Niels Annen
schreibt am 2006-09-07 14:23:45
Hier wie versprochen die Rede zum deutschen und europäischen Engagement zur Lösung des Nahost- Konfliktes:
Sehr geehrter Herr Präsident,
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik. Dies hat der Außenminister während der 32 Tage der Kampfhandlungen im Libanon eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Die erste Priorität galt den Bemühungen zur Beendigung der Feindseligkeiten. Spät, aber nicht zu spät konnte die Resolution 1701 erreicht werden. Auch ohne Mitglied des UN- Sicherheitsrates zu sein, hat Deutschland beim Zustandekommen dieser Resolution eine wichtige Rolle gespielt. Nicht zuletzt deshalb richten sich nun auch Erwartungen an unser Land.
Aus vielen Gesprächen weiß ich, dass es eine hohe Verunsicherung über den weltweiten Einsatz der Bundeswehr gibt. Und in der Tat: Die Einsatzorte der Bundeswehr reichen vom Balkan, über das Horn von Afrika bis nach Afghanistan. Ich sage ausdrücklich: Es ist richtig hier in diesem Hause über politische Kriterien für den Einsatz deutscher Streitkräfte zu diskutieren, denn es ist das Parlament, das über einen Einsatz entscheiden muss. Es geht um unsere Verantwortung und es geht um die Frage: Was liegt im deutschen Interesse. Ich will anhand der aktuellen Krise verdeutlichen, warum uns die Ereignisse im Nahen Osten nicht egal sein können.
Den vollständigen Text der Rede finden Sie als pdf Dokument unter dem angegebenen Link auf meiner Homepage.
Link: http://www.nielsannen.de/cms/upload/pdf/rede_nahost_haushalt_060906.pdf
