Nun, so wie es aussieht, wird es weder gelingen, Martin Graf zum Rücktritt zu bewegen noch wird es eine ausreichende Mehrheit für eine Gesetzesänderung bezüglich Abwahl geben. So weit - so schlecht.
Aber mir fällt ein, der Chicagoer Gangster Al Capone wurde ja auch nicht wegen seiner kriminellen Machenschaften hinter Gitter gebracht, sondern stolperte über eine simple Steuerhinterziehung, also eigentlich ganz was anderes. Aber was hat das mit Martin Graf zu tun?
Bekanntlich stellte im Februar 2009 die Staatsanwaltschaft Wien einen Antrag auf Aufhebung der Immunität an den Nationalrat, da Ermittlungen gegen Graf wegen des Verdachts der betrügerischen Krida und der Untreue in Zusammenhang mit seiner Tätigkeit am ARC eingeleitet worden waren. Am 12. März 2009 wurde die Immunität Grafs vom Nationalrat mit den Stimmen von Grünen, SPÖ und ÖVP aufgehoben.
Natürlich gilt im Falle Martin Graf - was den ARC betrifft - die Unschuldsvermutung und der Rest ist der Fantasie der Leserinnen und Leser überlassen :-)



Siegi Lindenmayr
schreibt am 2009-05-30 16:04:38