politik von ihrer besten site

...war der titel der spö-frühjahrskampagne vorletzten jahres. insoferne alt, vom inhalt her aber überhaupt nicht. machen sich doch meteorologisch und politisch gesehen frühlingsgefühle bemerkbar. meteorologisch: endlich das richtige wetter, um die stadt so richtig zu genießen! zum beispiel beim radfahren - heuer sind wieder einige radwege mehr in betrieb (ich liebe es, von penzing die wientalroute entlang zum ring und dann zum rathaus zu fahren...). oder beim spazierengehen im lainzer tiergarten - dort findet übrigens am sonntag, den 29. april ein großes frühlingsfest statt.

wem das schöne wetter unheimlich wird, kann sich geballte infos über treibhauseffekt und klimawandel reinziehen und ein bisschen nachdenken. zum beispiel darüber, warum der CO2-ausstoß laut der heuer präsentierten emissionsbilanz 2005 in österreich 18,1% über den werten von 1990 liegt (kioto-ziel: minus 20%!!!!). und die strategie von BM pröll, auf dessen versagen in den letzten jahren genau diese zahl zurückzuführen ist, auch weiterhin wenig tun im inland und freikaufen im ausland ist. sehr originell ist in diesem zusammenhang, dass vizekanzler molterer die einsetzung eines klimaschutzbeauftragten weiterhin ablehnt, und zwar mit der argumentation, "man wolle über inhalte diskutieren". dann möchte ich in zukunft verstärkt darüber diskutieren, warum die övp nachhaltige umweltpolitik mit bauernförderung verwechselt und welche folgen das hat. dass klimaziele auch konkret sein können, zeigt das wiener klimaschutzprogramm klip, ein vergleich mit der klimastrategie von pröll macht sicher....

womit wir eigentlich schon längst bei den politischen frühlingsgefühlen angelangt sind. es ist schon schön, dass tag für tag mehr sichtbar ist, mit welchen sumpfigen verhältnissen wir es bei der eurofighter-beschaffung zu tun haben. und dass man von der övp nicht mehr hört, dass alles lupenrein sei und der U-ausschuss daher an sich ein witz. überhaupt: dass die beiden U-ausschüsse sinnvoll und richtig sind, wurde durch die vielen erkenntnisse hinlänglich bewiesen (instrumentalisierung von FMA und nationalbank durch grasser, zahlungen von EADS-lobbyist steininger an wolf, rumpold und co, usw). wenn jetzt noch eine eurofighter-reduktion (oder sogar ein vollausstieg!) rauskommt, dann ist das wirklich ein schöner erfolg, der mehr als mühsam erkämpft wurde.

noch was zum thema schweres geschütz: dass der wehrsportübende strache gerade jetzt, wo täglich news über den amoklauf in virginia aufrütteln, liberalere waffengesetze fordert, zeigt einmal mehr, wie extrem die rechte in österreich ist. wahnsinnstaten irgendwelcher herumballernder werden durch die US-praxis, dass man waffen fast schon im vorbeigehen kaufen kann, nicht gerade eingeschränkt - das wissen wir nicht erst seit "Bowling for Columbine". umso mehr macht es stolz, ratio-gesteuerte waffengesetze in österreich zu haben - ein verdienst der sozialdemokratie.

so, jetzt aber raus ins freie. veronika, der lenz ist da!

Link: http://www.wutzlhofer.net