael Häupl: "Strache ist ein Freund der Reichen, nicht Eurer!"

Eben diese Tatsache untermauerte der Wiener SPÖ-Vorsitzende, Bürgermeister Michael Häupl: Er machte das FPÖ-Szenario einer Flat-Tax zum Thema. Häupl erklärte, dass einer solchen zufolge Reiche nur mehr 25 Prozent Steuer zahlen würden und stellte zur Person
Strache fest: "Er ist ein Freund der Reichen, nicht Eurer!"

Auch ging er auf die Ambivalenz zwischen Straches Forderungen und der tatsächlichen Politik seiner Partei ein. So fordere der FPÖ-Obmann von ZuwanderInnen Integration, gleichzeitig stimme die FPÖ im Gemeinderat gegen sämtliche Integrationsmaßnahmen, etwa gegen alle
Deutschkurse. Strache gehe es laut Häupl nur darum, ZuwanderInnen am Deutsch Lernen zu hindern, um sie in der Folge "hinaus zu werfen" - "Ausländer raus", das einzige Ziel von Straches rechtsradikaler Politik.

Michael Häupl: "Mir geht´s um das Miteinander und den Respekt."

Abschließend rief der Bürgermeister zum Wählen auf und die Wiener SPÖ zu unterstützen. Denn sie sei die einzige politische Kraft, die der rechtsradikalen Politik Straches wirklich entgegen trete. Bei der Wahl gehe es darum, klar Haltung zu zeigen. Ihm, Häupl, gehe es um
das Miteinander und den Respekt. Das drückte er zum Abschluss passend auch "mit dem schönen alten Gruß Freundschaft" aus.

Kathi Schinner fördert Female Leadership, Wilfried Zankl streicht Lebensqualität hervor

Besonderes Augenmerk auf die Förderung von Mädchen und jungen Frauen legt Gemeinderätin Katharina Schinner. "Wir wollen Businessfrauen!", betonte sie. Ihr geht es darum, Möglichkeiten für die Weiterbildung und Förderungen auszubauen. "Den Werkzeugkoffer noch weiter füllen", nennt sie es und hat mit "Female Leadership" eine Initiative ins Leben gerufen, mithilfe derer sie einen weiteren Schritt zum Erreichen des Ziels setzt.

"Wien ist Wöd" zeigte JG Wien-Spitzenkandidat Wilfried Zankl die Top-Position der Stadt mittels Vergleich mit anderen Metropolen auf: "Keine Stadt ist so schön wie Wien. Wien hat einfach alles." Das komme nicht von ungefähr, es sei der Verdienst von Bürgermeister Häupl und den vielen PolitikerInnen - sei es in der Landespolitik, sei es in den Bezirken. Die Lebensqualität werden sich die jungen Politikerinnen und Politiker jedenfalls nicht schlecht reden lassen, stellte Zankl klar.

Fotos von unserem Wahlkampfaufschlag der Wiener SPÖ-Jugend findest du auf www.ichbinwien.at

Link: http://www.pekobaxant.at/stories/100910-der-wahlkampfaufschlag-der-spoe-jugend/