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politik von ihrer besten site

der wutzlhofer.net - blog. eindrücke, ausfälle, pressetexte, reflexionen. alles halt, was so einen politiker zum schreiben bringt...

auf der suche nach ausreden

Jürgen Wutzlhofer schreibt am 2006-11-05 23:54:45

die övp wird langsam nicht nur ärgerlich, sondern vor allem lästig.

abgesehen davon, dass die övp das kontrollinstrument "untersuchungsausschuss" anscheinend als etwas grundsätzlich böses betrachtet darf es jetzt auch als neue ausrede fürs nicht-verhandeln herhalten.

schüssel und molterer wollen allen ernstes nicht verhandeln bis die untersuchungen abgeschlossen sind. laut ihnen ja kein problem, da auf befehl des herrn noch-kanzlers das parlament bis weihnachten mit den ausschüssen fertig zu sein hat. in der wirklichen welt (ja, die gibt's auch noch herr schüssel) dauern untersuchungsausschüsse aber bis zu einem jahr.

das lässt zwei möglichkeiten offen: entweder die övp hält nicht viel vom parlamentarismus und dessen instrumenten oder aber sie ist grundsätzlich einfach nicht bereit mit der spö zu koalieren.

beides keine guten alternativen für österreich; aber zumindest eine klare antwor wäre die övp den wählerInnen langsam schuldig...

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Kommentare

Irmtraut Karlsson am 2006-11-06 11:27:31

Wie loyal war die ÖVP?

ich bin froh, dass Du auf den Euroteamausschuss hinweist. Das ist nur eine Hinterfotzigkeit, die die ÖVP in der Koalition begangen hatte. Unzählige Anträge, Briefwahl, Verankerung Ehe und Familie in der Verfassung, etc wurden von der ÖVP in der Vergangenheit gegen die SPÖ gestellt, obwohl es eine SPÖ-ÖVP Koalition gegeben hatte. Bitte sagt das alle weiter, damit es nicht so ausschaut, als ob die ÖVP immer loyal gewesen wäre.
irmtraut karlsson

Carolin Havranek am 2006-11-06 16:44:23

övp

ja, die wollen nicht mit uns verhandeln die sind zu feige,
wärend der U-Ausschuß tagt wegen die eurofighter, können die nicht mit verhandeln.
ich gebe euch recht.
ihr habt alles geschrieben, was ich schreiben wollte.

Walter Potensky am 2006-11-09 13:43:23

Schüssel muß gehen!

Wenn die Österreichische Volkspartei noch zu Schüssel steht, verdient sie den Namen Volkspartei nicht mehr.
Die Mehrzahl der Wähler haben das Spiel mit seiner Macht durchschaut.
Es gibt viele Menschen, welche bis jetzt der ÖVP nahe gestanden sind und sich nun auf Grund der letzten Ereignisse von seiner Machtpolitik abwenden.
Die heutigen Pressemeldungen (z.B. Worm im News) geben ein klares Bild über Schüssel und seine Strategie.

(3 Kommentare)