michael mayer
schreibt am 2010-12-02 18:41:27
Die Europaeische Union ist fuer viele ja ein kuenstliches Konstrukt, dass aus dem fernen Bruessel Verschriften macht und auch sonst sehr abgehoben agiert. Diese Meinung ist auch innerhalb der SPOe sehr weit verbreitet.
Dass die EU mehr kann als Gurkenkruemmungen zu bestimmen, zeigt sich am PES Council, der aktuell in Warschau stattfindet. Bis morgen wird diskutiert, wie man europaeische Probleme auf diesem Level loest.
Warum ist die EU also so wichtig? Ganz einfach: Klimawandel, Arbeitslosigkeit, und als bestes Beispiel die Wirtschaftskrise sind Probleme, die sich nicht an Staatsgrenzen halten. Um sie zu loesen, braucht es mehr als nur eine nationale Regierung. Europaeische Institutionen sind hier der wichtigste Player! So ist zB die PES-Kampagne fuer eine Finanztransaktionssteuer mehr als nur notwendig und auch inhaltlich sehr gut aufbereitet.
Leider wird von vielen Seiten die EU als Suendenbock gesehen. Um vorweg klarzustellen: die teilweise “verbuerokratisierung” die stattfindet, ist sicherlich nicht das Ziel.Eher geht es um globale Probleme.
Und genau hier kommt die Europaeische Sozialdemokratische Partei (PES) ins Spiel. Denn genau wie inOesterreich braucht auch die europaeische Sozialdemokratie eine Vision, ein hoeheres Ziel. Und desshalb hat man sich entschlossen, kurzerhand Re:NEW ins Leben zu rufen. Die gesamte Konferenz steht unter diesem Titel, und die Hauptfrage die gestellt wird ist folgende: Was ist Sozialdemokratie heutzutage?
Dieser Thematik hat sich die Friedrich-Ebert Stiftung aus deutscher Sicht genaehert und dazu ein sehr interessantes Grundsatzpapier praesentiert. Das gibts hier zum Download.
Sehr gespannt bin ich auch schon auf das Meeting morgen, das von zwei Activists, Jose Reis Santos und Desmond O’Toole veranstaltet wird. Da wird es darumg ehen, wie man Europaweit einen Spitzenkandidaten fuer die naechste Europawahl bestimmen kann. Dazu und zum Konstrukt PES werde ich morgen mehr schreiben.
Ein Haufen PES Activists twittern live von der Konferenz, der Hashtag ist #pescouncil. Wer Interess hat, kann auf www.pes.org auch die gesamte Konferenz auch via Live-Stream angesehen werden.
