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Grenzen überschreiten

Aus der Welt der Politik & über die Politik der Welt Der Blog von Andreas Schieder - Abgeordneter zum Nationalrat (Wahlkreis Wien Süd-West) und Internationaler Sekretär der SPÖ.

Sozialdemokratie im Aufwind

Niels Annen schreibt am 2006-09-19 09:52:27

Die Wahlen vom vergangenen Sonntag haben in Deutschland keine großen Überraschungen gebracht.

Berlin wird weiter mehrheitlich sozialdemokratisch regiert. Durch das Ergebnis ist die SPD und Wowereit in der komfortablen Situation, sich einen Koalitionspartner aussuchen zu können. Sowohl mit den Grünen als auch den Linken könnte meines Erachtens ein tragfähiges Bündnis geschlossen werden.
Mit beiden ließe sich die Politik der Konsolidierung bei gleichzeitiger sozialer Innovation im Bereich der Kinderbetreuung und Bildungspolitik durchaus fortsetzen.

In Mecklenburg-Vorpommern wurde deutlich, wie wichtig die Arbeit gegen Rechts ist. Wir haben noch viel zu tun. Auf die leichte Schulter dürfen wir die braune NPD nicht nehmen.
Das wird nur funktionieren, wenn die Sozialdemokratie Perspektiven für ein solidarisches Miteinander eröffnet und gleichzeitig die Neonazis mit einer Null-Toleranz-Strategie bekämpft.

Einen Dämpfer stellt das Ergebnis in Schweden dar. Ich befürchte die Auswirkungen dieses recht knappen Ausgangs sind vielen noch gar nicht bewusst: Die Konservativen drohen das so erfolgreiche schwedische Sozialstaatsmodell nachhaltig zu verändern.

Für ein soziales Europa ist eine weitere konservative Regierung im Ministerrat in Brüssel sicherlich auch nicht hilfreich.

Als Nachtrag die Links aus dem vorherigen Artikel, das die korrekte Darstellung an meinem technischen Unvermögen gescheitert ist:

http://www.willybrandtcenter.org/en/home

http://www.peacenow.org.il/site/en/homepage.asp?pi=25

Link: http://www.niels-annen.de

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Kommentare

Carolin Havranek am 2006-09-19 10:14:48

bei euch? ich war wirklich sauer das die NSDP gewonnen hat das die ins parteitag reindürfen , wenn ich falsch liege schreib mir eine newsbox.
da ich heute nur im Büro bin bis 12:40uhr dann gehe ich in den Aussendienst ab ca. 16:oouhr - 18:40uhr bin ich in campa.at drinnen.

Freundschaft.

fritz koehler am 2006-09-19 11:48:24

es krieselt braun. eigentlich sonderbar dieser zusammenhang.

schweden ist ein drama. umsomehr unterstützt das die beschäftigung mit internationalen themen. die internationale gehört wieder aufgewertet. danke für deine aufklärung im deutschen konflikt - wie sieht es denn aus mit den bürgerinitiativen: ist das nur gegen den hotelverkauf oder ist das etwas nachhaltigeres?

Niels Annen am 2006-09-19 16:40:31

@ bürgeriniativen

wenn du die initiative in delmenhorst ansprichst, die sich gegen den verkauf des hotels an den bekannten neonazi rieger engagiert, so habe ich schon das gefühl, dass das nachhaltig ist.
auch in ostdeutschland tut sich einiges und es gibt ermutigende signale. jedoch hängt das häufig an einzelnen und vor allem am geld, was für projekte zur verfügung steht. deshalb ist die zivilgesellschaftliche förderung durch die bundesregierung mit 19 millionen so wichtig. den kommunen fehlt häufig das geld.

Andreas Schieder am 2006-09-19 22:44:08

@Schweden

Richtig bitter, die Niederlage in Schweden (auch wenn doch noch knapp geworden ist), aus meiner Sicht ist folgendes bemerkenswerts: Die Konservativen haben sich ordentlich verstellt (und versucht möglichst sozialdemorkatisch zu erscheinen), Göran Persson hat vermutlich den Zeitpunkt verpasst seine Nachfolge zu regeln (und damit der SAP vermutlich doch bessere Chance zu geben) und die dramatische Ermordung von Anna Lindh, die in Schweden und der SAP (und auch in der Welt) eine große Lücke gerissen hat.
Jedoch die schwedische Partei ist, groß, stark und vorallem diszipliniert und fleißig und daher werden sie schon bald in die Regierungsverantwortung zurück kehren.

(4 Kommentare)

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