Willi Heimlich
schreibt am 2010-07-31 15:37:48
Die aktuelle Kampagne der Bundes-SPÖ ist die Rückbesinnung auf die zentralen Werte der Sozialdemokratie: Gerechtigkeit und Solidarität! Wichtig bei der Botschaft muss sein, dass wir SozialdemokratInnen IMMER für Gerechtigkeit sind- und nicht nur in Zeiten der Krise. Die aktuelle wirtschaftliche Lage mag dazu führen, dass es auch aus dem konservativen Lager mehr Zustimmung für Wirtschaftsreformen gibt- die Sozialdemokratie muss sich jedoch immer auf die Seite der Schwachen und des Mittelstandes stellen!
Aktuell lautet unsere Kernbotschaft: "Die Krise muss von denen bezahlt werden, die sie verursacht haben!" Werner Faymann wird auf der Homepage der Kampagne "Zeit für Gerechtigkeit" zitiert: "Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass auch jene, die diese Krise mitverursacht haben, einen gerechten Beitrag zur Beseitigung der Folgen leisten.“
Hier sage ich: Es ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit- Es ist eine Frage der Sozialdemokratie, dass die Reichen am meisten zahlen- Und zwar immer- auch ganz ohne Krise. Die drei Werte der Sozialdemokratie geben dazu eine klare Antwort: SOLIDARITÄT- mit den Schwächsten und dem Mittelstand, GLEICHHEIT- nur erreichbar durch gerechte Steuerungleichheit- die Superreichen müssen überproportional viel zahlen, FREIHEIT- nämlich die positive Freiheit der Sozialdemokratie (frei von Grenzen in Bildung, sozialem Aufstieg und Entfaltungsmöglichkeiten) als starkes Gegenstück zur negativen Freiheit der Konservativen (in der Wirtschaft, lediglich rechtliche Freiheit die durch die Lebensrealität der Menschen stark eingeschränkt wird).
Die Grundwerte und die Ideologie der Sozialdemokratie sind nicht die Antwort auf die realpolitischen Problemfelder- Sie müssen aber immer das Fundament unseres Handelns sein! Deshalb ist aus sozialdemokratischer Sicht immer Zeit für Gerechtigkeit- Diese herzustellen ist die zentrale Aufgabe, das Herz unserer Bewegung!