politik von ihrer besten site

auch nicht schlecht: ab dem heutigen tag fordert die övp ein einkommensabhängiges karenzgeld. zur erinnerung: das ist jene langjährige forderung der spö, die durch die övp immer blockiert wurde. (allein beim 2-minütigen schnell-surfen ist mir ein forderungspapier der spö dazu aus 2001 untergekommen....)

substanziell ist das natürlich eine tolle sache: auch die österreichische blockade-partei kann sich ab und an dem gesellschaftlichen fortschritt nicht verweigern und muss umfallen - nach vorne. es zeigt darüberhinaus erstens, dass molterer&co sich eingestehen müssen, dass sie (viele!) positive veränderungen, die die spö initiiert hat (bzw. leider: hätte). zweitens ist es einmal mehr beleg dafür, dass vorstöße der spö aus prinzip (stichwort: korrektur des falschen wahlergebnisses 2006) blockiert wurden und nicht aus inhaltlichen überlegungen. und drittens zeigt das ganze, was die eigentlich mit "es reicht" meinen. ihre eigene politik reicht. da treffen sie jetzt aber wirklich den nagel auf den kopf...