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Grenzen überschreiten

Aus der Welt der Politik & über die Politik der Welt Der Blog von Andreas Schieder - Abgeordneter zum Nationalrat (Wahlkreis Wien Süd-West) und Internationaler Sekretär der SPÖ.

Debatte über Nahost im deutschen Bundestag

Niels Annen schreibt am 2006-09-06 13:37:27

Im Rahmen der Haushaltsberatung debattiert der Bundestag heute über die aktuelle Situation im Nahen Osten.

Dabei wird es auch über den Beitrag Deutschlands und der EU zu einer Lösung des zugegebenermaßen recht komplexen Konfliktes gehen.
Klar ist, dass dieser Konflikt nur durch die Mittel der Diplomatie und auf dem Weg von Verhandlungen gelöst werden kann.

Dennoch kann die mittlerweile mit "robustem" Mandat ausgestattete UNIFIL Trupp der Vereinten Nationen diesen Prozess positiv unterstützen. Denn nur wenn die Waffen schweigen und beide Seiten, der Libanon und Israel ein Gefühl der Sicherheit haben, können Verhandlungen erfolgreich sein.

Heute Nachmittag werde ich dazu im Plenum sprechen. Die Rede werde ich im Anschluss daran online stellen und hier auch verlinken.

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