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Grenzen überschreiten

Aus der Welt der Politik & über die Politik der Welt Der Blog von Andreas Schieder - Abgeordneter zum Nationalrat (Wahlkreis Wien Süd-West) und Internationaler Sekretär der SPÖ.

@ Parteitag und Wahlkampf

Niels Annen schreibt am 2006-09-11 12:30:37

Erst einmal herzlichen Glückwunsch zum Parteitag! Mit dem Schwung der erfolgreichen Konferenz und den guten Ergebnissen sollten die letzten Wochen des Intensiv- Wahlkampfes leicht fallen.

Ich freue mich, dass ich diese Woche ein Stück dazu beitragen kann und bei Euch in Wien zu Gast sein werde.

An diesem Wochenende war ich hier in Deutschland im Wahlkampf- Einsatz: Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen und beim Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern.

Besonders erschreckend sind dort die Präsenz und vor allem die Aggressivität der Rechtsradikalen.

Häufig werden nicht nur unsere Infostände von Neonazis heimgesucht und WahlhelferInnen sogar tätlich angegriffen.

Derzeit steht die NPD in den Umfragen im Norden bei sieben Prozent.

Um so wichtiger ist es nun kurzfristig, dass möglichst viele Menschen von ihrem Wahlrecht gebrauch machen.

Mittel- und langfristig werden wir Demokraten jedoch mehr tun müssen. Neben der Förderung der Zivilgesellschaft heißt das auch, konsequenter und härter gegen die Rechten vorzugehen. Falsch verstandene Milde wäre fehl am Platze.

Link: http://www.niels-annen.de

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Kommentare

fritz koehler am 2006-09-11 13:31:41

wir sollten uns nicht sosehr auf das bekämpfen von anderen konzentrieren,

sondern uns lieber den inhalten widmen.
die kamen nämlich nicht nur der sozialdemokratie abhanden, sondern auch jenen, die den rechten gruppierungen auf den leim gehen.

wo genügend inhalt ist, da ist auch kein platz für teutonische und ewiggestrige irrlehren.

bei inhalten denke ich allerdings an weiter gefaßte themen als bei der kanaldeckelpolitik üblich, grundsatzthemen wie internationalismus, friede/krieg, umwelt, sozial-ismen....
im klima einer eskalation der härten wäre so etwas schwer entfaltbar, denke ich. grüße, fritz

Niels Annen am 2006-09-12 09:50:32

das reicht nicht,

lieber fritz. prinzipiell gebe ich dir ja recht. nur ist das, was sich in ost-deutschland und in einigen teilen westdeutschlands ausbreitet brandgefährlich. die npd dringt in die mitte der gesellschaft vor. mit inhalten allein, wie friedenspolitik, sozialen ausgleich, gerechten bildungschancen etc. kommst du da nicht weit.
die schulhof cd der npd ist ja auf einer emotionalen ebene und nicht rational angelegt. in teilen ostdeutschlands haben die rechten eine kulturelle hegemonie. die haben gramsci gelesen!
das liegt auch daran, dass die rechte szene mittlerweile über "intelektuelle" köpfe und bürgerliche aushängeschilder verfügt und gleichzeitig die militante kameradschaftsszene an sich bindet.

fritz koehler am 2006-09-15 21:36:28

ich fürchte, du hast für deutschland recht, lieber niels,

aber wir ösiländer sind ja bekanntlich immer ein wenig "hinten nach", und daher sehe ich da auch noch diese chance mit den eigenen inhalten.
ich kenne umständehalber (komme aus dem leistungssport) sehr viele leute aus der bürgerlichen und auch rechten (einschlägigen) akademikerszene und bemerke dort fast eine "sehnsucht" nach sozialen werten. die jungsters aus diesen häusern engagieren sich in allerlei gemeinnützigen organisationen bis hin zu greenpeace und die mädels betreiben sinnsuche mit yoga und esotherik.
ein ungeheures potential, wie ich meine.
wir treten für diese leute nur als parteiapparat in erscheinung, es wird zu wenig sichtbar von unseren grundwerten.
insoferne ist der slogan "neue fairness braucht das land" sehr gut gewählt. wir sind gefordert, das mit inhalten zu füllen.
so grotesk es klingt: gerade die BAWAG-sache ermöglicht uns da einen neubeginn.

fritz koehler am 2006-09-18 15:22:37

tja, das hatte recht schlimme konsequenzen bei der wahl.

eure situation ist von hier recht schwer vorherzusehen. "ich bin nationalsozialist" - wieso darf der das bei euch so sagen? wir sind da gesetztlich besser geschützt. obwohl, da müssen wir uns schon auch mehr mehr einfallen lassen in zukunft.
dafür sieht es in deutschland besser aus als bei uns mit der eigenen gegenwehr, bei uns findet sich kein "bürgerkommittee", das gegen den hotelverkauf antritt...

(4 Kommentare)